SPD-Wahlkampfauftakt in Hamburg: Barley, Scholz und Harry Potter

Es ist 15:18 Uhr als Peter Tschentscher mit einem kräftigen „Moin!“ die Bühne auf dem Fischmarkt in Altona betritt. Hinter ihm blitzt die Elbe im Sonnenlicht. Die Kräne der Werft „Blohm & Voss“ sind zu sehen. „Es gibt keinen besseren Ort als Hamburg, um den Europawahlkampf zu eröffnen“, ruft der Erste Bürgermeister der Hansestadt den Menschen auf dem von Backsteinbauten umsäumten Platz zu. „Wir haben uns nie abgeschottet, sondern uns immer geöffnet. Darauf geht der Wohlstand von Hamburg zurück.“

Lars Klingbeil: „Die hassen dieses Land.“

Was Tschentscher für Hamburg beschwört, soll auch für Europa gelten. Nur gemeinsam und im Austausch mit anderen kann es gelingen, das Erreichte zu bewahren, und den Wohlstand aller zu mehren. Das ist die Botschaft, die von diesem Wahlkampf-Auftakt der Sozialdemokrat*innen ausgehen soll. „Eine Stimme für die SPD ist eine Stimme für Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie“, bringt es Peter Tschentscher auf den Punkt.

Denn all das sei bedroht, wie Lars Klingbeil deutlich macht. „Die Feinde Europas haben sich auf den Weg gemacht“, warnt der SPD-Chef. „Die wollen eure Arbeitsplätze kaputtmachen. Die hassen dieses Land.“ Klingbeil ruft deshalb dazu auf: „Wir müssen Europa verteidigen!“ Dabei gebe es kein Zuschauen. „Wir alle müssen mitmachen!“ In Hamburg hat das bereits gut funktioniert. Wenige Tage nachdem die „Remigrationspläne“ der AfD durch die Correctiv-Recherchen bekannt geworden waren, gingen in der Hansestadt rund 180.000 Menschen auf die Straße. So viele, dass die Demonstration aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden musste.

Katarina Barley: „Das ist die Chance, die wir nutzen müssen.“

„Das war unheimlich motivierend“, blickt Katarina Barley zurück und bedankt sich für die vielen, „die für die Demokratie einstehen“. Und doch sei die Frage, warum gerade jetzt so viele gegen die AfD auf die Straßen gingen. „Was sie sagen, hören wir ja schon viele Jahre.“ Die Correctiv-Recherchen hätten aber deutlich gemacht: „Die meinen auch, was sie sagen.“ Die AfD und andere rechtsextreme Parteien zielten „auf unsere Ängste, unsere Wut und unseren Neid“, fasst Barley zusammen. Die zahlreichen Demonstrationen zu Beginn des Jahres hätten aber „bei vielen den Wunsch nach Gemeinschaft geweckt“, ist die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl überzeugt. „Das ist die Chance, die wir nutzen müssen.“

Und dann zitiert Barley aus „Harry Potter“. Als sich in dem britischen Kinderbuch die Kräfte des Bösen formieren, sagt Hogwarts-Schulleiter Albus Dumbledore: „Vor uns liegen dunkle, schwere Zeiten, Harry. Schon bald müssen wir uns entscheiden zwischen dem richtigen Weg und dem leichten.“ Für Katarina Barley stellt sich dieselbe Entscheidung auch jetzt. „Wir dürfen nicht den leichten Weg gehen, sondern den richtigen“, ruft sie den Menschen auf dem Altonaer Fischmarkt zu. Wenn Demokratie und Rechtsstaat abgebaut würden, treffe es stets zuerst dieselben Gruppen. „Dagegen“, verspricht Barley in Hamburg, „werde ich mein ganzes Leben lang kämpfen“.

Olaf Scholz: „Die wichtigste Grundlage sind wir Bürgerinnen und Bürger.“

Olaf Scholz weiß sie dabei an ihrer Seite. Der Bundeskanzler ergreift in seiner Heimatstadt als letzter Redner das Wort und betont: „Europa ist die wichtigste Aufgabe für unser Land.“ Kein Land profitiere derart von der Europäischen Union wie Deutschland. Doch nicht nur deshalb sei eine starke Europäische Union im ureigensten deutschen Interesse, um im Spiel der Großen eine Stimme zu haben – „gerade jetzt, wo ein Krieg unseren Frieden bedroht“.

„Deutschland ist das Land in Europa, das die Ukraine am meisten unterstützt“, betont Scholz und schiebt hinterher: „Wir machen das meiste, aber klug abgewogen.“ Nicht umsonst wirbt die SPD im Europawahlkampf mit dem Wort „Frieden“. Den Menschen auf dem Altonaer Fischmarkt verspricht der Kanzler: „Sie können sich darauf verlassen, dass wir diesen Kurs der Besonnenheit nicht verlassen werden.“ Ebenso festhalten will Scholz am Kurs der Modernisierung und an einem starken Sozialstaat. „Wenn Herr Merz, die CDU und so manche andere auf die Idee kommen, die Rente infrage zu stellen, dann werden wir das nicht mitmachen“, verspricht der Kanzler.

„Europa kann die Aufgaben, die sich stellen, lösen“, zeigt sich Olaf Scholz zum Schluss seiner Rede optimistisch. „Die Demokratie kann verteidigt werden, wenn der Staat stark ist.“ Allein könne er jedoch nicht erfolgreich sein. Dafür brauche es alle. „Die wichtigste Grundlage der Demokratie sind wir Bürgerinnen und Bürger.“