USA vs. Iran: Das würde ein weiterer Krieg im Nahen Osten bedeuten
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Kommt es zum Krieg zwischen den USA und Iran?
Der Nahe Osten steht am Beginn eines neuen Krieges – womöglich der folgenschwersten militärischen Auseinandersetzung im Nachgang des 7. Oktober 2023. Wie zwei Schnellzüge rasen die Vereinigten Staaten und der Iran aufeinander zu. Wann es kracht, entscheidet sich in Stunden, Tagen, maximal Wochen. Die Sterne stehen schlecht, dass sich der große Knall noch aufhalten ließe.
Dabei besteht keinerlei Notwendigkeit für diesen Krieg. Aus Sicht der Amerikaner handelt es sich nahezu um einen „war of choice“. Iran wird nicht angegriffen, weil das Land so gefährlich wäre. Im Gegenteil: Nie war die Islamische Republik schwächer als heute. Es geht darum, das waidwunde Tier, seit Jahrzehnten Erzfeind Washingtons und Tel Avivs, einen der kecksten Herausforderer der amerikanischen Weltordnung, zur Strecke zu bringen. Der Krieg ist eine Hochrisikowette auf eine geopolitische Wende im Herzen Eurasiens. Der Zusammenbruch der Islamischen Republik wäre für den Nahen Osten die größte geopolitische Zäsur seit dem Ende der Sowjetunion.
Naher Osten: Völkerrecht spielt kaum noch eine Rolle
Kaum noch eine Rolle spielt die Legalität. Völkerrecht isch over. Während die Israelis ihrem Angriff im Juni immerhin noch das Gepränge eines halblegalen Präemptivschlags gaben, bemüht sich Washington nicht einmal im Ansatz um irgendeine legalistische Volte. Es ist ein Vorgeschmack auf die schöne neue Wolfswelt. Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen erleiden, was sie müssen. Das Signal an die Staatengemeinschaft lautet: Legt euch nicht mit Großmächten an. Und wenn ihr es tut, so sorgt rechtzeitig für eure nukleare Überlebensversicherung. Eine 30-jährige atomare Hängepartie wie Teheran wird sich künftig kaum jemand leisten wollen.
Doch auch die Amerikaner sind Getriebene ihrer selbst. Die aufgebaute Drohkulisse – der größte Truppenaufmarsch der Weltmacht seit dem Irakkrieg 2003 – ist so gigantisch, dass selbst der maximal erratische Trump nun kaum noch zurückkann. In den weiterlaufenden Verhandlungen fordert Washington de facto die sicherheitspolitische Kapitulation der Iraner. Politikfähig ist das Regime, bereit zur Selbstaufgabe jedoch nicht. In der in Teheran vorherrschenden Denke führen Zugeständnisse zu immer weitergehenden Forderungen. Was Amerika anbietet, ist der Tod durch 1.000 Nadelstiche. Dann doch lieber der große Knall.
Irans Regime handelt kalkuliert - und ist trotzdem gefährdet
Entgegen dem Klischee von den irren Mullahs handelte der Iran in den letzten zweieinhalb Jahren nämlich durchaus kalkuliert. Zu kalkuliert womöglich. Gegenüber Israel war Teheran sorgsam um Deeskalation bemüht. Das Feuer sollte geschürt werden, die Israelis beschäftigt, aber bitte ohne unkontrollierbaren Großbrand. Vergeltungsschläge waren sorgsam choreografierte Showeinlagen, vorher dem Feind telegrafiert, damit möglichst wenige zu Schaden kommen. Gesichtswahrung bei gleichzeitiger Selbstdemontage der eigenen Abschreckungsdoktrin. Optimisten nannten das „strategische Geduld“, beim Gegner kam eher Furcht und Unfähigkeit an.
Zumindest die Signale sind diesmal andere. Das Regime wähnt sich im Endkampf um die eigene Existenz. Die Sicherheitskräfte sind im Alarmzustand, konkrete Szenarien bis hin zu Nachfolgeregelungen werden durchgespielt. Khamenei selbst bereitet sich auf den Märtyrertod vor. Anders als die entideologisierten arabischen Operettenkleptokratien bleibt die Islamische Republik auch im fünften Jahrzehnt ihrer Existenz eine im Kern hochideologische Unternehmung.
Das Ziel der Mullahs: Maximale Eskalation
Statt Choreografie soll diesmal auf maximale Eskalation gesetzt werden. Dass es sich nicht nur um blumige persische Rhetorik, sondern um den Ernstfall handelt, davon zeugt womöglich auch die gezielten Tötungen der Protestierenden. Gefangene wurden diesmal nicht gemacht. Weit über 30.000 Tote, so jedenfalls lauten die maximalen Schätzungen mancher Menschenrechtsaktivisten. Eine solche Zahl lässt sich nur erklären, wenn Massenmord und nicht allein Einschüchterung das Ziel war. Der Gesellschaftsvertrag ist damit endgültig zerbrochen. Ein Zurück zum Status quo ante ist verbaut.
