Diese Lehren zieht die SPD aus der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern
IMAGO/Chris Emil Janßen
Blick auf der Schweriner Schloss mit dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern – und auf ein SPD-Wahlplakat mit dem Konterfei von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
Für Platz 1 hat es für die SPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nicht ganz gereicht. Trotzdem schnitten Spitzenkandidatin Manuela Schwesig und ihre Partei deutlich besser ab, als Umfragen noch vor wenigen Wochen vorausgesagt hatten. Und auch deutlich besser als im Bundestrend. Im Interview erklärt Julian Barlen, Generalsekretär der SPD Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, warum sich die Strategie der Partei bewährt hat und warum sie dennoch von der rechtsextremen AfD überholt wurde.
Ihr habt die Wahl nicht gewonnen, liegt mit 35,5 Prozent aber deutlich über dem Bundestrend und auch über den SPD-Ergebnissen bei den meisten anderen Landtagswahlen der letzten Jahre. Was kann die Bundes-SPD von Euren Erfahrungen in Mecklenburg-Vorpommern lernen?
Wir waren von Anfang an klar: Bei den Themen, personell mit einer starken und erfahrenen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an der Spitze, aber auch in der Haltung für Respekt und Toleranz.
Wir waren in allen Wahlkreisen nah dran und haben über das gesprochen, was die Leute wirklich umtreibt. Und das sind die Preise. Beitragsfreie Kita, Mindestlohn, günstige Tickets, denn das kommt im Portemonnaie an. Und wir sind eine Partei des Miteinanders und haben mit unseren 2800 Mitgliedern in den letzten Monaten fest zusammengehalten, um dieses Ergebnis zu erzielen. Das zusammen hat den positiven Unterschied gemacht.
In Rostock hat die SPD sämtliche Direktmandate gewonnen. Auch in anderen Städten und drei Landkreisen sieht es gut aus. In der Fläche aber ist sehr viel Blau zu sehen (22 von 36 Direktmandaten gingen an die AfD). Warum tat sich die SPD im ländlichen Raum offenbar viel schwerer?
In Rostock, aber auch Schwerin, Wismar, Greifswald, Stralsund und der Hälfte von Neubrandenburg haben wir alle Direktmandate geholt. Darüber freue ich mich sehr. Auf dem Land haben unsere Kandidatinnen und Kandidaten genauso hart gekämpft. An ihrem Einsatz lag es nicht. Es liegt daran, wer von der aktuellen Lage besonders betroffen ist. Und das sind häufig die Menschen auf dem Land. Wer jeden Tag weit zur Arbeit fährt, spürt jeden Cent beim Tanken. Wer im Einfamilienhaus mit Öl heizt, spürt die Energiepreise doppelt. Dazu kommt das Gefühl, dass die große Politik weit weg ist. Diesen Frust hat die AfD genutzt. Unsere Antwort bleibt: Leben muss bezahlbar sein, in der Stadt und auf dem Land. Dafür arbeiten wir weiter.
Mecklenburg-Vorpommern hat in den vergangenen Jahren wirtschaftlich aufgeholt. Warum ist dieser Aufschwung bei vielen Menschen offenbar nicht als persönliche Verbesserung angekommen, wenn man sich das AfD-Ergebnis von 38,2 Prozent anschaut?
Es ist vieles besser geworden: Die Löhne sind gestiegen, seit 2014 um mehr als die Hälfte und die Wirtschaft wächst gegen den Trend. Aber dann kamen die hohen Preise. Strom, Heizung, Lebensmittel, Sprit – alles ist deutlich teurer geworden. Bei vielen fühlt es sich so an, als wäre das Lohnplus gleich wieder weg. Hinzu kommt die Reformdiskussion im Bund, die eine reine Kürzungsdebatte ist. Deshalb waren Bezahlbarkeit, die Arbeit der Bundesregierung und die des Kanzlers ein großes Thema im Wahlkampf. Viele wollten einfach einen Denkzettel verpassen. Das hat die AfD gerade in der Fläche massiv gestärkt.
tagesschau.de vom 23.09.: Kanzleramtschefin Warken "Es gibt keine Absage an diese Reformen",
Kanzleramtschefin Warken hat einflussreichen Wirtschaftsverbänden zugesagt, dass die geplanten Reformen zügig kämen - trotz Unruhe in der Koalition.
Dies bedeutet, dass keinerlei Lehren aus den Wahlen weder in Sachsen-Anhalt, noch in Berlin oder in Mecklenburg-Vorpommern gezogen werden. Es bedeutet gleichzeitig, dass sowohl die CDU wie auch die SPD bei den nachfolgenden Wahlen ebenso für die einseitige Politik zugunsten der Konzerne und gegen den Großteil der Bevölkerung abgestraft werden. Es schwant uns noch Böses, denn die Parallelen zur Weimarer Republik werden immer deutlicher!!!
Wer von der aktuellen Lage betroffen ist, nicht wer... Land betroffen ist.
