Nach Angriff auf Ecke: Kühnert fordert „Jetzt erst recht!“-Mentalität

Für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht fest: Was am vergangenen Samstag in Dresden geschah, war ein direkter Angriff auf die demokratische Öffentlichkeit. Vier Männer hatten dort den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke angegriffen und ihn schwer verletzt. Ecke wurde daraufhin ins Krankenhaus eingeliefert und musste operiert werden. Neben SPD-Parteichefin Saskia Esken besuchte ihn auch Kühnert im Krankenhaus.

Viele haben sich nach dem Angriff solidarisch mit dem Europaabgeordneten gezeigt, berichtet Kühnert bei einer Pressekonferenz am vergangenen Montag und verweist dabei unter anderem auf die Demonstrationen in Berlin und Dresden. Diese Solidarität sei wichtig, betont er – nun müsse diese jedoch in konkretes demokratisches Handeln umgesetzt werden.

Kühnert: Angreifer wollen von demokratischem Engagement abhalten

Denn ein Wahlkampf sei unmittelbar vom demokratischen Engagement der Gesellschaft abhängig, erklärt Kevin Kühnert. Egal ob Plakatieren im Wahlkreis, das Verteilen von Flyern oder die Betreuung von Infoständen – für all das seien Parteimitglieder auf Freiwilligenbasis zuständig. Angreifer wie jene, die Matthias Ecke überfallen hatten, zielen laut Kühnert genau darauf ab, auch solche Freiwilligen einzuschüchtern oder die Menschen, die gerne etwas tun würden, von demokratischem Engagement abzuhalten.

Doch lediglich eine reine Verstärkung von Sicherheitsmaßnahmen im Wahlkampf, wie sie aktuell von vielen Seiten gefordert werden, sei auch nicht die ganze Lösung, meint er. Natürlich müsse der Schutz von Wahlkämpfer*innen garantiert werden, doch in erster Linie brauche es einen Wandel im Denken und Sprechen über Politik, so der Generalsekretär.

„Herdenschutz“ durch mehr Engagement

Demokratische Parteien müssen von Seiten der Gesellschaft wieder verstärkt anerkannt und wertgeschätzt werden, findet Kevin Kühnert. In seinen Augen sei das beste Mittel, um Angriffe wie den auf Matthias Ecke in Zukunft vorzubeugen, wieder mehr Menschen für demokratisches Engagement zu begeistern.

Solches Engagement könne ganz verschieden aussehen, erklärt Kühnert – auch die Mitgliedschaft in einer Partei oder einer Gewerkschaft sei dabei eine Option. Er hoffe, dass bei Leuten nun eine „Jetzt erst recht!“-Mentalität entstehe, und sich fortan wieder mehr Menschen in die Demokratie einbringen wollen. Denn eine klare gesellschaftliche Positionierung für die Demokratie schaffe eine Art „Herdenschutz“, der nach Ansicht des Generalsekretärs das effektivste Mittel der Prävention solcher Angriffe sei.