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Mit Barley und Scholz: Das ist die Kampagne der SPD für die Europawahl

Spitzenkandidatin Katarina Barley und Bundeskanzler Olaf Scholz sind die Gesichter der SPD-Kampagne zur Europawahl. Einen Schwerpunkt setzt die SPD auf den Kampf gegen Rechtsextremismus – und aufs Team-Spiel.

von Nils Michaelis · 25. April 2024
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bei der Vorstellung der Europawahlkampagne in Berlin.

Schach wird gerne mit der Politik verglichen. Nach dem Motto: Nicht sprunghafte Züge, sondern eine kluge Strategie führt zum Erfolg. Ein neues Video greift den Vergleich auf: mit Spitzenkandidatin Katarina Barley und Bundeskanzler Olaf Scholz vor einem Schachbrett. Die Botschaft ist klar: Hier sitzen zwei Menschen, die einen klaren Plan für Europa haben, immer einen Zug im Voraus denken. Zwei erfahrene und besonnene Politiker*innen, für die Frieden, Gerechtigkeit und Zusammenhalt im Mittelpunkt stehen. 

Das Video ist ein Werbespot der SPD für die nahende Europawahl am 9. Juni. Barley als Spitzenkandidatin und Scholz als Bundeskanzler sind die Gesichter der SPD-Wahlkampagne. Also „Deutschlands stärkste Stimmen für Europa“, wie es im Slogan der Sozialdemokratie heißt. An diesem Donnerstag stellt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Kampagne in Berlin vor.

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Bei der Europawahl geht es um viel. Nicht zuletzt darum, einen Rechtsruck im Europarlament zu verhindern. Katarina Barley und andere Sozialdemokrat*innen haben dies immer wieder betont. Krankheitsbedingt fällt sie an diesem Tag, an dem die Wahlplakate und Kernthemen der SPD der Öffentlichkeit vorgestellt werden, aus. 

Kevin Kühnert: Europas Demokratie verteidigen

Stattdessen unterstricht Generalsekretär Kevin Kühnert die Bedeutung der Europawahl: Das Parlament, das eine Säule des demokratischen Europas ist, dürf nicht jenen überlassen werden, die diese Demokratie zerstören wollen.

Auch deswegen unternimmt die SPD erhebliche Anstrengungen, um für die Europawahl zu mobilisieren. „Unser Ziel ist es, die Beteiligung von gut 60 Prozent bei der Europawahl von 2019 klar zu überbieten“, gibt der Generalsekretär die Richtung vor. 300.000 Großwerbeflächen wird die Partei während der heißen Wahlkampfphase mit Plakaten belegen. 

Katarina Barley wird bundesweit mehr als 270 Termine absolvieren. Der Startschuss ihrer Wahlkampftour fällt am 27. April in Hamburg. Bei einigen Terminen wird sie gemeinsam mit Kanzler Olaf Scholz auftreten: So am 18. Mai in Karlsruhe, am 1. Juni in Leipzig und bei der Abschlusskundgebung am 8. Juni in Duisburg.

Arbeitsplätze schützen und den Frieden in Europa sichern: Auch diese Themen prägen neben dem Kampf gegen Populist*innen und Extremist*innen von rechts das Wahlprogramm der SPD. Sie alle finden sich auf den Themen-Plakaten wieder, die zum Teil bereits an Straßen und Plätzen aufgehängt wurden.

Maß und Mitte statt Hass und Hetze

Im weiteren Verlauf der Kampagne werden sie durch Motive ergänzt, die die Personen auf den Plakaten in den Vordergrund rücken, wie Kevin Kühnert ankündigt. Die klare Botschaft dabei: „Auf Katarina Barley und den Kanzler kommt es an.“ Also auf Politiker*innen, die dem Hass und der Hetze von Rechtsaußenparteien wie der AfD einen Kurs mit Maß und Mitte entgegensetzen.

Nicht nur Katarina Barley und Olaf Scholz werden stets gemeinsam auf den Plakaten zu sehen sein. Auch die anderen Kandidat*innen-Plakate werden ausnahmslos Duos abbilden, kündigt Kevin Kühnert an. Er verbindet damit eine klare Botschaft, die den Bogen zum Kernthema Zusammenhalt schlägt. „Europas Herausforderungen lassen sich nur im Team lösen.“

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