Mögliche Koalition: So läuft das Mitgliedervotum bei der SPD ab
Der SPD-Parteivorstand hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU freigemacht. In einer digitalen Sitzung stimmte die Parteiführung einstimmig dafür. Gleichzeitig beschloss der Vorstand, wie das folgende Mitgliedervotum ablaufen soll.
Die möglichen Koalitionäre drücken weiter aufs Tempo. Nachdem am Samstag nur knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl die Verhandler*innen von CDU, CSU und SPD ihr Sondierungspapier vorgestellt und die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfohlen hatten, ist der SPD-Parteivorstand dem Votum am Sonntag gefolgt. In digitaler Sitzung stimmte die Parteiführung einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
Auch CSU-Vorstand für Koalitionsverhandlungen
„Für die SPD ist klar: Wir stehen zu unserer Verantwortung. Wir handeln für Deutschland und verhandeln für die Menschen in unserem Land“, teilte ein Sprecher mit. Zuvor hatte bereits der CSU-Vorstand für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Die Zustimmung des CDU-Vorstands wird für spätestes Montag erwartet. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte bereits kurz nach der Bundestagswahl das Ziel ausgegeben, die Verhandlungen bis Ostern abzuschließen.
Sollten die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden, müssen die Parteien diesem noch zustimmen. Während bei der CSU ein Vorstandsbeschluss vorgesehen ist, soll bei der CDU ein kleiner Parteitag entscheiden. Bei der SPD dagegen sind die Mitglieder gefragt. Am Sonntag hat der Parteivorstand hierfür das Verfahren festgelegt.
SPD-Mitgliedervotum findet ausschließlich digital statt
So soll das Mitgliedervotum ausschließlich digital stattfinden. Alle Mitglieder erhalten per Post einen Zugangslink zum Abstimmungsportal sowie ein Passwort. Zur Authentifizierung ist außerdem die SPD-Mitgliedsnummer notwendig. Mitgliedern, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, soll in den Geschäftsstellen vor Ort die Möglichkeit gegeben werden, ihre Stimme digital abzugeben. Das Mitgliedervotum ist erfolgreich, wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt und mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten sich an der Abstimmung beteiligt hat.
Stimmberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die zu einem vom Parteivorstand festzulegenden Stichtag als Mitglied in die SPD aufgenommen wurden und in der Mitgliederverwaltung registriert sind. Beim jüngsten Mitgliedervotum über eine große Koalition im Frühjahr 2018 hatten sich 78,4 Prozent der SPD-Mitglieder beteiligt. Die Zustimmung lag damals bei 66 Prozent.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.
