„Ein Held“: So reagiert die SPD auf den Tod von Alexej Nawalny

Mit großer Anteilnahme haben Politiker*innen der SPD auf den Tod von Alexej Nawalny reagiert. Er sei „bestürzt“ über die Meldung zum Tod des russischen Oppositionspolitikers, schrieb SPD-Chef Lars Klingbeil auf X, vormals Twitter. „Er hat für ein anderes Russland gekämpft und dafür mit seinem Leben bezahlt“, so Klingbeil. 

Ähnlich äußerte sich Olaf Scholz, ebenfalls auf X. Nawalny habe „sich in Russland für Demokratie und Freiheit eingesetzt und offenbar seinen Mut mit dem Leben bezahlt. Die furchtbare Nachricht zeigt einmal mehr, wie sich Russland verändert hat und was für ein Regime in Moskau regiert“, so der Bundeskanzler. Zuvor hatte Scholz während einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bereits gesagt, Russland sei „längst keine Demokratie mehr“.

Barley: „So sieht Diktatur aus.“

Noch deutlicher wurde die stellvertretende Präsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley. „Putins Regime beruht auf Einschüchterung, Unterdrückung und Gewalt“, schrieb Barley auf X. „Nawalny, Putins prominentester Gegner, wurde vergiftet, weggesperrt und über Jahre physisch zerstört. So sieht Diktatur aus“, so die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl.

Den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth, erinnert das Vorgehen des russischen Präsidenten gegen seine Gegner*innen an dunkle Zeiten. „Putin handelt wie ein Mafia-Pate, ganz in der Tradition Stalins: hin und wieder ein Auftragsmord, um kritische Geister, die seine Allmacht infrage stellen, einzuschüchtern. Russland ist eine Diktatur aus dem Lehrbuch“, so Roth auf X.

Der Tod Nawalnys sei „nichts anderes als ein feiger Mord“, schrieb der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit Frank Schwabe auf X. Der Mord „eines perfiden russischen Regimes und eines feigen, korrupten und größenwahnsinnigen Putin“.

Lauterbach: „Für mich war Nawalny ein Held.“

Die Saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger verwies auf Nawalnys Verdienste um die russische Demokratie. „Er hat seine Stimme gegen ein Russland erhoben, das mörderisch handelt nach innen und außen“, schrieb Rehlinger auf X. Diesen Mut habe er nun mit seinem Leben bezahlt. „Die freie Welt wird Alexej Nawalny niemals vergessen.“

Sehr persönlich würdigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach den russischen Oppositionspolitiker. „Heute spricht man nicht mehr von Helden. Aber für mich war Nawalny ein Held“, schrieb Lauterbach auf X. „Durch seinen Widerstand hat er früh der Welt klar gemacht, dass Putin ein rücksichtsloser Verbrecher im Amt ist. Man hätte viel früher seiner Warnung folgen müssen.“

Alexej Nawalny war seit Januar 2021 in Haft, zuletzt in einer Strafkolonie in der russischen Polarregion. Dort sei er am Freitag nach einem Spaziergang verstorben, wie die Gefängnisverwaltung mitteilte. Nawalny hatte im Sommer 2020 eine Vergiftung mit dem Nervengift Nowitschok nur knapp überlebt und war mehrere Wochen in Deutschland behandelt worden. Nach seiner Rückkehr nach Russland war er noch am Flughafen verhaftet worden. Nawalny war unter anderem wegen angeblichem Extremismus zu jahrelanger Lagerhaft verurteilt worden. International jedoch wurde Nawalny als politischer Gefangener eingestuft.