Nach der Bundestagswahl: Die SPD hat weiter eine Verantwortung
Die SPD hat die Bundestagswahl verloren. Trotzdem wird es jetzt ganz besonders auf die Sozialdemokraten ankommen – wegen der schwierigen Regierungsbildung, vor allem aber wegen des starken Abschneidens der AfD.
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Lange Gesichter am Wahlabend im Willy-Brandt-Haus. Auf die SPD wird es in den kommenden Jahren trotzdem ankommen.
Es gibt nichts drumherum zu reden: Das Bundestagswahlergebnis von lediglich rund 16 Prozent für die SPD ist verdammt bitter. Die Partei ist offenbar bei vielen Themen und Inhalten nicht zu den Wähler*innen durchgedrungen. Woran das gelegen hat, gilt es schnellstmöglich aufzuarbeiten und entsprechend zügig die Konsequenzen daraus zu ziehen. Dennoch hat die SPD trotz ihres schlechten Wahlergebnisses weiter Verantwortung für das Land.
Ein Bollwerk gegen die extreme Rechte wird dringend gebraucht
Sie steht für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die SPD war immer stark, wenn es darum ging, zum Wohle des Landes und seiner Bürger*innen zu handeln – auch wenn es zu ihren eigenen Lasten ging. Und sie war im Laufe ihrer Geschichte immer ein Bollwerk gegen die extreme Rechte. Ein solches Bollwerk brauchen wir auch heutzutage dringend!
Denn die in Teilen rechtsextreme AfD hat ihr Wahlergebnis verdoppelt. Jeder fünfte hat die Partei der „Remigration“ gewählt. Nimmt man die Worte des US-Historikers Timothy Snyder am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz ernst: „Deutschland ist die wichtigste Demokratie der Welt“, so müssen wir dringend handeln, damit die Rechtsextremen nicht weiter erstarken. Das geht nur mit der SPD.
Mit der SPD ist weiter zu rechnen
Denn sie hat im Laufe ihrer Geschichte immer jede Kooperation mit Rechtsaußen abgelehnt. Auch und gerade in jüngster Zeit hat die SPD im Bundestag Haltung gezeigt, als es anderen mindestens egal war, ob ihr von Anfang an folgenlosen Antrag mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit finden würde oder nicht. Auch das BSW hat sich nicht gescheut, mit der AfD zu stimmen.
Aber auch außenpolitisch ist die Lage mit US-Präsident Donald Trump uns seiner imperialistischen Politik sehr schwierig geworden. Europa ist in der Zange zwischen der neuen US-Administration und Putins Russland. Es muss schnellstmöglich beweisen, dass es stark und geschlossen ist und entsprechend handeln kann. Das wird auch Folgen für die Regierungsbildung in Deutschland.
Im wirtschaftlich stärksten Land der Europäischen Union darf es jetzt keine endlosen Verhandlungen über eine Regierungsbildung geben. Das verbietet sich angesichts der Dramatik des weltpolitischen Geschehens. Und auch an dieser Stelle wird die SPD zu ihrer Verantwortung stehen. Ob in der Regierung oder als konstruktive Oppositionspartei, das wird sich zeitnah zeigen müssen.
Mit der SPD ist auf jeden Fall weiter zu rechnen. Wir wissen um unsere Verantwortung.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.
