Nachfolger von Kühnert: Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Am Montagnachmittag war Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär zurückgetreten. Nun steht bereits fest, wer seine Nachfolge antreten soll. Der Parteivorstand nominierte am Abend den Parteilinken Matthias Miersch.
Photothek
Gut vernetzt: Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden.
Matthias Miersch wird neuer Generalsekretär der SPD. Am Abend hat der Parteivorstand den 55-Jährigen nominiert. Das Amt war erst am Nachmittag vakant geworden als Kevin Kühnert aus gesundheitlichen Gründen seinen sofortigen Rücktritt erklärt hatte. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten am Nachmittag eine schnelle Entscheidung über die Nachfolge Kühnerts angekündigt. Diese ist mit der Nominierung von Matthias Miersch erfolgt.
Bekannt für sein Verhandlungsgeschick
Der 55-jährige Jurist ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter. Sein Mandat im Wahlkreis Hannover-Land II hat er stets direkt errungen. Seit 2016 ist Miersch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und zuständig für die Themen Umwelt, Energie, Klima, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Seit 2015 ist er zudem Sprecher der „Parlamentarischen Linken“, der größten von drei Strömungen innerhalb der Fraktion. „Ich sehe mich als Teamspieler“, sagte er damals im Interview mit dem „vorwärts“.
Als Rechtsanwalt verhinderte Miersch Ende der 1990er-Jahre die Abschiebung der Familie von Adis Ahmetovic, der seit der jüngsten Bundestagswahl ebenfalls Mitglied der SPD-Fraktion ist. Im Bundestag ist Matthias Miersch für sein Verhandlungsgeschick bekannt und hat u.a. innerhalb der Ampel-Fraktionen den Kompromiss über das Gebäudeenergiegesetz, das sogenannte Heizungsgesetz, verhandelt. Auch an den Verhandlungen über das Entlastungspaket für die Bauern im Frühjahr war Miersch maßgeblich beteiligt. Zuvor handelte er als Mitglied der „Kohlekommission“ den Fahrplan für den Kohleausstieg mit.
Wahl auf dem nächsten Parteitag
Innerhalb der SPD ist Matthias Miersch bestens vernetzt. Seit 2013 ist er Mitglied des Parteivorstands, seit 2019 Vorsitzender des einflussreichen SPD-Bezirks Hannover. Bei einer Pressekonferenz am Dienstag soll er offiziell als Generalsekretär vorgestellt werden. Miersch wird das Amt zunächst kommissarisch ausüben und soll auf dem kommenden Parteitag gewählt werden.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.
neuer Generalsekretär
Ich freue mich, dass ein vertreter der parlamentarischen Linken neuer Generalsekretär unserer Partei wird, wobei Matthias Miersch mir vor Jahren besonders wegen seines Widerstandes gegen das unsinnige TTIP angenehm aufgefallen ist.
Ich wünsche ihm viel Erfolg für seine künftige, sicherlich nicht leichte Arbeit, insbesondere für den kommenden Bundestagswahlkampf. Ihm werden sicherlich viele gute Argumente gegen BlackRock-Merz einfallen, die im Wahlkampf zu verwenden sind, um eine Regierung des Manchester-Kapitalismus, durch den die Reichen noch reicher, die Armen noch ärmer werden, zu verhindern, sowie auch gegen eine weitere Stärkung der Rechtsextremisten vorzugehen!
General oder Sekretär
Ein Niedersachse ! Welche Parteilinke ?????
neuer SPD-Generalsekretär
Ich fürchte, dass Matthias Miersch nur den seit 20 Jahren anhaltenden Schrumpfungsprozess der ehemaligen Volkspartei SPD zu einer weiteren linken Splitterpartei begleiten wird.
Hallo Richard
alter Sparringpartner. Auch wenn wir in vielen Positionen nicht übereinstimmen, so freut mich doch das Lebenszeichen von Dir.
Zur Sache: Ich weiß nicht ob Mathias Miersch den Niedergang der SPD aufhalten kann, denn die geistige Entfernung von denen die man früher Arbeiterklasse nannte und die früher traditionell der SPD nahestanden ist sehr groß geworden. Auch habe ich die Angst, daß er wie viele andere, die als "links" bezeichnet wurden genau das Gegenteil von linker Politik macht (z.B.: Olaf Scholz). Trotzdem, wenn er Akzente zu einer eigenständigeren, sozialeren und friedlicheren Politik setzen kann, dann wünsche ich ihm viel Glück.