Für das Regime ist all dies ein Spiel mit dem Feuer – wenn auch aus der Eigenperspektive zunehmend alternativlos. Militärisch ist die Angelegenheit fast schon grotesk unausgewogen. Sollte es schlecht laufen, dürften Teheran nach der Eröffnungssalve der amerikanischen Seite kaum mehr als ein, zwei Wellen der Vergeltung bleiben. Allerdings laufen Kriege in aller Regel nicht wie angenommen. Und wie gerade Washington wissen sollte, werden sie eben nicht allein militärisch entschieden, sondern politisch, gesellschaftlich und psychologisch.
Amerikanische Bevölerung gegen einen Krieg
Die Achillesferse der Weltmacht besteht darin, dass sie über eine Armee verfügt, die fast alles kann – außer Verluste zu ertragen. Darin liegt Teherans Chance: Amerikas Schmerztoleranz ist viel geringer. Jeder tote Amerikaner geht auf das Konto des Erratikers-in-chief, der sich noch nicht einmal bequemt, seinem eigenen Volk die vermeintliche Notwendigkeit näherzubringen. Wofür sterben hier eigentlich Amerikaner? Umfragen zufolge sind rund 70 Prozent der US-Wähler gegen den Krieg. Selbst Experten sind sich unsicher, worum es Washington tatsächlich geht: Das angeblich bereits zerstörte Atomprogramm, die ballistischen Raketen oder doch „Regime Change“?
Als Erinnerung: Trump war eigentlich angetreten als Kritiker des Irakkrieges, die „Forever Wars“ und die „Regime Change“-Fantastereien wollte er beenden. Viel war die Rede von der Hinwendung nach Asien, der Fokussierung auf die westliche Hemisphäre. In der erst kürzlich erschienenen Nationalen Sicherheitsstrategie wird dem Non-Interventionismus das Wort geredet. Das Leitprinzip scheint vielmehr Prinzipienlosigkeit zu sein – ein ideologisches Irrlichtern, bei dem alles möglich ist, solange es politisch opportun erscheint.
Krieg hätte dramatische Folgen für die Region
Die amerikanische Hochrisikowette findet in der Region jedoch kaum Mitspieler. Die geopolitische Gemengelage hat sich um fast 180 Grad gedreht. Der saudische Kronprinz läuft Sturm gegen die kaum noch abwendbare Konfrontation. Die Region sieht sich als Hauptleidtragende, in fast jedem Szenario bezahlt sie den höchsten Preis.
Da ist zum einen die Eskalationsproblematik. Die vier H: Hormoz, Huthis, Hisbollah, Hashd al-Shaabi. Wie weit ließe sich das iranische Milizen-Imperium noch mobilisieren? Zumal wenn das Mutterschiff in existenzielle Nöte geriete. Würde Iran gar die Samson-Option, eine Verminung der Straße von Hormoz, in Betracht ziehen – dieser für den globalen Seeölhandel womöglich wichtigsten Meerenge?
Naher Osten: Achse der Stabilisierung vs. Achse der Disruption
Chaos und Verwüstung sind jedoch längst nicht die einzigen Bedenken der sich herausbildenden pan-muslimischen Regionalallianz unter Führung von Riad und Ankara. Die Islamische Republik erfüllt für die muslimischen Regionalmächte eine Funktion: politisch schwach, eingehegt und vermeintlich kontrollierbar. Die neue Konfrontation findet nicht mehr primär zwischen Saudi-Arabien und dem Iran statt, sondern zwischen einer Achse der Stabilisierung – Riad, Ankara, Kairo, Islamabad, Doha und Damaskus – und einer Achse der Disruption, die Tel Aviv und Abu Dhabi eint.
Für die muslimischen Regionalstaaten ist Israels militärische Vorherrschaft längst die größere Sicherheitsbedrohung als der Iran. Ein pro-westlich gewendeter Iran würde weder Türken noch Saudis freuen. Zugleich wäre der 90-Millionen-Koloss Iran, einmal frei von Sanktionen, selbst ein natürlicherer Hegemon als die angeknackste Islamische Republik – mit eigenen Ambitionen, die nicht zwingend kompatibel mit den Interessen der Region wären.
Revolutionäre Umsturzregime neigen seit jeher zu politischen Übersprungshandlungen. Ein Iran, der nach Jahrzehnten der islamistischen Verelendung seinen Platz an der Sonne einforderte, wäre nicht per se ein friedlicher Staat. Die Ressentiments, die Teile der Diaspora gegenüber Arabern, Türken und Kurden artikulieren, lassen wenig Anlass zur Hoffnung, dass eine Rückkehr etwa zur Pahlavi-Dynastie in der Region auf Begeisterung stoßen würde.
