Made-in-Germany-Bonus: Wie Kanzler Scholz die Wirtschaft ankurbeln will
„Mit Sicherheit mehr Wachstum“: So lautet einer der Slogans, mit denen die SPD in den Bundestagswahlkampf zieht. Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat nun ein Instrument vorgestellt, auf das er besonders große Hoffnungen setzt: den Made-in-Germany-Bonus.
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Mehr Wachstum im Blick: Bundeskanzler Olaf Scholz fordert ein breites Bündel an Maßnahmen.
In einem sind sich Expert*innen einig: Deutsche Unternehmen investieren zu wenig im eigenen Land. Das liegt unter anderem an hohen Energiepreisen, Mängeln in der Infrastruktur und bürokratischen Hindernissen. Klar ist auch: Wenn wenig investiert wird, schwächelt das Wirtschaftswachstum.
Um der Verunsicherung in der Wirtschaft zu begegnen und Wachstumskräfte freizusetzen, fordert Bundeskanzler Olaf Scholz eine zusätzliche Unterstützung für Arbeitgeber*innen, die sich für Investitionen entscheiden: den Made-in-Germany-Bonus. Diese Steuerprämie, die im Mittelpunkt der SPD-Kampagne für die Bundestagswahl steht, soll Unternehmen mehr Freiräume verschaffen, um hierzulande Geld in sogenannte Ausrüstungsinfrastruktur, wie etwa Maschinen, stecken zu können.
Geplant sei ein Investitionszuschuss in Höhe von zehn Prozent, das jährliche Gesamtvolumen könnte bei zwölf bis 18 Milliarden Euro liegen, hieß es aus SPD-Kreisen. Schon im ersten Jahr könnte das Bruttoinlandsprodukt dadurch um 0,17 Prozent zulegen, so das Kalkül.
Olaf Scholz: Deutschlands Wirtschaft braucht jetzt Hilfe
„Diese Maßnahme ist genau das, was Deutschlands Wirtschaft jetzt braucht“, sagte Scholz am Sonntag am Rande einer Klausur des SPD-Präsidiums im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Der Bonus, der unbürokratisch und schnell für Entlastung sorgen soll, sei weitaus zielgerichteter und wirkungsvoller als pauschale Steuererleichterungen, die derzeit die CDU und ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordern.
Schnelligkeit sei auch in einem anderen Sinne gefragt. „Wir müssen jetzt handeln, um auch künftig gut bezahlte Industriearbeitsplätze in Deutschland zu haben und unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig zu halten“, appellierte der Sozialdemokrat. In einem Beschluss, den das SPD-Präsidium am Sonntag gefasst hat, finden sich neben dem Made-in-Germany-Bonus zahlreiche weitere Maßnahmen für mehr Wirtschaftswachstum und zur Beschäftigungssicherung.
Stichwort Wettbewerbsfähigkeit: Scholz forderte darüber hinaus, die Wirtschaft bei den Energiekosten zu entlasten. Die Netzentgelte für Strom sollten künftig bei drei Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden. Auch brauche es zusätzliche Impulse zum Kauf von E-Autos, zudem müssten investitionshemmende Teile der Bürokratie abgebaut werden. All das soll auch dazu beitragen, weitere Halbleiter- und Batteriefabriken sowie andere Zukunftsbranchen in Deutschland anzusiedeln.
Scholz fordert Brüssel zum Handeln auf
Scholz machte aber auch klar: Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa braucht die Wirtschaft, insbesondere kriselnde Industriezweige wie die Stahl- und Autobranche, Unterstützung. Daher sprach er sich dafür aus, all diese Maßnahmen EU-weit anzubahnen beziehungsweise zu koordinieren.
Dies ließ sich auch als weiterer Arbeitsauftrag an die neue EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen verstehen. Vor wenigen Tagen hatte Scholz die CDU-Politikerin in einem Brief dazu aufgefordert, europäische Maßnahmen zum Bürokratieabbau und zur Unterstützung der Auto- und Metallindustrie auf den Weg zu bringen. „Es braucht jetzt dringend gemeinsame europäische Impulse, um Bürokratiekosten zu senken und die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen zu erhöhen“, so Scholz in seinem Schreiben.
An der Klausur des SPD-Präsidiums nahmen auch Konzernbetriebsrät*innen des Stahlunternehmens ThyssenKrupp und des Auto-Zulieferers Bosch teil. Gemeinsam wurden die gegenwärtige Lage und Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen beraten. Schon im Dezember hatte Scholz Vertreter*innen von Konzernführungen und Gewerkschaften zu einem Stahlgipfel ins Kanzleramt geladen.
