Als SPD-Vorsitzende und Ministerin: Warum Bärbel Bas zurücktritt

Das Schreiben schlug im politischen Berlin am Montagmorgen ein wie eine Bombe. Mit einer einseitigen „sehr persönlichen Nachricht“ wandte sich Bärbel Bas an die Öffentlichkeit. Die SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin macht darin den Tod ihrer Stieftochter öffentlich und erklärt, welche Konsequenzen dieser für sie persönlich hat. „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben“, schreibt Bas.

Scharfe Kritik von Bas an der Union

Als SPD-Vorsitzende trete sie mit dem heutigen Montag zurück. Gleichzeitig habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz gebeten, sie als Bundesarbeits- und -sozialministerin zu entlassen. „Dieser Schritt ist mir nicht leichtgefallen“, schreibt Bas. „Ich bin aber davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums jetzt eine starke Hausleitung verdient haben, die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt.“ Ihr Haus arbeitet u.a. zurzeit an einem Gesetzentwurf für die Reform der Rente.

In ihrer Erklärung übt Bärbel Bas auch deutliche Kritik an der Union. Sie müsse „leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, schreibt sie. Politiker*innen aus CDU und CSU hatten Bas zuletzt vorgeworfen, die geplanten Reformen zu verschleppen und zu blockieren.

Schweitzer soll Bas-Nachfolger werden

Unterstützung bekam Bas von ihrem bisherigen Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht“, erklärte er in Berlin. Über Bärbel Bas‘ Entscheidung, Parteivorsitz und Ministerinnen-Amt abzugeben, sei er „sehr traurig“, äußerte aber auch Verständnis. „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen. Deshalb kann ich ihren Schritt persönlich nachvollziehen“, so Klingbeil.

Mit Spannung wird nun erwartet, wer Bas als Parteivorsitzende nachfolgen wird. Neuer Arbeitsminister soll nach übereinstimmenden Medienberichten der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer werden. Er ist auch einer von vier stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Zur Stunde trifft sich das Parteipräsidium in Berlin. Über die Ergebnisse soll bei einer Pressekonferenz um 11:45 Uhr berichtet werden.