Ansonsten gut geschrieben. Vielen Dank
Ich muss an dieser Stelleganz klar sagen, das die SPD nur aus diesem Gru d dieses Ergebniss bekommen hat. Taktisches wählen gegen die AFD. Die Frau gegen Blau, in meinen Augen ist die SPD eine CDU 2.0. Für die Industrie nicht für die Arbeiter. Die einzige Partei die sich aktuell für die Arbeiter einsetzt ist eine andere NICHT Blaue Partei( Die Linke) Sich hier hinzustellen und mit dem Ergebniss zu prahlen klingt für mich nicht so als wenn die SPD gelernt hat.
Ich wünsche dennoch alles gute und hoffe das die SPD nicht lernt. So st ist bald ganz Deutschland Blau.
MfG
Sven
Ja, so manche Dinge erinnern an Weimar. Bei allem Schrecken darüber, sollten wir eine wichtige Lehre nicht vergessen: Die Weimarer Republik ist erst in zweiter Linie durch die Radikalen zerstört worden, nämlich nachdem die Demokraten sich nicht mehr einigen konnten. Das darf uns nicht wieder passieren. Auch wenn uns nicht jeder Kompromiss gefällt, diese Regierung muss etwas zustande bringen. Sonst droht wirklich eine Wiederholung der Geschichte. Und daran mag ich gar nicht denken!!!
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Gestern in der waitzstrasse in Hamburg,
Ein sg. Lichterfest.
Die CDU war mit ca. 20qm und mehreren Personen an ihrem Stand vertreten. Die wunderbare FDP dito
Meine liebe schon immer gewählte SPD mit einem qm und einer Person etwas zurückhaltend neben den beiden großen.
Ich finde das sehr Traurig.
Volker Hiebel
Es war Manuela Schwesig, die zusammen mit dem Verband alleinerziehender Mütter und Väter/ VaMV, deren ehrenamtliche Vorsitzende ich damals war, für die Erweiterung des Unterhaltsvorschusses bis zum 18 Geburtstag des Kindes gekämpft hat. Mit Erfolg! Der Staat hat alle gesetzlichen Vollstreckungsmöglichkeiten gegen den Unterhaltspflichtigen nach dieser Vorschusszahlung. Wenn der Staat nicht in der Lage ist, diese Vorschüsse zurück zu holen, und sei es von den Großeltern, soll das Kinder und Alleinerziehende wieder noch mehr in die Armut treiben? Das ist unerträglich und mit Manuela nicht zu machen. Herr Klingbeil wird die Basis weiter verlieren, wenn er das nicht endlich versteht. Ich jedenfalls, seit 36 Jahren Mitglied und zur Zeit Vorsitzende der AG SPD Frauen Vorderpfalz, bin dann weg. Der Markenkern der SPD diffundiert ja immer mehr. Zum Glück gibt es derzeit noch Frauen wie Manuela Schwesig.
Edith Schwab, Schwegenheim
Wir haben gekämpft: Mehrere Wellen Flyer verteilt, an Wahlkampfständen mit den Bürgerinnen und Bürgern geredet und diskutiert, Tüten gepackt und verteilt, an Haustüren geklingelt, Plakate gehängt uns Störer geklebt. Und dennoch unser Ziel "Stärkste Kraft in ganz MV" nicht erreicht, dafür aber wieder alle vier Rostocker Wahlkreise und auch zwei im Rostocker Umland behalten. Aber wenn trotzdem in Plattenbauten Nordost die Bürgerinnen und Bürger mehr Stimmen an einen früheren Bankräuber geben, den die AfD unwissentlich aufgestellt hat, der es aber dann zugeben musste, als Stimmen an eine seit Jahren aktive Kommunal-Politikerin der SPD, dann falle ich vom Glauben ab. Dann war denen egal, wen sie wählen, hauptsache AfD. Da bleibt für uns noch verdammt viel zu tun, diesen Familien wieder das Gefühl zurück zu geben, dass sie sich auf die SPD, auf uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort verlassen können. Da müssen wir Wege suchen und finden, das wieder zu erreichen. Also: VORWÄRTS
Es ist, glaube ich, zu einfach, die Schuld bei unseren politischen Gegnern zu suchen. Wenn wir auf dem Land nicht mehr die Stimmen bekommen, dann ist die Frage, nehmen wir diese Tatsache nur zur Wahlzeit ernst. Sollten wir nicht unsere Anwesenheit dort verbessern. Es ist nicht nötig das Personal in Berlin zu konzentrieren. Mit der Technik wäre eine Arbeitskraft auf dem Land gut mit der Zentrale verbunden und könnte sowohl Sachbearbeitung in der Zentrale als auch Parteiarbeit auf dem Land erledigen. Dort könnten Parteimitglieder zu Ortsvereinen aufgebaut werden, etc. Diese Anwesenheit würde natürlich nicht kurzfristig Früchte tragen. Wir brauchen langen Atem.
