Parteileben

Böcker-Giannini und Hikel: Das sind die neuen Vorsitzenden der Berliner SPD

Die Mitglieder haben entschieden: Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel sollen künftig die Berliner SPD führen. Die endgültige Entscheidung über den Vorsitz fällt aber erst in einer Woche.

von Kai Doering · 18. Mai 2024
Sie sollen künftig die Berliner SPD als Vorsitzende führen: Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Sie sollen künftig die Berliner SPD als Vorsitzende führen: Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Am Ende war das Ergebnis deutlich. Mit 58,5 Prozent haben Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel die Mitgliederbefragung für den Vorsitz der Berliner SPD für sich entschieden. Auf das unterlegene Duo Jana Bertels und Kian Niroomand entfielen 41,5 Prozent der Stimmen. Eine Stichwahl war nötig geworden, weil in der ersten Runde keines der drei antretenden Duos die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Allerdings hatten auch hier bereits Böcker-Giannini und Hikel vorn gelegen. Das Duo aus dem bisherigen Landesvorsitzenden Raed Saleh und Luise Lehmann war mit 15,7 Prozent ausgeschieden.

Kritik an der „Umsonst-Stadt“ Berlin

Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel kommen beide aus dem Bezirk Neukölln. Der 38-Jährige Hikel ist hier seit 2018 Bezirksbürgermeister. Die 49-jährige Böcker-Giannini vertrat den Bezirk zwischen 2018 und 2021 im Berliner Abgeordnetenhaus. Von 2021 bis 2023 war sie Staatssekretärin für Sport in der Senatsverwaltung für Inneres. Bei der Wiederholungswahl 2023 trat sie im Bezirk Reinickendorf an, verpasste jedoch den Einzug ins Abgeordnetenhaus. Bevor er Bezirksbürgermeister wurde, war Hikel Lehrer für Mathematik und Politik. Böcker-Giannini ist promovierte Sportwissenschaftlerin.

Als Vorsitzende wollen Hikel und Böcker-Giannini eine „neue Ära“ in der Berliner SPD starten, wie sie im innerparteilichen Wahlkampf erklärten. Sie kritisierten das Konzept der „Umsonst-Stadt“ Berlin, „in der alle Menschen gleichermaßen finanziell entlastet werden – ganz gleich, ob sie es benötigen oder eben nicht“, wie sie in einem Gastbeitrag für die „Berliner Zeitung“ schrieben. Konkret sprachen sie darin das 29-Euro-Ticket an, mit dem die Berliner SPD und ihre bisherige Vorsitzende Franziska Giffey als Spitzenkandidatin bei der Wiederholungswahl im vergangenen Jahr Wahlkampf gemacht hatten. Auch die kostenfreie Kita für alle stellten Hikel und Böcker-Giannini in Frage.

Endgültige Wahl auf dem Landesparteitag am 25. Mai

An der Stichwahl, die per Brief oder digital möglich war, beteiligten sich 9.448 der 18.011 stimmberechtigten Mitglieder der Berliner SPD. Die Beteiligung lag damit bei 52,5 Prozent. Endgültig gewählt sind Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel damit aber noch nicht. Da eine Urwahl nach den Statuten der SPD nicht erlaubt ist, muss am kommenden Samstag noch ein Landesparteitag die Wahl vornehmen. Diese ist nach dem Votum der Mitglieder aber eine Formsache.

Autor*in
Kai Doering
Kai Doering

ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.

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