Matthias Miersch: Was der neue Generalsekretär mit der SPD vorhat

Als sich Matthias Miersch im Atrium des Willy Brandt Hauses den Weg durch die zahlreichen Journalist*innen und Zuschauer*innen bahnt, wirkt er fast schüchtern. Mit zaghaftem Lächeln und vor der Brust gefalteten Händen goutiert er den Applaus der Mitarbeitenden in seiner künftigen Wirkungsstätte als Generalsekretär der SPD. 

Wenige Augenblicke steht er zwischen den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf der Bühne. Und es wird klar, dass der 55-Jährige in seiner neuen Funktion bereits voll angekommen ist. 

Als Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Bundestagsfraktion und als für Umwelt- und Energiepolitik zuständiger Fraktionsvize ging es für Miersch bislang auch darum, innerhalb der Ampel-Koalition das Profil der SPD zu schärfen. An diesem Tag beschreibt er, wie er als Wahlkampfmanager daran anknüpfen will.

Wirtschafts- und Industriepolitik prägen den nächsten Bundestagswahlkampf

Der kommende Bundestagswahlkampf werde im Zeichen der Wirtschafts- und Industriepolitik stehen, sagt Klingbeil in einem einleitenden Statement. Es gehe um eine Richtungsentscheidung, betont Miersch und beschreibt den Markenkern der Sozialdemokratie: „Ökologie, wirtschaftliche Vernunft und sozialer Zusammenhalt müssen zusammen gedacht werden. Dafür steht die SPD.“ Miersch wirbt für einen handlungsfähigen Staat, der mit milliardenschweren Investitionen das Land zukunftsfähig mache. Dafür müsse die Schuldenbremse reformiert werden.

Nicht nur bei diesen Themen grenzt sich der Generalsekretär klar von der Union ab. „Die Merz-CDU verkörpert so ziemlich alles, wofür ich nicht stehe“, sagt Miersch. Kürzlich hatte CDU-Chef Friedrich Merz mehr Respekt für Besserverdienende gefordert.

Diesen Vorstoß kritisiert Miersch scharf. „Die Politik muss sich vor allem den Menschen widmen, die eben nicht besserverdienend, sondern benachteiligt sind.“ Wegen dieses deutlichen Gegensatzes freue er sich auf die Auseinandersetzung mit der „Merz-CDU“. 

Was die CDU betrifft, hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz einige Wochen zuvor ähnlich geäußert. Miersch betont, dass sich die beiden in diesem Punkt einig seien. Auch darüber hinaus könne sich Scholz „zu 100 Prozent“ auf ihn verlassen. Als Generalsekretär werde er allerdings kein „Ja-Sager“ sein, sondern stets die politische Diskussion in den Mittelpunkt stellen. „Ich werde alles geben", ergänzt er.

Was Miersch für sein neues Amt mitbringt

Für sein neues Amt, das er als besondere Ehre und „verdammt große Verantwortung“ bezeichnet, bringt Miersch eine Reihe zentraler Eigenschaften mit. Klingbeil und Esken nennen unter anderem die politische Erfahrung des langjährigen Bundestagsabgeordneten aus Hannover, seine Vernetzung auf Bundes- und Länderebene sowie sein Verhandlungsgeschick. 

In der schnellen Entscheidung für Miersch sehen die Parteivorsitzenden eine wichtige Weichenstellung dafür, dass die SPD schlagkräftig in den Bundestagswahlkampf zieht und diesen für sich entscheidet.

Miersch folgt auf Kevin Kühnert, der am Tag zuvor seinen Rücktritt bekanntgegeben hatte. Neben Esken und Klingbeil würdigte auch der neue Generalsekretär Kühnerts Verdienste für die Sozialdemokratie. „Ich bewundere seine Fähigkeit, Menschen zu begeistern“, sagt Miersch, der sein neues Amt vorerst kommissarisch ausübt. Die offizielle Wahl ist für den Bundesparteitag im kommenden Jahr angesetzt.

„Ich weiß, dass Matthias ein streitbarer Generalsekretär sein wird, der das Wohl der Partei im Herzen trägt“, schrieb Verena Hubertz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, am Dienstag auf Facebook. „Und dass er für die SPD – eine starke SPD – brennt. Glück auf!“