Mit diesen Plakaten geht die SPD in den Endspurt für die Europawahl
In zwei Wochen wird gewählt und die SPD plakatiert nochmal neu. Im Mittelpunkt der drei Motive stehen Spitzenkandidatin Katarina Barley und Bundeskanzler Olaf Scholz – und ein klares Versprechen an die Wähler*innen.
Dirk Bleicker | vorwärts
Es braucht Standfestigkeit und einen klaren Kurs, sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zu den neuen Plakaten für die Europawahl.
Auf der Internetseite der SPD zählt eine Uhr rückwärts. Am Samstag steht sie bei 15 Tagen. Dann findet in Deutschland die Europawahl statt. Für die Zeit bis zum 9. Juni wird es nochmal drei neue Großflächenplakate der Sozialdemokrat*innen geben. Generalsekretär Kevin Kühnert hat sie am Freitag in Berlin vorgestellt. Auf allen Plakaten sind die Spitzenkandidatin der SPD, Katarina Barley, und Bundeskanzler Olaf Scholz erneut gemeinsam zu sehen. Unter der Überschrift „Unsere stärksten Stimmen für Europa“ prägen beide den Europawahlkampf der Sozialdemokrat*innen.
Kühnert: Es braucht „Standfestigkeit“ und „einen klaren Kurs“
Die Botschaft dahinter unterstrich Kühnert am Freitag nochmal. „Beide ziehen an einem Strang – auch über den 9. Juni hinaus.“ Zeitgemäße europäische Politik sei ein „Interessenausgleich“ zwischen nationaler und europäischer Ebene. Für beide Ebenen stünden Barley bzw. Scholz. Das Plakat mit der Botschaft „Klarer Kurs in stürmischen Zeiten“ sei „eine Zusammenfassung dessen, worum es jetzt geht“, betonte Kevin Kühnert. In Zeiten eines Krieges in Europa und des klimaneutralen Umbaus der Wirtschaft brauche es „Standfestigkeit“ und „einen klaren Kurs“.
Diesen sehe er bei der CDU nicht, etwa mit Blick auf die Unterschriftenkampagne zur Rücknahme des Verbrennerverbots, das unter der Ägide der aktuellen EU-Kommissionspräsidentin beschlossen worden sei. „Das ist ein Ansinnen, das mit keiner anderen Person mehr verbunden ist als Ursula von der Leyen“, so der SPD-Generalsekretär.
„Es wird kein Bündnis mit Demokratiefeinden geben.“
Einen deutlichen Contra-Punkt zur aktuellen Kommissionspräsidentin und Spitzenkandidatin der Konservativen setzt auch das dritte Plakat der neuen Reihe. „Haltung und Verstand für Europa“ lautet das Versprechen. „Die Frage der Haltung ist für uns entscheidend“, betonte Kevin Kühnert am Freitag. Während Ursula von der Leyen am Donnerstag erneut eine Zusammenarbeit mit der extremen Rechten nach der Europawahl in Erwägung gezogen hat, sei für die SPD und ihre europäischen Schwesterparteien klar: „Es wird kein Bündnis mit Demokratiefeinden geben.“ Anfang Mai hatten zahlreiche Parteien der SPE deshalb eine entsprechende Erklärung in Berlin unterzeichnet.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.
