Parteileben
Die eigene Geschichte spielt für die SPD heute eine zu geringe Rolle, sagen Daniela Münkel und Raphael Utz. Im Interview erklären die beiden neuen Vorsitzenden des SPD-Geschichtsforums, wie sie das ändern wollen und warum der Prozess für ein neues Grundsatzprogramm dabei helfen könnte.
Erst der Kandidat, dann das Programm – so war die Reihenfolge der NRWSPD am Wochenende. Und so erklärte Spitzenkandidat Jochen Ott am Montag drei Tage nach seiner Nominierung, mit welchen Themen er die Landtagswahl im kommenden Jahr gewinnen will.
Seit 1979 sitzt Jakob Maria Mierscheid für die SPD im Bundestag, auch wenn manche sagen, er sei nur eine Kunstfigur. Seit einigen Monaten äußert sich der Hinterbänkler per Instagram zu politischen Fragen, von Trump über Söder bis zur Erbschaftssteuer. Was ihn dazu bewegt, sagt Mierscheid im Interview.
Jochen Ott will Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden. Der Landesvorstand der NRWSPD hat den 51-jährigen Kölner als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2027 am Freitag einstimmig nominiert. Ott hat sich vor allem eines vorgenommen: NRW wieder gerecht machen.
Die Bewohner*innen auf dem Betzenberg in Kaiserslauten haben mit Ladenschließungen, magerer Infrastruktur und wachsendem Altersdurchschnitt zu kämpfen. Die SPD sorgt für Weihnachtsstimmung statt Frust und will so auch die AfD im Stadtteil zurückdrängen.
Bei der NRW-Kommunalwahl im September hat die Sozialdemokratie ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Das wollte die NRWSPD nicht einfach hinnehmen und ist in den Dialog getreten. Generalsekretär Frederick Cordes erklärt nun, warum er hoffungsvoll auf die Landtagswahl 2027 blickt.
Am Freitag kamen in der SPD-Parteizentrale in Berlin Sozialdemokraten und Progressive aus aller Welt zusammen. SPD-Chef Lars Klingbeil hat die „Progressive Alliance“ neu aufgestellt. Warum gerade jetzt?
Jetzt ist auch die Basis im Grundsatzprogramm-Prozess gefragt: Vom 1. bis zum 14. Dezember kann sich jede*r mit Parteibuch im digitalen Mitgliederforum zum Grundsatzprogramm einbringen. Wir erklären, was es damit auf sich hat.
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Kosten für Zahnarztbehandlungen sollten künftig allein von den Patient*innen getragen werden, so lautet eine Forderung des CDU-nahen Wirtschaftsrats. Nicht nur in der SPD ist die Empörung groß.
Vor knapp einem Monat haben die USA Venezuela angegriffen und Präsident Nicolàs Maduro festgenommen. Was sich seitdem im Land unter Interimspräsidentin Delcy Rodriguez geändert hat, erklärt Anja Dargatz von der Friedrich-Ebert-Stiftung im Interview.