Thüringen-Wahl: Wie es zum AfD-Sieg kam

Am Sonntag kam es in Thüringen zu einer Zäsur. Erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte gewann eine als rechtsextrem eingestufte Partei eine Wahl – mit 32,8 Prozent ging die AfD aus den Landtagswahlen in Thüringen als stärkste Kraft hervor.

Doch wo liegen die Gründe dafür? Und wie steht es nun um die Demokratie in Thüringen? Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena hat die Landtagswahlen beobachtet und wissenschaftlich begleitet – und die Erkenntnisse in einer Kurzanalyse zusammengefasst.

AfD nun in Thüringen etabliert

Der erste Blick auf die Zahlen sei dabei bereits eindeutig. „Wir sehen, dass die AfD in allen Landkreisen und kreisfreien Städten flächendeckend dazu gewinnen konnte“, erklärt Cornelius Helmert, Autor der Kurzanalyse, bei einer Pressekonferenz des IDZ. Diese Gewinne seien nicht nur im Vergleich zu den Landtagswahlen 2019 zu erkennen, sondern auch im Vergleich zur Europawahl Anfang Juni dieses Jahres.

Die AfD fände also immer mehr Zuspruch, und habe sich mit dem Sieg bei den Landtagswahlen und der damit erreichten Sperrminorität endgültig als stärkste politische Kraft in Thüringen etabliert, sagt Cornelius Helmert. Das spiegele sich auch in den Motivationen der AfD-Wähler*innen wider: Den meisten von ihnen sei die rechtsextreme Ausrichtung der Partei bekannt. Gewählt werde die Partei überwiegend wegen – und nicht trotz – ihrer Positionen und Inhalte.

Diese Einstellungen ließen sich möglicherweise durch die politische Kultur der einzelnen Landkreise erklären, so Helmert. So hatte die AfD in Landkreisen wie Sonneberg oder dem Saale-Orla-Kreis besonders gut abgeschnitten – in beiden Landkreisen verfügt die AfD auch auf kommunaler Ebene über großen Einfluss. Zudem sei zu beobachten, dass in den Landkreisen, in denen die NPD früher besonders stark war, nun die AfD besonders viel Zustimmung erfährt – es gebe also „rechtsextreme Schwerpunktregionen“, erklärt Helmert.

Dramatische Folgen für die demokratische Kultur befürchtet

„Wir haben die Befürchtung, dass die Zivilgesellschaft noch weiter unter Druck geraten wird“, sagt Cornelius Helmert. Insbesondere die Situation marginalisierter Gruppen werde sich voraussichtlich stark verschlechtern, auch weil der Wahlsieg der AfD die Partei und ihre rechtsextreme Gesinnung zusätzlich normalisieren könnte. Das wiederum könne die Bedrohungslage für betroffene Gruppen weiter verschärfen.

Um den politischen Kräften des rechten Randes entschlossen entgegenzutreten, brauche es nun eine „strategische Neuausrichtung“, fordert das IDZ in der Kurzanalyse. Die demokratischen Parteien und die Zivilgesellschaft seien nun in der Verantwortung, verstärkt eigene Inhalte zu setzen. Zudem müsse man die Ursachen dieses Rechtsrucks konkreter herausarbeiten – insbesondere über die individuellen Motivationen seien weitere Erkenntnisse notwendig.

Demonstrationen haben positiven Effekt

Bisher habe man wenig Antworten darauf, was konkret getan werden muss, um eine vielfältige, demokratische Zivilgesellschaft zu unterstützen und zu schützen, so Cornelius Helmert. Doch beispielsweise in den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus zu Beginn dieses Jahres habe er einen positiven Effekt gesehen. „Durch die starke Mobilisierung gegen rechts wurde in manchen Orten erstmals das Narrativ hinterfragt, dass die AfD dort die Hegemonie hätte“, erklärt er. Die Menschen hätten gemerkt, dass sie mit ihrem demokratischen Weltbild nicht allein seien – und das mache ihnen Mut.