Lebensmittel zu teuer: Warum die SPD einen „Deutschland-Korb“ plant
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In Deutschland steigen die Preise für Lebensmittel seit Jahren. Die SPD fordert Maßnahmen, um die Menschen zu entlasten.
Seit 2020 sind die Lebensmittelpreise in Deutschland um rund 35 Prozent gestiegen. Zu viel, sagt die SPD. Gerade für Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen sei dies „eine tägliche Belastung“, so der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Esra Limbacher. „Wenn Grundnahrungsmittel für viele zum Luxus werden und die Tafeln landesweit überlastet sind, läuft etwas grundlegend falsch“, betonte der Abgeordnete am Montag in Berlin. Die SPD fordert deshalb eine Initiative, um Preise zu stabilisieren und gleichzeitig Verbraucher*innen besser zu schützen.
SPD will „Deutschland-Korb“ einführen
Die Idee kommt aus Griechenland: Auf freiwilliger Basis können Handelsketten einen Warenkorb zusammenstellen: Der soll günstige und preisstabile Grundnahrungsmittel enthalten, die in Deutschland produziert werden. Mit diesem „Deutschland-Korb“ will die SPD eine schnelle und spürbare Entlastung erreichen und eine bezahlbare Grundversorgung für alle bieten.
Als weitere Maßnahme will die Partei verstärkt gegen sogenannte „Mogelpackungen“ vorgehen. Damit gemeint sind Produkte, die zum gleichen Preis angeboten werden, aber weniger Inhalt oder schlechtere Zutaten enthalten. „Weniger Müsli in der Packung oder Zuckerwasser statt Saft führen faktisch zu höheren Grundpreisen“, erklärte Limbacher. Eine Kennzeichnungspflicht durch gut sichtbare Hinweisschilder soll Verbraucher*innen künftig besser informieren.
Aber auch die „Preisbildung vom Acker bis zum Supermarktregal“ soll transparenter werden. Als Vorbild dient hier eine in anderen EU-Ländern existierende staatliche Preisbeobachtungsstelle. „Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Verbraucherpreise dürfen kein Widerspruch sein“, betonte Limbacher. Aber „wenn zwischen den Landwirten und dem Einzelhandel eine weitere Stelle Kasse machen will, dann ist es unsere Aufgabe das klar kenntlich zu machen“, fügte er hinzu.
Klüssendorf: Bezahlbarkeit soll Ziel für SPD sein
Die Bezahlbarkeit von Lebensmitteln und Mieten, das treibt auch Tim Klüssendorf um. Man habe in den vergangenen Monaten zu wenig darüber gesprochen, dass die Inflationskrise die Menschen erheblich belastet hätte, sagte der SPD-Generalsekretär am Montag in Berlin. Bezahlbare Lebensmittelpreise und Mieten sollen deshalb zu einem sozialdemokratischen Schwerpunkt in diesem Jahr werden, kündigte Klüssendorf an. In diesem Zusammenhang verwies er zudem auf die von der SPD geplanten Einkommensteuersenkung für kleine und mittlere Einkommen.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.
