Warum die Krise der Sozialdemokratie lösbar und unlösbar zugleich ist

Zehn Jahre ist es her, dass Sigmar Gabriel der SPD ein Blasenproblem attestierte. Die einst stolze Arbeiterpartei sei zu einer akademisierten Bubble geworden; ihre tradierten Wählermilieus blieben außen vor. Das sei Teil einer „kulturellen Spaltung“ im Land, die sich neben die materielle Spaltung geselle. Seitdem hat der ehemalige SPD-Chef bei zahlreichen Auftritten seine Kritik erneuert. Etwa wenn er, wie jüngst, feststellt, dass sich auf Parteitreffen früher Handwerker*innen, Gewerkschafter*innen und Betriebsleute tummelten – und dass sich diese Milieus heute zunehmend in der AfD wiederfänden. Das Problem wurde in den zehn Jahren nicht kleiner. Im Gegenteil: Der Anteil von etwa Arbeiter*innen und Arbeitslosen unter AfD-Wähler*innen nimmt immer größere Ausmaße an.

Nun mag man höhnen, dass Gabriel als Spitzensozi das Problem selbst nicht behoben hat. Seine Feststellungen macht das aber nicht falsch. Gewiss, man kann viel darüber streiten, was die (vielen) Gründe für die AfD-Erfolge und die Krise der SPD sind. Dass Wählerwanderungen von Rot zu Blau mit einer Milieuerosion zu tun haben, kann aber nicht bezweifelt werden. Es ist auch nicht so, als wäre diese kein Thema. Nach fast jeder Landtagswahl, mit der sich die Erosion fortschreibt, wird das medial aufgegriffen. Dennoch passiert nichts, was die Dynamik zu brechen zu scheint. Selbst SPD-Chefs, die das Problem als zentral erachten, finden offenbar kein Mittel dagegen. Und das hat seinen Grund: Das Problem ist nämlich selbstverstärkend.

Das Problem der SPD verstärkt sich selbst

Grundsätzlich ist das Problem nicht der SPD vorbehalten, sondern ein systemisches. Wenn von einer Repräsentationskrise der Demokratie und globalem Rechtsruck die Rede ist, lässt sich das von soziokulturellen Verwerfungen nicht trennen. Der Trend zu einem „Parlament der Akademiker“ ist schon länger bekannt und immer wieder Thema. Auch geraten – über linke Plattitüden zur Klassenförmigkeit des Systems hinaus – die konkreten Selektionsmechanismen zunehmend in den Blick.

So betonen „sozialrepublikanische“ Analysen der Repräsentationskrise, dass eine Unterrepräsentation der unteren Klassen in der Natur des Wahl- und Parteiensystems läge. Oder wie die Politikwissenschaftler Nicholas Carnes und Noam Lupu neuerdings sagen: „Die Demokratie [selbst] unterläuft die Repräsentation der Arbeiterklasse.“ Aus dieser Sicht vertragen sich die Anforderungen für politisches Engagement nicht mit der materiellen Realität vieler Menschen. Es wirkt demnach – auf verschiedenen Ebenen der Politik – ein Set von sozialen Filtern, das die Reproduktion einer Art politischen Klasse prägt.

Die Repräsentationskrise materialisiert sich vor allem über die Parteien

In eine Repräsentationskrise übersetzt sich das, weil daraus „kognitive Asymmetrien“ folgen, wie es der Demokratietheoretiker Veith Selk nennt. Das heißt, die Repräsentant*innen schauen durch eine spezifische Wissensordnung auf die Welt, rationalisieren Probleme anders als die Ottonormalbürger*innen – und sind entsprechend wenig responsiv für dessen Anliegen. Das ist allerdings nicht nur Resultat einer berufspolitischen Entfremdung, sondern trägt – wegen jener sozialen Filter – auch Klassencharakter: Bestimmte Milieus dominieren eben die Berufspolitik.

Das Parteiwesen wirkt dabei als zentrales Stellwerk. Denn dort werden alle politischen Karrieren in Bahnen gebracht; hier findet im Wesentlichen die soziale Selektion statt. Dass sich Parteiarbeit vor allem „abkömmliche“ Bürger*innen leisten können, sollten wir spätestens seit Max Weber wissen. Und dass dabei Bildungshintergrund bzw. kulturelles Kapital eine Rolle spielen, spätestens seit Pierre Bordieu. Die Repräsentationskrise materialisiert sich insofern vor allem über die Parteien, die als Zubringer der Parlamente deren Personal strukturieren.

