Personaldebatte um Friedrich Merz: Liebe CDU, reißt euch zusammen!

Ja, ihr habt in Sachsen-Anhalt fast 20 Prozentpunkte verloren. Ja, ihr seid in Mecklenburg-Vorpommern zum ersten Mal in eurer Geschichte aus einem Landesparlament geflogen und ja, ihr seid in Berlin unter 20 Prozent gelandet und stellt künftig wahrscheinlich nicht mehr den Regierenden Bürgermeister. All das ist nicht schön, aber es gehört zur Demokratie dazu. Mal gewinnt man triumphal, mal fährt man schmerzhafte Niederlagen ein. Das weiß die SPD aus ihrer mehr als 160-jährigen Geschichte nur zu gut.

Landtagswahlen: Warum Schwarz-Rot jetzt nach vorne schauen muss

Doch nichts wird besser, wenn ihr euch tage-, wochen-, womöglich sogar monatelang nur um euch selbst dreht. Es stimmt, diese Regierung ist nicht sehr beliebt. Aber sie kann nur beliebter werden, Reformen verbessern und Dinge für die Menschen in Deutschland zum Positiven verändern, wenn sie nach vorne schaut.

Denn ihr wolltet Friedrich Merz als Bundeskanzler. Ihr habt ihn bekommen. Er ist zwar kein Sympathieträger. Aber ist das Markus Söder? Oder Hendrik Wüst, der in NRW als früherer Verkehrsminister für den maroden Zustand hunderter einsturzgefährdeter Brücken verantwortlich ist?

Also weitermachen! Es hilft ja nichts. Das haben die CDU-Ministerpräsidenten – gendern unnötig, es sind ja nur Männer – wenige Tage vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bereits begriffen und sich mit einem gemeinschaftlich formulierten Brief demonstrativ hinter den Bundeskanzler gestellt. Auch Merz selbst wagte am Wahlabend die Flucht nach vorne. Ungewohnt früh, schon um 18.14 Uhr, trat er vor die Kameras und kündigte an, weiter an den geplanten Reformen arbeiten zu wollen.

Warum interne Personaldebatten der Union nicht weiterhelfen

Es gibt nur zwei Haken: Erstens war um diese Uhrzeit noch nicht klar, dass die CDU in Mecklenburg-Vorpommern erstmals in ihrer mehr als 80-jährigen Geschichte aus einem Landesparlament fliegen sollte. Zweitens versammelte Merz zwar am Sonntagabend alle CDU-Ministerpräsidenten im Kanzleramt um sich. Doch die trafen sich Medienberichten zufolge anschließend noch zu weiteren Beratungen ohne Merz in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung. Schon in ihrem Brief von vergangener Woche hatten sie zwar „dem Bundeskanzler“ den Rücken gestärkt, es aber vergessen, Friedrich Merz namentlich zu erwähnen.

Dennoch gilt: Die CDU wirbt gerne mit ihrem Image als Staats- und Regierungspartei. Nun hat sie bei drei Landtagswahlen innerhalb eines Monats massiv Stimmen verloren – 19,9 Prozentpunkte in Sachsen-Anhalt, 9,5 Prozentpunkte in Berlin und 8,4 Prozentpunkte in Mecklenburg-Vorpommern. Dies zeigt, dass dieses Vertrauen in die Union als verlässliche Kraft bei vielen Menschen verloren gegangen ist. Um es wiederzugewinnen, helfen keine internen Personaldebatten, sondern nur politische Ergebnisse, die das Leben der Menschen bezahlbarer und spürbar besser machen.

Wie sagte schon euer früherer Generalsekretär und jetziger Gesundheitsminister Carsten Linnemann: Einfach mal machen! Und weniger jammern. Denn diese Woche ist die Woche der Wiederbelebung. Das wäre doch ein schöner Anlass, um auch die Regierungsfähigkeit der Union mal wieder unter Beweis zu stellen.