Ein jahrelanger Bürgerkrieg könnte folgen
Dass es infolge eines Krieges zu einem reibungslosen Übergang hin zu einer pro-westlichen Monarchie oder Demokratie käme – daran glauben nur die wenigsten. Wahrscheinlicher ist ein Szenario, das sich als „Super-Syrien“ beschreiben lässt. Also zumindest teilweiser und temporärer Staatszerfall und bürgerkriegsartige Zustände im multiethnischsten Staat der Region. Dabei ist es äußerst unwahrscheinlich, dass den Iranern das Privileg vergönnt wäre, ihre politischen Händel selbst auszufechten.
Iran ist als natürlicher Hegemon viel zu wichtig, um hier die Dinge laufen zu lassen. Vielmehr würden sich die Regionalmächte – schon allein aus Selbsterhaltungstrieb – auf den Kadaver der Islamischen Republik stürzen. Das Ergebnis könnten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte des Bürgerkriegs, zumindest der extremen Instabilität sein. Mit massenhaft Opfern und Flüchtlingsströmen, die dann auch die Nachbarstaaten destabilisieren und Europa erreichen würden.
Islamische Republik steht vor dem Ende
Ein Alptraumszenario, das freilich nicht so kommen muss. Verantwortliche Politik sollte sich allerdings nicht von Wunschdenken leiten lassen, sondern solche Risiken miteinkalkulieren. Wenig deutet darauf hin, dass dies in Washington geschieht. Hier spielen Hasardeure mit dem Feuer. Wiederholungstäter noch dazu. Sie würden die „Drecksarbeit“ besorgen, für die auch Europa, wenn es schiefgeht, einen Preis zahlen wird. Die Folgen der letzten Flüchtlingskrise sind bis heute nicht verdaut. Was könnte schon schiefgehen?
Zur Wahrheit gehört: Die Islamische Republik ist ein im Niedergang begriffenes Staatswesen. Sie ist dabei, ihr eigenes Volk vollends zu verlieren. Sicherheitspolitisch kann dieser Niedergang jedoch gemanagt werden. Es gibt keinerlei Gefahr, die sich nicht auf dem Verhandlungswege eindämmen ließe. Für die Hochrisikowette eines sich jetzt anbahnenden Krieges besteht insofern keine zwingende Veranlassung.
Die intelligenteren Teile der islamistischen Eliten werden begriffen haben, dass ein Weiter-so spätestens nach dem Ableben des Obersten Revolutionsführers keine Option ist. Der Krieg, der nun auszubrechen droht, ist ein Vabanquespiel mit extrem hohen Einsatz.
Dieser Text erschien zuerst auf www.ipg-journal.de.
leitet das FES-Regionalprojekt für Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten mit Sitz in Beirut, Libanon. Zuvor war er für die FES unter anderem als Leiter der Büros in Botswana und Madagaskar tätig.
Leider ist der Krieg schon da. Mich stört, dass seitens westlicher Regierungen einschließlich Merz, ausschließlich der Iran wegen der Vergeltungsschläge kritisiert wird. Es war doch zu erwarten, dass der Iran sich im Falle dieser Angriffe zu wehren versucht. Deshalb sind die USA und Israel, das ohnehin nach allen Seiten (Libanon, Gaza, Westjordanland etc.) Unheil anrichtet, in gleicher Weise wie der Iran zu kritisieren. Dazu möchte ich natürlich den Iran in keinster Weise in Schutznehmen.
Wieder ein lesens- und bedenkenswerter Text von Marcus Schneider.
„Ein Krieg wäre/ist brandgefährlich für die Region – und vermeidbar“, stellt Schneider fest und beurteilt damit eigentlich jedes Konfliktsystem, das letztendlich doch im Krieg endet. „Wie zwei Schnellzüge rasen die Vereinigten Staaten und der Iran aufeinander zu“. Andere vielleicht bewegen sich langsam wie zwei riesige vollbeladene Tanker, ohne einen Ausweg aus dem Konfliktsystem ernsthaft zu suchen. So haben alle Kriege eine Vorgeschichte, die letztendlich das Scheitern beider Parteien dokumentiert.
Hier „geht es darum, den … seit Jahrzehnten Erzfeind Washingtons und Tel Avivs, einen der kecksten Herausforderer der amerikanischen Weltordnung, zur Strecke zu bringen“. Im anderen Fall mag mit „Wiedervereinigung und Zerfall der Sowjetunion die Richtung klar gewesen sein: Das westliche Modell hatte sich als überlegen gezeigt, der Westen hatte gewonnen“ (Klingbeil 21.6.22) -
die Osterweiterung von EU und Nato begann. „Für Russland … (war sie) ein geopolitisches Desaster von wahrhaft historischer Dimension“ (Vorwärts, 26.2.24). Das wollte es nicht auch noch für die Ukraine und Georgien hinnehmen.
