„Habe viel gelernt“: So verabschiedete sich SPD-Fraktionschef Mützenich

Dass Journalist*innen einer Politikerin oder einem Politiker applaudieren, kommt eher selten vor. Und im Normalfall ist das auch gut so. Es ist deshalb durchaus etwas Besonderes, was sich am Dienstag auf der „Fraktionsebene“ des Bundestags ereignet hat. Nachdem Rolf Mützenich sein obligatorisches Pressestatement vor der Sitzung der SPD-Fraktion beendet und unter anderem Fragen zum Ausgang der Bundestagswahl und einer möglichen Koalition beantwortet hatte, bat er noch um die Möglichkeit für ein paar persönliche Worte.

 „Ich habe Sie immer ernst genommen.“

„Ich möchte mich ganz herzlich bedanken bei Ihnen, die fair gegenüber mir umgegangen sind“, wandte sich Mützenich an die Journalist*innen, „die manche Sperrigkeit von mir, manchmal vielleicht auch widerwillig akzeptiert haben. Ich habe Sie immer ernst genommen. Ich hoffe, dass Sie das gespürt haben.“ Besonders dankte der SPD-Fraktionschef denen, deren Arbeit meist eher im Hintergrund läuft: den Kameraleuten und den Tontechniker*innen. „Ich habe eine Menge gelernt“, schloss Mützenich sein Statement. „Vielen Dank, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben.“

Unter dem Beifall der Angesprochenen ging Mützenich anschließend in den Sitzungssaal. Hier trafen sich am Dienstag die Abgeordneten der bisherigen mit denen der neuen Fraktion. Neben denen, die nicht wiedergewählt wurden, hatten zahlreiche Abgeordnete nicht erneut kandidiert. Die konstituierende Sitzung der neuen Fraktion wird am Mittwoch ab zehn Uhr stattfinden. Dann soll mit Lars Klingbeil auch der neue Vorsitzende gewählt werden. Rolf Mützenich tritt nach sechs Jahren an der Fraktionsspitze nicht noch einmal an.

„Ich bin weiterhin empört.“

„Dieser neue Vorsitzende muss in Gesprächen mit dem Wahlsieger, mit der Union, aber auch mit Herrn Merz die gesamte Stärke, die gesamte Autorität und letztlich auch die gesamte Konzentration und Konsequenz mitbringen“, sagte Mützenich am Dienstag. „Wir tragen Verantwortung, aber wir werden uns zu nichts drängen lassen, was wir nicht verantworten können“, betonte der Noch-Fraktionschef. 

Das SPD-Präsidium hatte Klingbeil bereits am Sonntag einstimmig als neuen Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen. Dem schloss sich der Fraktionsvorstand am Montag an. „Das findet auch meine Unterstützung“, sagte Mützenich.

Auch wenn Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU sehr wahrscheinlich scheinen, unterstrich Mützenich seine Vorbehalte gegenüber der Union. „Ich bin weiterhin empört“, sagte er auf Nachfrage. Ende Januar hatte Mützenich die gemeinsame Abstimmung von CDU/CSU mit der AfD über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz scharf kritisiert und CDU-Chef Friedrich Merz vorgeworfen, er habe damit, „das Tor zur Hölle“ geöffnet. 

„Ich habe nichts zurückzunehmen“, betonte Mützenich am Dienstag. Nach dieser Abstimmung werde die SPD in möglichen Koalitionsverhandlungen „einer anderen Union gegenüberstehen“.