Nach Anschlag in Moskau: So will die SPD Sicherheit in Deutschland garantieren
Nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle in Moskau wird auch in Deutschland von einer akuten Terrorgefahr ausgegangen. „Unsere Sicherheitsbehörden sind extrem wachsam“, sagt SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und erklärt warum.
IMAGO / Panama Pictures
Mit Blick auf die Fußball-EM im Sommer wird derzeit über mögliche verschärfte Sicherheitsvorkehrungen diskutiert.
Die Zahl der Todesopfer des Terroranschlags auf eine Konzerthalle in Moskau wird mittlerweile auf über 130 geschätzt, mit etwa ebenso vielen Verletzten. Am vergangenen Freitagabend hatten dort mehrere Täter das Feuer auf Besucher*innen eröffnet und das Gebäude anschließend in Brand gesetzt – nach kurzer Zeit bekannte sich die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu der Tat.
Der Anschlag – wohl der tödlichste in Russland seit Jahren – sorgt nun auch in Deutschland für Diskussionen rund um die aktuelle terroristische Bedrohungslage. Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte es Hinweise darauf gegeben, dass mutmaßliche Islamisten Anschläge auf den Kölner Dom planten. Und auch zuvor seien nach Angaben des Tagesspiegel entsprechende terroristische Gruppierungen bereits im Fokus der Sicherheitsbehörden gewesen.
Innenministerin Faeser spricht von akuter Terrorgefahr
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht eine akute Gefahr durch islamistischen Terror, das sagte sie der Süddeutschen Zeitung. Denn Ableger des IS seien auch in Deutschland aktiv. Faeser bestätigte: BKA und Verfassungsschutz, sowie die Sicherheitsbehörden der Länder beobachten die islamistische Szene seit geraumer Zeit verstärkt.
Dirk Wiese: „Unsere Sicherheitsbehörden sind extrem wachsam.“
Insbesondere mit Blick auf die Fußball-Europameisterschaft der Männer, die vom 14. Juni bis zum 14. Juli 2024 in Deutschland stattfinden wird, und die Olympischen Sommerspiele, die vom 26. Juli bis zum 11. August 2024 in Paris geplant sind, wird nun eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen diskutiert. Nach Angaben des Tagesspiegels seien zahlreiche Anti-Terror-Übungen geplant. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese fordert zudem im diesjährigen „Sportsommer“ vorübergehende Grenzschließungen und verstärkte Kontrollen, auch an den Grenzen zu Belgien und Frankreich.
Die frühzeitig vereitelten Anschlagsplanungen an Silvester, wie auch die Festnahme zweier mutmaßlicher Islamisten in Gera in der vergangenen Woche haben gezeigt, wie sehr auch Deutschland im Visier islamistischer Terrorzellen sei, betont Wiese gegenüber dem vorwärts.
Die Sicherheit vor Bedrohungen von außerhalb Deutschlands solle daher durch etwaige Grenzschließungen und verstärkte Kontrollen gewährleistet werden. „Auf die erhöhte Gefährdungslage im Sommer wird sich bereits seit Monaten intensiv vorbereitet“, so Wiese. Die deutschen Sicherheitsbehörden seien extrem wachsam – und haben ebenso die „Gefährder im Inland“ im Fokus, wie jene im Ausland.
Das wird früher oder später…
Das wird früher oder später so wie es in Moskau passiert ist auch in Deutschland passieren. bzw ist passiert. An der gedächtniskirche gab es immer so eine Händlerin für Leder portemonnaies und solche Sachen.die ist nicht mehr da ziemlich tot. Eine arbeitskollegin von meiner Frau wird wohl nie wieder gesund. So schwer traumatisiert weil genau dort ist ihr Mann getötet worden. Einen lückenlose Überwachung ist wie man ja bei den verschiedenen Aktionen Richtung Reichsbürger Corona leugner AFD Sympathisanten erleben kann nur in diesem Bereich möglich. Die Gefahr kann laut offiziellen gar nicht aus islamistischer Seite kommen. Die hauptgefahr kommt ja von den genannten personengruppen. Das ist natürlich völliger Quatsch. Aber der Islamismus der sich bei den Anti-Israel Demonstrationen zeigt wird nicht verschwinden. Nur durch klare und eindeutig Grenzen aufziehen und entsprechende Maßnahmen ergreifen kann hier überhaupt noch irgendetwas gesehen werden. Und das ist mit den jetzigen Regierungen in dieser Form für mein Verständnis nur schwer möglich