SPE-Europafest in Aachen: „Die SPD kommt und das Wetter ist schön“

„I’ve been to the desert on a horse with no name…“ – Classic Rock schallt über den Aachener Münsterplatz im Schatten des Karlsdoms. Menschen bewegen sich im Takt zur Musik, andere lächeln in der Sonne, schwenken SPD-Fahnen. „Wir sind hier heute die Vorband von Lars Klingbeil“, sagt der Sänger der Aachener Band Lagerfeuer. Die SPE, der Zusammenschluss aller sozialdemokratischen Parteien in Europa, hat zum Europa-Fest in die Europa-Stadt eingeladen. Der Grund klar: In fünf Wochen wird ein neues Europaparlament gewählt.

Der stellvertretende SPE-Generalsekretär Thomas Vaupel macht als Gastgeber gleich zur Begrüßung klar, worum es an diesem Tag geht: „Aachen ist ein guter Ort, um über Europa zu reden, aber wir wollen noch mehr. Wir wollen Europa feiern, mit guter Laune und guter Musik.“ Die Musik ist gut, die Laune in Aachen auch. Die Alemannia hat durch die lang ersehnte Rückkehr in den Profifußball Euphorie entfacht, auch das Wetter sorgt kurzfristig für gute Laune, so auch beim „Hauptact“ Lars Klingbeil.

Warum ein starkes Europa wichtig für Deutschland ist

Mit dem Mikro in der Hand läuft er Richtung Bühnenrand. „Ich stelle mich mal in die Sonne“, sagt er und fügt lächelnd an: „Mir wurde heute Morgen gesagt, es würde den ganzen Tag regnen. Jetzt schaut euch das mal an. Die SPD kommt und das Wetter ist schön.“ Vom Wetter kommt der SPD-Vorsitzende schnell zu ernsten Themen rund um die anstehende Europawahl. Er macht klar, welche Bedeutung die EU für Deutschland hat. Jeder vierte Arbeitsplatz hierzulande hänge an der EU. „Europa ist in unserem nationalen Interesse. Ohne ein starkes Europa kann es kein starkes Deutschland geben“, sagt Klingbeil.

Today we are at our PES Event 'Europa Fest' in Aachen with our common candidate @NSchmitPES as well as PES Deputy SecGen @Thomasvaupel1 . 

We stand together for our Europe with - @larsklingbeil @SvenjaSchulze68 @Achim_P, @MartinSchulz , @spdde pic.twitter.com/yLVdAxfqkt

— PES 🌹🇪🇺 (@PES_PSE) May 3, 2024

Deutlich stellt er sich gegen die AfD und andere rechte Kräfte, die mit der Wahl weiter zu erstarken drohen. „Sie hassen Deutschland. Sie verraten die Europäische Union. Diese Nasen gehören nicht ins Europaparlament“, sagt Klingbeil und fügt an: „Es ist für mich einer der wichtigsten Kämpfe der Sozialdemokratie, dass wir die Nazis wieder klein kriegen.“ Anders als für die konservative Spitzenkandidatin und aktuelle Kommissionspräsidentin sei die sozialdemokratische Haltung gegenüber Rechtspopulist*innen und Rechtsextremist*innen klar: „Nein, denen reichen wir nicht die Hand.“ Deswegen sei bei der Europawahl jede Stimme für Sozialdemokrat*innen eine Garantie, dass keine Mehrheiten mit Rechten gesucht würden, sagt Klingbeil.

Schmit: „Denen reichen wir nicht die Hand“

Er knüpft damit an ein Versprechen von Nicolas Schmit an. Warschau, Berlin, Aachen, Paris – so lautet das Reiseprogramm des europaweiten sozialdemokratischen Spitzenkandidaten in diesen Tagen. „Ich kann mich nur wundern über Frau von der Leyen“, sagt er über die Haltung der Kommissionspräsidentin, die während einer Debatte mit Schmit und den anderen europäischen Spitzenkandidat*innen in dieser Woche offensichtlich wurde. Das komme für Sozialdemokrat*innen nicht in Frage, macht er deutlich. Es gebe eine klare Trennungslinie nach extrem rechts. „Diesen Kampf müssen wir überall in Europa bestreiten.“

Das sieht der frühere Europaparlamentspräsident Martin Schulz genauso. „Wir haben es mit einem rechtsextremen Mob zu tun und brauchen Mutige, die sich ihm in den Weg stellen“, sagt er. Mit Blick auf die erwähnte Aussage der Kommissionspräsidentin meint Schulz: „Frau von der Leyen hat damit den Anspruch verspielt, nächste Kommissionspräsidentin zu werden. Das kann so nicht laufen.“ Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze übt deutliche Kritik an ihrer früheren Kabinettskollegin: „Es muss eine Brandmauer zu den Rechtsextremen geben, aber die gibt es nur, wenn Sie Sozialdemokraten wählen. Mit Ursula von der Leyen gibt’s das offensichtlich nicht mehr.“

In junge Menschen investieren

Schulze lobt die sozialen Errungenschaften in Europa, Schmit will diese ausbauen, insbesondere mit Blick auf die anstehende klimaneutrale Transformation der europäischen Gesellschaften. „Wir brauchen eine richtige, gute, soziale Klimapolitik“, fordert er. Es sei jetzt notwendig, in Menschen, in die Jugend zu investieren, damit Europa die Kraft habe, solidarisch zu bleiben und mit Vertrauen und Kraft in die Zukunft zu sehen. Dazu gehöre insbesondere auch Sicherheit. Soziale Sicherheit für junge Menschen und das Versprechen auf einen Ausbildungsplatz und eine Wohnung, aber auch die Sicherheit Europas vor militärischen Bedrohungen.

In diesem Zusammenhang wird auch Klingbeil noch einmal deutlich. „Frieden – ja, was denn sonst?“, sagt er mit Blick auf die Kritik an SPD-Plakaten, auf denen mit diesem Begriff geworben wird. Der SPD-Vorsitzende sagt klar: „Wir haben uns immer dafür stark gemacht, dass es Frieden gibt. Das ist unsere Identität. Nicht Sahra Wagenknecht und die AfD sagen, was Frieden ist, sondern wir als Partei von Willy Brandt.“ 

Mit Blick auf die Wahl am 9. Juni appelliert er: „Wir wollen, dass die EU besser wird. Wir wollen gewinnen. Dafür brauchen wir euch.“ Und auch Nicolas Schmit sagt: „Diese Wahl wird für Europa sehr wichtig sein, in gewissem Maße entscheidend.“