Manuela Schweiger hat hat gearbeitet, trägt Verantwortung und hat einiges vorzuweisen. Wie handhaben wir das im April mit Jochen Ott? Er ist noch viel zu unbekannt, dabei hat er ein tolles Standig und HW mit seinen Leuten viel zu viele Fehler gemacht bzgl. innerer Sicherheit, Bildung, Flüchtlinge & Co.
Wir brauchen Jochen! Wie können wir alle helfen, dass sich nächstes Jahr in NRW ein SPD-Ergebnis zeigt wie in MV?
Es ist nicht nur die Rente wir haben seit Jahren kontinuierlich verloren webb wir immer nur die Themen der Koalitions Partner mit tragen und unsere Werder verschoben glaubt und keiner mehr. Wir müssen erreichen das die Öl Konzerne nicht Probleme wie Iran die mit uns nichts zu tun haben nutzen um mehr gewinnen zu machen.wir können Teil der Entwicklungshilfe verwenden in Afrika Arbeitsplätze zu schaffen zb mit Fotovoltaik die große genug ist um Wasserstoff für uns und Strom für Afrika zu produzieren. Damit verhindert man Wirtschafts Immigranten ohne auf der AFD Welle mit zu schwimmen. Das sind nur ein paar Dinge die den Wähler verärgert. Zeigt endlich wieder wofür das S in SPD steht‼️
Liebe Genossen der SPD,
bis jetzt habe ich noch sehr viel Zustimmung für Euch.
Das wird sich dann ändern wenn Ihr mit der Linken zusammen regieren wollt.
Diese Handlung hätte ein Kanzler wie Helmut Schmidt sofort abgelehnt.
Ich hoffe Ihr bekommt noch rechtzeitig die Kurve, sonst verliere ich jegliche Achtung vor Euch.
Mit freundlichen Gruß
Heiko Peters
Diese Erklärung warum viele AfD wählen, ist mir zu kurz gegriffen
(Auch er) sagt, bei den Wähler-Entscheidungen zu den LTW hätte die Unzufriedenheit mit den 'hohen/gestie-genen Preisen' beigetragen. Wann begreift man (bzw. erklärt der Öffentlichkeit), dass die Konsumenten-Preise
- in uns. Wirtschafts-System prinzipiell - (z.B. bei Lbm.) von den Erzeugern, Großhandel und Einzelhandel (=addiert) gebildet werden. Nicht von "der Politik". - Beim 'Sprit' sind es die Mieralölkonzerne, die die Preise machen. (Derzeit mit einem täglichen Rauf- und Runter.) - Ja, natürlich trägt auch der Staat zu den Preisen bei, mit seiner Mehrwert-Steuer (7 od. 19 Prozent). Und es gibt noch die speziellen - politisch gewollten - Alkohol-, Tabak-, und die Mineralölsteuer. Aber die Preiserhöhungen (bei allen Produkten) gehen i.d.R. von "der Wirtschaft" aus.
Es wäre doch wohl sinnvoller endlich die Auszahlung des KLIMAGELDES zu beschließen, als den blödsinnigen Tankrabatt für 3 Monate zu einzuführen. Der Wirtschaftsministerin sollte man das Mandat entziehen, eine Übergewinnsteuer ( Shell hat im 2. Quartal seine Gewinne verdreifacht!!) und den Spritpreisdeckel einführen. Das funktioniert doch auch in Belgien und in Ungarn. Es gäbe ja zudem die Möglichkeit die Stromsteuer auf den EU - Mindeststeuersatz zu senken, also von 2,05Cent/kWh auf 0,1Cent/ kWh. Noch stellt die SPD den Finanzminister....
Ich möchte Malcherek Peter beipflichten. Wenn die SPD wieder eine volksnahe Arbeiterpartei seien möchte, dann muss sie wieder zu einer Kümmererpartei vor Ort auf dem Land werden. Mit starken Ortsvereinen die auch was bewegen. In meinen Augen muss die Partei gute Lösungen für Probleme auf dem Land bieten. Die Mehrheit sind hier Arbeiter, aber trotzdem werden die Menschen das Gefühl nicht los, dass Politik für die Stadt gemacht wird.
Unsere Demokratie ist das Beste, das unserem Volk je passiert ist. Dazu muss das Volk aber auch reif sein, das zu erkennen. Mir scheint auch nach 36 Jahren Freiheit haben unsere Schwestern und Brüder im Osten immer noch nicht verstanden, wie privilegiert sie sind im Vergleich zu allen anderen Staaten, die im sowjetisch geprägten Ostblock eingesperrt waren. Demokratie geht vom Volke aus, von jedem Einzelnen von uns. Ich möchte nicht von den Unbelehrbaren im Osten in eine weitere Diktatur hineingezogen werden wohin es führen würde, sollte eine AfD jemals an die Regierung kommen. Deshalb muss so schnell wie möglich ein Verbotsverfahren für diese Partei eingeleitet werden. Die DDR kam aus einer Diktatur und hat doch gesehen, wo es hinführte. Warum wird das im Osten denn nicht verstanden?
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