Hier „habe man in der Vergangenheit „wiederholt“ an die iranische Führung appelliert, das Nuklearprogramm einzustellen, das Raketenprogramm zu reduzieren, von destabilisierenden Aktivitäten abzusehen und die Gewalt gegen die eigene Bevölkerung zu beenden“ (WAZ, 2.3.26). Der Iran ging nicht (schnell genug) darauf ein: Israel und USA reagierten in der „Sprache der Macht“, die Merz und Klingbeil auch gern sprechen wollen. Im anderen Fall hat die Russische Föderation spätestens seit 2000 gewarnt, gebeten, durch vertrauensbildende, für beide Seiten ungemein nutzbringende Wirtschaftsbeziehungen und Verhandlungen geradezu beschworen, ihre gegen die Osterweiterung vorgebrachten geostrategischen Sicherheitsbedenken bei der europäischen Sicherheitsstruktur zu berücksichtigen
Vergebens. „Versuche, mit Moskau über eine andere Form (als die Natomitgliedschaft) von Sicherheit für ehemalige Sowjetrepubliken wie die Ukraine oder Georgien ins Gespräch zu kommen, gab es nicht. … Der Westen hätte seine Prinzipien (Völkerrecht u. a.) verraten“ (Heinrich August Winkler: Die Legende von der versäumten Chance; 27.6.22). Die Russische Föderation redete in der „Sprache der Macht“.
Kriege verlaufen selten wie geplant. Obwohl im Iran-Krieg „die Angelegenheit militärisch fast schon grotesk unausgewogen ist“, gab der Iran nicht einfach klein bei, sondern griff Israel und US-Basen in der Region an. Ähnlich „militärisch unausgewogen“ – die Natopropaganda zur militärischen Übermacht der Russischen Föderation hatte gute Arbeit geleistet - wähnten wir die „Angelegenheit“ in der Ukraine, mussten aber schon bald feststellen, dass „eine realistische Einschätzung der machtpolitischen Gewichte zu dem Schluss kommen muss, dass Russlands Expansionsdrang enge Grenzen gesetzt sind“
(Schneider, 13.1.26). Jedenfalls konnte Russland die kleine Ukraine in fünf Jahren nicht bezwingen.
Kriege haben immer das Potenzial, völlig außer Kontrolle zu geraten. Im Irankrieg dürfte allerdings feststehen, dass, „sollte es schlecht laufen, Teheran nach der Eröffnungssalve der amerikanischen Seite kaum mehr als ein, zwei Wellen der Vergeltung bleiben“, für die Trump mit "noch nie dagewesener Gewalt" droht (t-online, 1.3.26). Natürlich kann auch er und das nicht ausschließen, dass der Krieg sich ausbreitet oder in der Untergrund verschiebt – oder beides. Im Ukraine-Krieg verfügt die Russische Föderation nicht über ein deutliches konventionelles Übergewicht. (Dass sie bis 2029 aber ein solches habe, sodass sie sogar die Nato konventionell „großmaßstäblich angreifen“ könne, ist Unsinn, von Kriegstüchtigen erdacht, um die Bevölkerung fügsam und kriegstüchtig zu machen.) Sie hat aber das atomare Potential, Westeuropa unbewohnbar zu machen. Jeder, der es wissen will, kann nachlesen,
wann Russland das tun wird.
Für einen Krieg trägt immer die Gegenseite die Verantwortung." Das, was die Israelis zugrunde gelegt haben, ist in der Tat eine Gefährdungsanalyse, die zu dem Ergebnis geführt hat, dass eine erhebliche Gefährdung der Sicherheit und der Existenz des Staates Israel bevorsteht", so unser Außenminister. Aber Iran ist eine "Gefährdung, nicht nur für Israel, sondern auch für andere Staaten und nicht zuletzt auch für Europa". Erschwerend kommt hinzu, "dass Russland seinen Aggressionskrieg gegen die Ukraine (nur wegen der Unterstützung durch den Iran) hat fortführen können" (zdf heute,28.02.26 ). Und das Völkerrecht? Unsinnige Frage.
Im anderen Fall reicht der Verweis auf das Völkerrecht, um gut von böse zu unterscheiden - gut, „imperiale Besessenheit“ (Steinmeier) nehmen wir noch hilfsweise dazu.
Wir sollten von Marcus Schneider lernen (leicht abgeändert): „Es gibt keinerlei Gefahr, die sich nicht auf dem Verhandlungswege eindämmen ließe“ und „Krieg ist immer ein Vabanquespiel mit extrem hohen Einsatz“.