Parteileben
Nach sechs Jahren als Bundesgeschäftsführerin hat Jessika Wischmeier das Willy-Brandt-Haus verlassen. Sie reformierte die Arbeit im SPD-Parteivorstand, erlebte Höhepunkte und Niederlagen. Einiges von ihr bleibt.
Er nennt sich selbst den „guten Scholz von der guten Ampel“. Im Interview sagt Gregory Scholz, Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz, warum Rot-Grün-Gelb hier gut zusammenarbeitet und er trotz Rückstands in den Umfragen optimistisch auf die Landtagswahl im kommenden Jahr blickt.
Nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Kommunalwahl im September will die SPD in Nordrhein-Westfalen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Im Mittelpunkt steht dabei eine Kampagne mit dem Titel „Wir haben verstanden“. Am Montag wurde sie vorgestellt.
Mit fast 75 Prozent der Stimmen hat Miriam Scherff die Wahl für die SPD gewonnen. Nun will die jüngste Oberbürgermeisterin Deutschlands ihren Wuppertal-Plan umsetzen und für frischen Wind im Rathaus sorgen.
Annalena Wirth ist jung und will etwas verändern: als Stadträtin, als Ortsvereinsvorsitzende, als Sozialdemokratin. Das wird ihr nicht immer leicht gemacht – weder innerhalb, noch außerhalb der SPD. Aber aufgeben gibt es für sie nicht.
Er war Teilnehmer am „Runden Tisch“, Minister in der letzten DDR-Regierung und später Ministerpräsident von Brandenburg: Für seine Verdienste um die Wiedervereinigung ist Matthias Platzeck mit dem „Scheidegger Friedenspreis“ ausgezeichnet worden. Bei der Verleihung fand er deutliche Worte.
Mehr als 20 Jahre lang war Oer-Erkenschwick CDU-regiert. Nun hat Shoaiub „Jupp“ Nazir das Rathaus der einstigen SPD-Hochburg in für die Sozialdemokratie zurückerobert. Dabei waren auch in der SPD zunächst einige skeptisch.
Während am Sonntag viele Kandidierende in Nordrhein-Westfalen in die Stichwahl müssen, haben Christof Bartsch und Ralf Paul Bittner ihr Bürgermeister-Amt bereits im ersten Wahlgang verteidigt – als Sozialdemokraten im CDU-geprägten Sauerland. Im Interview erklären sie, wie das gelungen ist.
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Für die Erneuerung der Sozialdemokratie in Deutschland und Europa braucht es mehr als nur ein neues Programm, sagt Raphaël Glucksmann. Der französische Europa-Politiker fordert eine gründliche Selbstkritik und Neuausrichtung. Nur so ließen sich Wähler*innen rechtsextremer Parteien zurückgewinnen.
Um Menschen abzuschieben, konnte die Polizei bislang ohne richterlichen Beschluss in Unterkünfte eindringen. Das ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts künftig nicht mehr möglich. Ein Asylbewerber hatte gegen diese Praxis geklagt.
SPD-Verteidigungsexperte Falko Droßmann hat mit der Union das Modell für einen Neuen Wehrdienst verhandelt. Im Interview sagt er, worauf es ihm dabei ankommt und warum nur Männer zur Musterung verpflichtet sein werden.