Grundsatzprogramm-Prozess: So können SPD-Mitglieder mitmachen

In etwa zwei Jahren will die SPD über ein neues Grundsatzprogramm abstimmen – doch der Entwicklungsprozess ist bereits in vollem Gange. Der Programmrat ist besetzt und erste Mitgliederkonferenzen und andere Runden fanden bereits statt. Nun, vom 1. bis zum 14. Dezember, kann sich außerdem jedes SPD-Mitglied selbst in den Prozess einbringen.

Möglich wird das durch ein digitales Mitgliederforum, das am 1. Dezember an den Start ging. Auf der Website mitgliederforum.spd.de können sich alle, die teilnehmen möchten, mit ihrem SPD-Login anmelden und aktiv werden. So sollen auch die Perspektiven der Basis in den Grundsatzprogramm-Prozess miteinbezogen werden – in der Parteispitze erhofft man sich, dadurch die gemeinsamen Werte klarer definieren zu können.

Generalsekretär Klüssendorf: Wollen konstruktive Diskussion

Bei einem Pressegespräch am 1. Dezember erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf, dass man über das Mitgliederforum auch die Erwartungen der Basis an die Partei sammeln wolle. Im Vordergrund stehe dabei der Austausch der Mitglieder untereinander.

Damit es dabei stets konstruktiv bleibt, soll das digitale Mitgliederforum „professionell begleitet“ und moderiert werden, so der Generalsekretär. „Das wird nicht so stattfinden wie ansonsten in den Instagram-Kommentarspalten, dass jeder seinen täglichen Hass einmal auskippen kann“, erklärte er. Die Ergebnisse aus dem Forum sollen dann gegebenenfalls in den Grundsatzprogramm-Prozess aufgenommen werden.