Baden-Württemberg: Kliche-Behnke kandidiert als SPD-Landesvorsitzende

„Unsere Partei braucht einen Neustart“, konstatiert die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Kliche-Behnke in einem Video, das sie am Freitagabend auf Instagram veröffentlicht hat. Teil dieses Neustarts möchte die Tübingerin selbst sein und kündigte daher ihre Kandidatur als Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg an. 

„Die SPD ist in Baden-Württemberg keine Volkspartei mehr“

Das Wahlergebnis vom 8. März, bei dem die SPD historisch schlecht abschnitt und mit 5,5 Prozent nur knapp den Wiedereinzug in den Landtag schaffte, bezeichnete Kliche-Behnke als Zäsur. „Die Krise hat eine neue Qualität: Es geht um die Existenz der SPD in Baden-Württemberg“, mahnte sie in dem Video und kam außerdem zu dem Schluss: „Wir müssen anerkennen: Die SPD ist in Baden-Württemberg keine Volkspartei mehr.“

Kliche-Behnke ist bereits seit 2004 SPD-Mitglied. Seit fünf Jahren sitzt die 44-jährige Tübingerin für ihre Partei im Landtag. Dort ist die verheiratete Mutter dreier Kinder seit kurzem Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion. Dem Landesvorstand ihrer Partei gehört sie schon seit zehn Jahren an und war zuletzt acht Jahre lang Stellvertreterin des scheidenden Vorsitzenden Andreas Stoch. 

Im Video auf Instagram kritisiert sie, dass die SPD in Baden-Württemberg in den vergangenen zehn Jahren einer „Lebenslüge“ aufgesessen sei. Einerseits habe die Partei die führende Rolle im Mitte-Links-Lager an die Grünen verloren, andererseits ihre neue Rolle im Parteiensystem nie definiert, sondern immer auf ein Wiedererstarken nach dem Ende der Ära Kretschmann gehofft. Dass diese Strategie nicht aufging, zeigte spätestens das Wahlergebnis vom 8. März. „Wenn unklar ist, wofür wir überhaupt stehen, hilft auch die beste Kommunikationsstrategie nicht“, kritisierte Kliche-Behnke.

SPD als „riesiges Sanierungsprojekt“

Die SPD müsse ihre neue Rolle annehmen und ein eigenes landespolitisches Profil entwickeln, forderte sie: „Unsere Landespartei muss mehr sein als eine Filiale der Bundes-SPD.“ Daher müsse die Partei „Fenster und Türen komplett rausreißen“ und neu an ihrer gesellschaftlichen Verankerung arbeiten. Die SPD bezeichnete sie als „riesiges Sanierungsprojekt“, das viel Zeit und Energie kosten werde. „Aber es kann gelingen, wenn wir kreativ werden und das richtige Ziel im Blick haben“, sagte sie. Kommunalpolitiker*innen wolle sie ebenso wie Betriebsrät*innen als Landesvorsitzende stärker einbinden: „Ihre Expertise muss uns leiten.“ Kliche-Behnke zeigte sich sicher: „Der 8. März ist nicht das Ende der SPD in Baden-Württemberg, sondern kann der Anfang einer neuen SPD sein.“

Neben der Landtagsabgeordneten hatten bereits die Mannheimer Abgeordnete Isabel Cademartori und ihr früherer Bundestagskollege Robin Mesarosch gemeinsam ihre Kandidatur für den Landesvorsitz erklärt. Die Abstimmung darüber, wer die Landespartei künftig führen soll, wird nun in den Händen der Mitglieder liegen. Das hat der Landesvorstand während seiner Klausurtagung am Wochenende in Stuttgart auf Antrag von Kliche-Behnke entschieden. 

Mitglieder entscheiden per Briefwahl

Stimmberechtigt werden alle Mitglieder sein, die bis zum Stichtag, Mittwoch, 29. April, um 16 Uhr in Baden-Württemberg gemeldet sind. Die Kandidierenden für den Landesvorsitz sollen zwischen dem 9. und 16. Mai die Möglichkeit erhalten, sich den Mitgliedern auf vier Regionalkonferenzen vorzustellen. Die Abtimmung erfolgt dann per Briefwahl. Das Ergebnis wird am 16. Juni bekanntgegeben. Formal gewählt werden muss die neue Führung schließlich auf dem Landesparteitag am 19. und 20. Juni in Ulm.