SPD-Mitgliedervotum: Wie Genossen auch ohne Internet abstimmen können

Bei der SPD läuft das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU auf Hochtouren. Noch bis zum 29. April um 23:59 Uhr können die rund 360.000 Mitglieder ihre Stimme abgeben – zum ersten Mal rein digital. Besonders ältere Genoss*innen stellt das vor Herausforderungen. „Nicht alle haben ein Smartphone mit Internetzugriff, nicht alle haben einen Rechner oder bewegen sich auf einer ‚Abstimmungsplattform‘“, mahnte der Bundesvorstand der AG 60 plus in einem Rundschreiben vor Ostern. In der Arbeitsgemeinschaft sind alle SPD-Mitglieder im Alter ab 60 Jahren organisiert.

20 Prozent der Mitglieder ohne E-Mail-Adresse

„Die Beteiligung der SPD-Mitglieder am Parteileben darf nicht davon abhängen, ob man analog oder digital unterwegs ist“, findet auch Mathias Kohler, der Vorsitzende der AG 60 plus in Mannheim. Um Mitgliedern ohne Internetzugang die Möglichkeit zu geben, am digitalen Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag teilzunehmen, organsiert die Arbeitsgemeinschaft im Kreisverband deshalb eine Art Wahlcafé.

„Gründonnerstag haben wir all den Mitgliedern einen Brief geschickt, die keine E-Mail-Adresse in der Mitgliederdatenbank angegeben haben“, erzählt Mathias Kohler am Telefon. Von den knapp 1.500 Mitglieder des Kreisverbandes seien das immerhin rund 300, also 20 Prozent. In dem Brief bietet der Vorstand der Mannheimer AG 60 plus an, an den Nachmittagen des kommenden Freitag, 25. April, oder Montag, 28. April, ins „Café am Rathaus“ zu kommen, um dort am Mitgliedervotum teilzunehmen. Das Votum endet dann am Dienstag.

„Wir werden Handys oder Laptops dabeihaben, auf denen ‚analoge‘ Mitglieder abstimmen können“, erklärt Kohler die Idee. Diese müssten dann nur noch ihre Mitgliedsnummer und den Code, den sie von der Partei per Post erhalten haben, mitbringen. „Die Mannheimer Jusos unterstützen uns auch“, sagt Kohler.

Mehr Gedanken über die Teilhabe der Mitglieder machen

Kohler und seine Mitstreiter*innen hätten auch nichts dagegen, nach der Stimmabgabe noch bei einer Tasse Kaffee ins Gespräch zu kommen. „Wir sind die, bei denen ein SPD-Fähnchen auf dem Tisch steht“, nennt Mathias Kohler das Erkennungszeichen. Er selbst hat seine Stimme beim Mitgliedervotum bereits abgegeben. „Ich finde, das ist sehr benutzerfreundlich gemacht“, sagt er. Trotzdem wirbt Kohler dafür, in der SPD die Mitglieder nicht zu vergessen, die mit der zunehmenden Digitalisierung ihre Probleme haben. „Es gibt kein Grundrecht auf ein rein analoges Leben“, sagt Mathias Kohler, „aber wir sollten uns schon mehr Gedanken über die Teilhabe aller Mitglieder machen“.

In Mannheim verschicke die SPD etwa regelmäßig einen Newsletter per E-Mail. Für einige ältere Mitglieder druckt die AG 60 plus diesen aus und schickt ihn ihnen per Post. Die Genoss*innen wüssten diesen Service sehr zu schätzen, sagt Mathias Kohler. „Es darf keine Mitgliedschaft zweiter Klasse geben“, ist er überzeugt.