Eine tektonische Verschiebung in der Wählerstruktur

Dass mit dem Wandel zur Wissensgesellschaft das Bildungsbürgertum stärker in die politische Repräsentation drängte, ist also logisch. Dabei folgt die Akademisierung der Parlamente einer Akademisierung der Parteien. Auch die SPD vollzog sie. Mit großen Folgen. Denn länger bot die Partei eine bodenständigere Sozialstruktur. Als sie stärker ins Bildungsbürgerliche kippte, kam es auch zu einer stärkeren Schieflage im Gesamtsystem: Milieus, die vor allem über die Sozialdemokratie parlamentarisch repräsentiert waren, wurden so entkoppelt.

Im Grunde ist das eine tektonische Verschiebung in der Wählerstruktur: Was sich im Überbau als politischer Rechtsruck zeigt, basiert im Wesentlichen auf einem Auseinanderdriften der kulturellen Platten. Die AfD-Erfolge muss man auch vor diesem Hintergrund sehen: als seismischer Ausschlag tieferliegender, soziokultureller Verwerfungen. Dass das repräsentative Personal der AfD sich viel stärker aus „einfachen“ Berufen speist als das der etablierten Parteien, die sich allesamt in ihrer akademisierten Sozialstruktur stark ähneln, ist dafür ein klarer Indikator.

Kulturelle Repräsentationslücke und politischer Rechtsruck

Es gibt nicht nur eine starke Überlappung zwischen Politik und Bildungsbürgertum, sondern auch zwischen seinen Repräsentanten und „linker“ Gesellschaftspolitik. Vor allem bei kulturellen Themen weichen sie von den einfachen Menschen ab. Die ticken da eher „konservativ“. Dass diese „kulturelle Repräsentationslücke“ vor allem bei den Mitte-links-Parteien stark ist, wirkt neuralgisch: Denn SPD und Linkspartei (im Osten) banden jene Wähler*innen lange; nun wurden sie freigesetzt. Für Rechtsaußen ein historischer Glücksfall, den man zu nutzen weiß. Da ist man sich längst bewusst: „Politics is downstream from culture“ („Die Politik ist der Kultur nachgeordnet“) so eine Alt-Right-Doktrin.

Ob politische Inhalte resonanzfähig sind, ist tatsächlich durch kulturelle Anschlussfähigkeit bedingt. Und da sich diese aus der Sozialstruktur einer Partei ergibt, gleicht die Lösung der SPD-Krise einem Catch 22: einer paradoxen Zwickmühle also. Denn um bei den einfachen Menschen anschlussfähig zu sein, braucht es Personal, das kognitiv symmetrisch mit ihnen ist – also eine andere soziale Zusammensetzung. Die bekommt man aber nicht ohne kulturelle Anschlussfähigkeit in jenen Milieus.

Der Knackpunkt der gesellschaftspolitischen Wende

SPD-Renegat Nils Heisterhagen argumentierte einst, die Partei müsse sozioökonomisch nach links und in kulturellen Fragen nach rechts ziehen. Mit der Polarisierungsforschung lässt sich das heute gut begründen, auch wenn man infrage stellen kann, ob die gemeinte Abkehr von (neo-)linker Identitätspolitik gleich als „rechts“ zu fassen ist. Entscheidend ist die Gleichzeitigkeit der Züge. Bloß ein sozioökonomischer Linksschwenk, wie ihn Rufe nach einer „antifaschistischen Wirtschaftspolitik“ imaginieren, dürfte ohne kulturelle Symmetrie kontraproduktiv sein: Er würde als Plan eines weltfremden Milieus empfunden werden. Eine gesellschaftspolitische Wende ist also Voraussetzung dafür, dass Hopfen und Malz nicht verloren sind. Und sie müsste eher gestern als heute erfolgen.

Dass es sie nicht gibt, hat Gründe. Zum Beispiel bilden Organisationen oft ein System, das sich selbst stabilisiert: „Pfadabhängigkeiten“ genannt. Mitunter bringen sie, auf Basis ihrer Sozialstruktur, bestimmte Wissensordnungen hervor. Und die bedingen, welches Wissen als valide gilt. Alternative Sichtweisen, vor allem bei kultureller Abweichung, sind daher nicht resonanzfähig; es werden nur Lösungen erwogen, die der gewohnten Denke entsprechen. Auflösen lässt sich so eine „epistemische Krise“ eigentlich nur mit einer Organisationsreform: durch alternative Formen der Führungsauswahl, die eine andere Repräsentation sozialer Gruppen ermöglichen. Anders gesagt: Die jetzigen Entscheider*innen müssten erkennen, warum sie vieles nicht erkennen. Ein weiterer Catch 22.