Olaf Scholz in neuer Aufgabe: Warum er die Weltordnung neu denken will

Anfang September hat sich die UN-Vollversammlung für einen neuen weltweiten Kartenmaßstab ausgesprochen. 

Auf bisherigen Karten ist Grönland in etwa so groß abgebildet wie Afrika, obwohl der Kontinent in der Wirklichkeit 14-mal so groß ist wie Grönland. Ein Sinnbild dafür, wie der Globale Norden auf den Globalen Süden blickt?

Viele heutige Betrachtungsweisen haben ihre Wurzeln in der kolonialen Vergangenheit. Dazu zählt eine Überbetonung des Nordens und eine zu geringe Wertschätzung für die Staaten und Menschen im Globalen Süden. Das macht sich dann auch an Weltkarten fest.

Bei dir war das anders. Als Bundeskanzler hast du 2022 bewusst Länder des Globalen Südens zum G7-Gipfel in Elmau eingeladen. Warum war dir wichtig, dass sie dabei sind?

Die Welt hat sich massiv verändert. Wir leben heute zusammen auf der Welt mit acht Milliarden Menschen. Um die Mitte des Jahrhunderts 2050 werden es etwa zehn Milliarden sein. Und die allermeisten davon werden im Globalen Süden leben. Gleichzeitig sind dort viele bedeutende Staaten entstanden, die Einfluss auf das Weltgeschehen nehmen können und wollen. Und die über die letzten Jahrzehnte hinweg auch an ökonomischer Kraft gewonnen haben. Deshalb war mir wichtig, Repräsentanten aus Indonesien, Indien, Südafrika, Senegal und Argentinien nach Elmau einzuladen, damit sie mitreden über die Zukunft der Welt. Als demokratische Staaten.

„Wir müssen heute anders über die Nord-Süd-Frage diskutieren, als wir es in den 70er- und 80er-Jahren taten.“

Diese Sicht auf den Globalen Süden teilen nicht alle.

Mehr als die Hälfte der industriellen Wertschöpfung findet schon heute im Globalen Süden statt. Deshalb müssen wir heute anders über die Nord-Süd-Frage diskutieren, als wir es in den 70er- und 80er-Jahren taten. Wichtig ist mir auch, dass wir begreifen: Der Globale Norden umfasst nicht nur Nordamerika und Europa, sondern zum Beispiel auch Russland. Gemeinsam werden wir erleben, wie der Aufstieg des Globalen Südens weitergeht. Und wir müssen es hinbekommen, dass die Verantwortlichen im Norden darüber nicht die Nerven verlieren. Genau darin besteht die große Herausforderung.

Misst die derzeitige Bundesregierung den Ländern des Globalen Südens genügend Bedeutung zu?

Es ist eine gute Entscheidung, dass eine Nord-Süd-Kommission, oder South-North-Commission, gebildet wird. Dass sie unabhängig ist und dass es mit Laura Chinchilla, der ehemaligen Präsidentin von Costa Rica, und mir zwei Co-Vorsitzende gibt. Wir haben nun gemeinsam die anderen Mitglieder der Kommission berufen. Die meisten davon kommen aus dem Globalen Süden, denn die Nord-Süd-Kommission ist zwar von Deutschland initiiert, soll aber eine unabhängige und internationale sein, die in zwei Jahren ihren Bericht vorlegen wird.

„Das Thema globale Gerechtigkeit hat mich schon immer umgetrieben.“

Wie habt ihr die Mitglieder für die Kommission ausgewählt?

Die erste Nord-Süd-Kommission, oder auch Willy-Brandt-Kommission, der 70er- und 80er- Jahre hat international bis heute einen Ruf wie Donnerhall. Deshalb ist es Laura Chinchilla und mir nicht schwergefallen, herausragende Köpfe für diese neue Kommission zu gewinnen. 

Was reizt dich persönlich an der neuen Aufgabe?

Das Thema globale Gerechtigkeit hat mich schon immer umgetrieben. Ich habe mich bereits als junger Sozialdemokrat mit internationalen Fragen beschäftigt, nicht nur mit der Friedens- und Sicherheitspolitik, sondern als Vizepräsident der Internationalen Union der Sozialistischen Jugend auch mit anderen globalen Themen. Seither habe ich immer versucht, die Entwicklung des Globalen Südens im Blick zu behalten.

Wie groß sind die Fußstapfen, in die du mit der neuen Nord-Süd-Kommission in Nachfolge von Willy Brandt trittst?

Es ist gut, dass Willy-Brandt damals gemeinsam mit bedeutenden Frauen und Männern Vorschläge dafür entwickelt hat, wie es in der Welt gerechter zugehen kann. Das hilft uns – bei aller Veränderung – noch heute dabei, die Weltlage zu verstehen. Wichtig ist zum Beispiel, daran zu erinnern, dass viele der Länder, die heute selbstverständlich in den Vereinten Nationen mitreden, bei der Gründung der UN noch Kolonien waren. Die regelbasierte Ordnung, die wir heute aus guten Gründen verteidigen, ist eben zugleich mit dem Makel behaftet, dass ihre Grundlinien entwickelt wurden, als zahlreiche Länder noch gar nicht mitreden durften. Wer das nicht weiß, versteht oft nicht, wie andere uns sehen.

„Heute müssen wir vor allem klären, wie zehn Milliarden Menschen friedlich und – ohne das Klima zu beeinträchtigen – mit wachsendem Wohlstand auf der Welt leben können.“

Es wird schon länger eine Reform der Vereinten Nationen gefordert. Wird das auch eine Rolle für die Arbeit der Nord-Süd-Kommission spielen?

Die Agenda 2030 der UNO spielt eine große Rolle. Aber natürlich auch der UN-Zukunftspakt, der unter Federführung von Deutschland und Namibia erarbeitet und 2024 beschlossen wurde. Insgesamt geht es darum, dass wir eine gute Perspektive für die Welt entwickeln. Aus meiner Sicht heißt das zum Beispiel, dass bestimmte Prinzipien allgemeingültig sein sollten. 

Dazu zählt die Unverletzlichkeit von Grenzen. Dazu zählt das Habeas-Corpus-Prinzip, also dass man nicht willkürlich verhaftet werden kann: Trotz all der unterschiedlichen Regierungsformen auf der Welt muss klar sein, dass Staaten ihre Bürgerinnen und Bürger nicht einfach einsperren dürfen. Und natürlich gehören auch die Fragen dazu, wie die Entwicklung von Ländern ökonomisch gestärkt werden kann und wie man mit hohen Schulden umgehen sollte. Da werden viele Themen aufkommen und ich hoffe, dass wir in zwei Jahren einen guten Bericht mit guten Vorschlägen vorlegen werden.

In seinen Memoiren hat sich Willy Brandt enttäuscht gezeigt über den Einfluss der Nord-Süd-Kommission. Wann wäre eure Kommission aus deiner Sicht ein Erfolg?

Willy Brandt war vor allem enttäuscht darüber, dass konservative Regierungschefs wie Reagan, Thatcher oder Kohl das Thema nicht ernst nahmen. Heute müssen wir vor allem klären, wie zehn Milliarden Menschen friedlich und – ohne das Klima zu beeinträchtigen – mit wachsendem Wohlstand auf der Welt leben können. Ich bin sehr zuversichtlich: Wenn die Kommission hierzu pragmatische Vorschläge machen kann, dann wird es dafür auch großes Interesse geben.