Buch von Hubertus Heil: „Es muss nicht wie in der Weimarer Republik laufen“

Hubertus Heil war SPD-Generalsekretär und Bundesarbeitsminister. Seit 1998 sitzt er im Bundestag. Nun hat der 53-Jährige ein Buch geschrieben. In „Der Angriff der Autokraten“ warnt er vor Angriffen auf die Demokratie von innen wie von außen – und macht Vorschläge, wie die Demokratie geschützt werden kann. Das Buch ist seit diesem Freitag im Handel erhältlich.

Im Moment sorgt die fünfte und letzte Staffel der Fernsehserie „Babylon Berlin“ für Furore. Hast du sie dir auch angesehen?

Ich finde die Bücher von Volker Kutscher noch besser, aber als Geschichts- und Krimifreak sehe ich mir die Serie an. Mich stört aber, dass viele die letzte Staffel gucken und daraus ableiten, dass es uns heute genauso gehen muss wie in der Weimarer Republik. Das ist nicht so.

Siehst du dennoch Parallelen zwischen der Weimarer Zeit und der Gegenwart?

Man kann immer alles vergleichen, aber man sollte es nicht gleichsetzen, denn das führt häufig dazu, dass man in Angst erstarrt. Wenn man sich die Vorgänge der damaligen Zeit ansieht, ist die Lehre auch, dass Weimar nicht hätte scheitern müssen. Weimar ist ja bekanntermaßen nicht daran gescheitert, dass es auf einmal zu viele Nazis gab. Es gab zu wenig Demokratinnen und Demokraten, die sich mit ihrem Staat identifiziert haben. Heute haben wir eine andere Situation. Die Demokratie steht von außen und von innen unter Druck, aber sie ist nicht wehrlos und sie ist auch nicht hilflos.

„Unsere Gesellschaft ist nicht politikverdrossen, aber krisenerschöpft.“

In deinem Buch beschreibst du die Menschen als müde – auch das eine Parallele zu den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts, in dem die Schrecken des Ersten Weltkriegs erst wenige Jahre zurücklagen. Worauf führst du die aktuelle Müdigkeit zurück?

Müdigkeit kann unterschiedliche Ursachen haben, bei einzelnen Menschen wie auch bei ganzen Gesellschaften. Wenn man ständig im Alarmzustand ist, erschlafft der Körper irgendwann und das überträgt sich auf die Gesellschaft. Wir haben auch einiges in den Knochen aus den letzten Jahren. Wir hatten die Finanzkrise 2008, 2009. Wir haben 2015 die große Diskussion um Geflüchtete in Deutschland gehabt. Dann folgte die Corona-Zeit als Ausnahmezustand und dann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und der Krieg im Nahen Osten. 

All das hat zu Ermüdungserscheinungen geführt, zu Anspannungen, auch zu Polarisierungen, zu Ängsten und dazu, dass die Zuversicht, dass man Dinge auch zum Besseren verändern kann, dieser Gesellschaft offenbar im Moment abhandengekommen ist. Mein Eindruck ist: Unsere Gesellschaft ist nicht politikverdrossen, aber krisenerschöpft.

Welche Rolle spielt die Politik in diesem Zusammenhang?

Wenn ich mit Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis oder woanders diskutiere, dann fällt oft der Satz „Naja, da können die sowieso nichts machen.“ Das halte ich für brandgefährlich, denn wenn das Gefühl entsteht, dass Demokratie nur eine Art Ritual ist, und Parteien nicht als Vermittler zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen und dem Staat auf der anderen Seite wahrgenommen werden, dann öffnet das die Flanke für Rechtsextremisten und ihre haltlosen Versprechen. Ein Staat, der im Alltag für die Bürgerinnen und Bürger funktioniert und Bürgerinnen und Bürger, die sich deshalb zu ihrem Staat bekennen, sind deshalb der beste Verfassungsschutz. Daran müssen wir arbeiten, und dafür müssen Parteien, auch die SPD, lebendiger werden und sich neu verankern.

„Demokratie darf nie in den Wolken hängen, sondern muss immer für konkrete Verbesserungen sorgen.“

Wir erleben zurzeit weltweit einen „Angriff der Autokraten“, wie du dein Buch überschrieben hast. Warum sind die Trumps, Mileis und Putins gerade jetzt so erfolgreich?

Autoritäre und Rechtsextremisten lösen in der Regel kein einziges Problem – ganz im Gegenteil. Sie behaupten aber, dass Demokraten keine Probleme mehr lösen können und versprechen ein vermeintlich besseres Gestern, das es so nie gab und das eigentlich ganz schrecklich gewesen ist. Das nennt sich dann bei Trump „Make America Great Again“. Putin verspricht, Russland wieder zur historischen Weltmacht zu machen und China will wieder seinen angestammten Platz aus dem 19. Jahrhundert zurück. In Deutschland erleben wir ähnliches, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt verspricht: „Wir schreiben Geschichte“.

Was können andere Parteien dem entgegensetzen?

Eine Menge! Demokratie darf nie in den Wolken hängen, sondern muss immer für konkrete Verbesserungen sorgen. Wir dürfen natürlich als Demokratinnen und Demokraten nie Populisten sein, zumal als Sozialdemokraten nicht, aber ich habe manchmal den Eindruck, dass die Leute bei einem Pragmatismus und allen Lösungen, die wir vertreten, zu wenig von Leidenschaft spüren, die uns antreibt. 

