Fit für den Erfolg: Wie sich die SPD modernisieren will

Mit Blick auf die Landtagswahlen und die Europa-Wahl im kommenden Jahr sowie die Bundestagswahl im Jahr 2025 hat die SPD ein klares Ziel vorgegeben: Die Partei will sich organisatorisch besser aufstellen und mehr Menschen erreichen. Und zwar vor allem, indem sie vor Ort besser erlebbar ist. Das zähle „gerade dort, wo die Demokratie droht, in der Versenkung zu verschwinden“, betonte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert auf dem Bundesparteitag der SPD am Sonntag. Dafür seien Veränderungen erforderlich. Genau die wurden in Berlin auf den Weg gebracht.

Mit dem von den Delegierten beschlossenen Leitantrag fiel der Startschuss für eine umfassende Transformation von Strukturen und Prozessen in der Partei. Bis zum Jahr 2025 soll die SPD zur weiterhin schlagkräftigsten Mitgliederpartei weiterentwickelt werden. „Dafür schaffen wir Strukturen für eine moderne Parteiarbeit vor Ort, die politische Willensbildung und Teilhabe in den Nachbarschaften organisiert“, heißt es in dem Papier.

Mehr Mitgliederbeauftragte

Die Beziehungsarbeit zu den Mitgliedern sei Verantwortung aller Gliederungsebenen und der jeweiligen Vorstände. Und doch brauche es Verantwortliche. „Daher stärken wir die Mitgliederbeauftragten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und setzen die Konferenz der Mitgliederbeauftragten als Ort des Austauschs und Wissenstransfers fort“, so der Antragstext. Es sollten deutlich mehr Mitgliederbeauftragte durch die Gliederungen der SPD gewählt und benannt werden. 

Die Intensivierung der Beziehungsarbeit erfordere neue Prioritäten hauptamtlicher Tätigkeiten und eine Verständigung über die Aufgabenteilung zwischen Haupt- und Ehrenamt. Der Parteivorstand wird beauftragt, mit den SPD-Betriebsräten unter anderem einen Prozess zur „Hauptamtlichkeit der Zukunft“ zu starten, gemeinsame Rekrutierungsstrategien sowie Qualifizierungsprogramme zur Weiterentwicklung von Beschäftigten zu erarbeiten – insbesondere mit Blick auf Beschäftigte, deren Tätigkeiten sich zukünftig verändern. 

Orte der Begegnung

Geschäftsstellen sollen künftig Orte der Begegnung und politischen Debatte anstelle von "reinen Verwaltungsstellen" sein. Entlang der Anforderungen an Beziehungsarbeit und Organizing soll eine Vision für die Geschäftsstellen der Zukunft enzwickelt werden.

„Wir müssen Mittel prioisieren“, sagte Kühnert mit Blick auf die finanzielle Ausstattung der Partei. Alles werde darauf ausgerichtet, die Kampagnenfähigkeit der SPD zu stärken und die Organisation der Partei vor Ort zu garantieren.

Schulterschluss mit Beschäftigten

Die Veränderungen seien aber nur im engen Schulterschuss mit den Beschäftigten zu meistern, betonte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan. „Die hauptamtlichen Mitarbeitenden sind kein Kostenfaktor, sondern ein Erfolgsfaktor der SPD“, betonte er vor dem Plenum. Hauptamtliche sollen durch Zentralisierung und verbesserte Standards von Verwaltungsaufgaben entlastet werden, um ihrer Hauptaufgabe, nämlich der Unterstützung der ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen, nachkommen zu können.