Krankenhausreform auf dem Weg: Klinik-Atlas kommt zum 1. Mai

Der Streit um den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geforderten Klinik-Atlas ist beigelegt. Im Vermittlungsausschuss, dem gemeinsamen Ausschuss von Bundestag und Bundesrat, wurde am Mittwochabend ein Kompromiss erzielt. Danach soll das Transparenzgesetz und das damit verbundene Online-Portal für Qualität von Kliniken sowie eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser kommen, teilte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und derzeitige Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig mit. 

Patient*innen profitieren

Von einem interaktiven Krankenhaus-Atlas sollen in erster Linie Patientinnen und Patienten profitieren, um die Qualität der Behandlung in Krankenhäusern künftig besser miteinander vergleichen können.„Patienten haben ein Recht darauf zu wissen, was Kliniken leisten“, hatte der Bundesgesundheitsminister bei der Vorstellung im Herbst letzten Jahres betont. Auf dem Online-Portal sollen beispielsweise Daten über die Anzahl von Operationen oder zum Personalschlüssel, aber auch über Komplikationen bei Eingriffen einsehbar sein. Im November verfehlte das kurz zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz“ (Krankenhaustransparenzgesetz) im Bundesrat jedoch die Zustimmung und wurde an den der Vermittlungsausschuss überwiesen.

Nun komme es endlich, erklärt Lauterbach am Donnerstag auf X (ehemals Twitter). Damit würden zwei Ziele erreicht, fährt er fort: „Kein Krankenhaussterben in 2024 und bald ein Klinikatlas, der zeigt, wo man regional besonders gut mit Krebs oder für neue Gelenke operiert werden kann“.

Das Ende der Fallpauschalen

Tatsächlich gibt ein Ja zum Transparenzgesetz auch die in ihm angelegten sechs Milliarden Euro für die Zeit der Umstrukturierung der Kliniken frei. Denn der Klinik-Atlas ist Teil der von Lauterbach geplanten Krankenhausreform, mit deren Ankündigung er eine „Revolution im Krankenhaussektor“ versprach. Eine Reform, die keine Rücksicht auf Lobbygruppen nehmen werde, betonte er bei ihrer Vorstellung. 

Danach soll die bisherige Vergütung nach Fallpauschalen durch Vorhaltevergütung für Leistungsgruppen umgestellt werden. Dem Krankenhaus-Atlas kommt dabei die Aufgabe zu, einen Überblick zu schaffen, in welchem Krankenhaus, welche Leistungen erbracht werden. Für die geplante Krankenhausreform werden so die notwendigen Leistungsgruppen sichtbar.

Klinik-Atlas zum 1. Mai

Dass die im Krankenhaustransparenzgesetz kurzfristigen Liquiditätshilfen von bis zu sechs Milliarden Euro nun frei sind, ist für die SPD eine gute Nachricht. „Wir wissen, dass es Kliniken gibt, denen das Wasser finanziell gesehen bis zum Hals steht“, sagt Dagmar Schmidt, Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag. Mit der Einigung im Bundesrat fließe das Geld, das die Kliniken benötigen, jetzt viel schneller, fügt sie hinzu.

Zusätzlich einigte sich der Vermittlungsausschuss auf einen „Transformationsfonds“ mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro, der von 2025 an für zehn Jahre geplant ist. Diese Summe sollen sich Bund und Länder je zur Häfte teilen. Der Start für das Online-Portal über die Qualität der Kliniken ist zum 1. Mai geplant.