Das führt dazu, dass wir manchmal sehr bürokratisch reden, der Kompromiss zu einem Schimpfwort verkommt und alle nur auf der Suche nach der pragmatischen Lösung eines Problems sind. Die Menschen wollen aber auch wissen, wohin die Reise geht, was uns antreibt und dass es fair zugeht. Das erkennen die Menschen im Moment zu wenig bei uns in der SPD. Das ist aber ein Faktor, der wichtig ist, nicht für die SPD selbst, sondern, um Menschen vor der Demokratie und auch der Sozialdemokratie zu überzeugen.

„Die Menschen wollen wissen, wofür die SPD steht und welche konkreten Ziele und welche Richtung wir haben.“

Was muss die SPD anders machen?

Mein Eindruck ist, dass viele Bürgerinnen und Bürger derzeit kein klares Bild von der SPD haben. Die Menschen wollen wissen, wofür die SPD steht und welche konkreten Ziele und welche Richtung wir haben. Und sie müssen spüren, dass wir unsere Ãœberzeugungen auch mit Leidenschaft vertreten. Da können wir zum Beispiel von Andy Burnham in Großbritannien und auch von Manuela Schwesig lernen, aber auch von vielen Kommunalen, die bei uns erfolgreich zeigen, wie man es macht. Und dazu müssen wir lebendiger werden. 

Du beginnst dein Buch mit einer Szene aus dem August 2020, in der eine Demonstration gegen die Corona-Regeln in Berlin stattfand. War die Corona-Zeit ein Kipppunkt für die Demokratie in Deutschland?

Ich denke eher, dass das ein Punkt in einer längeren Entwicklung gewesen ist. Ich beschreibe diesen sogenannten Sturm auf den Reichstag, weil sich dort, wie im Brennglas, der ganze Wahnsinn gezeigt hat. Das Ganze ist nicht zufällig oder spontan passiert, sondern war organisiert, befeuert von den Sozialen Medien. Der gesellschaftliche Resonanzboden war aber vorher schon da. Die schleichende Erosion von demokratischem Bewusstsein hat mit Veränderungen und Krisen zu tun, aber auch mit Bindekräften, die schwächer geworden sind. 

Die Gewerkschaften, die Kirchen und die demokratischen Parteien in Deutschland haben beispielsweise in den letzten 25 Jahren alle aus unterschiedlichen Gründen 30 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Das heißt, wir sind 30 Prozent weniger an Orten, an denen Menschen Gemeinschaft erleben, als Institutionen 30 Prozent weniger schlau und verankert. Das ist nichts, was von heute auf morgen passiert, aber es hat einen riesigen Einfluss auf die Gesellschaft.

„Jeder und jede im erwerbsfähigen Alter, sollte zwischen dem 18 und 67 Jahren ein Jahr in den Dienst der Demokratie stellen.“

Wie lässt sich die Demokratie vor Ort wieder stärken?

Indem die Menschen Selbstwirksamkeit erfahren und dabei von der Politik unterstützt werden. Ich bin zum Beispiel sehr dafür, die Orte, an denen Menschen sich begegnen – vom Kulturzentrum bis zur Kneipe – zu stärken. Ideen zu entwickeln, dass vor Ort wieder Gemeinschaft entsteht, ist eine wichtige Frage zur Revitalisierung der Demokratie. Häufig kostet das nicht mal viel Geld.

In deinem Buch schlägst du auch ein „Demokratie-Jahr“, unabhängig vom Alter, vor. Was ist die Idee dahinter?

Ich finde Kennedys Satz „Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern, was du für dein Land tun kannst“, richtig. Und ich verfolge mit großem Interesse die Debatte, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angestoßen hat. Beim Demokratie-Jahr geht es mir vor allem darum, dass Menschen sich begegnen und für einen gewissen Zeitraum etwas für die Gemeinschaft tun. Das kann bei der Bundeswehr, in der politischen Bildung, beim THW oder der Feuerwehr sein. Mir geht es um die Erfahrung der Selbstwirksamkeit und der Gemeinschaft. Mein Vorschlag ist: Jeder und jede im erwerbsfähigen Alter, sollte zwischen dem 18 und 67 Jahren ein Jahr in den Dienst der Demokratie stellen.

Du hast das Buch vor allem als Vater geschrieben, wie du im Vorwort sagst. Welches Land möchtest du deinen Kindern mal hinterlassen?

Diese Frage möchte ich als Sohn beantworten. Meine Mutter war Jahrgang 1937 und erlebt, was ein aggressiver Nationalismus Menschen antun kann. Ihr Bruder ist mit 16 noch in den letzten Kriegstagen gefallen. Ich dagegen bin ein totales Glückskind: 1972 geboren und bei all den Problemen, die es natürlich in unserem Land gibt, in einem friedlichen und freien Land aufgewachsen. Meine Tochter ist zwölf und mein Sohn 14 Jahre alt. Ich will, dass auch sie in einer freiheitlichen Demokratie aufwachsen. Diese Verantwortung tragen wir heute.