Georg Maier: So geht die SPD in Thüringen in die kommunalen Stichwahlen

Bei der Kommunalwahl Ende Mai ist die SPD mit 11,6 Prozent nur auf dem dritten Platz gelandet und hat im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren leicht verloren. Sie haben gesagt, sie seien trotzdem zufrieden. Warum?

Die Thüringer SPD hat sich ganz klar als Kommunalpartei behauptet. Bei den Bürgermeister-, Oberbürgermeister- und Landratswahlen haben wir in absoluten Zahlen sogar Stimmen hinzugewonnen. Auch die Liste der Städte, in denen die SPD die Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen im ersten Wahlgang gewonnen hat, ist unglaublich lang. Sie reicht von Meiningen über Schmalkalden, Ohrdruf, Bad Frankenhausen, Bad Sulza bis Mühlhausen. Insofern können wir wirklich zufrieden sein.

Verluste gab es hingegen in den Stadträten und Kreistagen.

Das stimmt und das schmerzt mich. Vor allem, weil die AfD hier teilweise stark zugelegt hat. Im Vergleich mit den anderen Regierungsparteien auf Landesebene, ist die SPD aber die Partei, die die geringsten Verluste zu verzeichnen hat.

Der befürchtete Durchmarsch der AfD ist ausgeblieben, aber sie konnte ihr Ergebnis gerade in den Räten deutlich verbessern. Was bedeutet das für die künftige kommunalpolitische Arbeit?

Die wird vielerorts sicher nicht einfacher werden. Ich kenne das aus eigener Erfahrung, denn ich war ja vier Jahre Mitglied des Kreistags im Landkreis Gotha, in dem die AfD schon damals stark vertreten war. Was die AfD dort an Initiativen eingebracht hat, war nie brauchbar. Es gab keine Anträge, deren Inhalt das Leben der Menschen auch nur annähernd verbessert hätte. Für viele Kommunen wird es daher eine Belastung sein, wenn die AfD stark im Kommunalparlament vertreten ist, aber mit Inhalten nicht in Erscheinung tritt. Auch ihr personelles Angebot ist sehr schwach. Das hat sich auch im Abschneiden bei den Oberbürgermeister- und Landratswahlen gezeigt.

Lässt sich die oft zitierte Brandmauer in den kommunalen Parlamenten denn noch aufrechterhalten?

Das muss sie! Es wird sich sicher nicht verhindern lassen, dass die AfD Anträgen anderer Parteien zustimmt, aber ihre Stimmen dürfen nie den Ausschlag geben. Für uns als SPD ist außerdem klar, dass wir niemals Initiativen der AfD unterstützen werden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird es nicht geben.

Bei den Stichwahlen um das Landratsamt am kommenden Sonntag stehen neunmal AfD-Kandidaten Kandidat*innen von SPD und CDU bzw. einem parteilosen Kandidaten gegenüber. Werden sich die demokratischen Parteien gegenseitig unterstützen?

Ich habe mit Mario Voigt, dem Landesvorsitzenden der Thüringer CDU, eine Vereinbarung getroffen, dass wir das so machen wollen. Dort, wo ein Kandidat von uns gegen einen der AfD antritt, wollen wir uns gegenseitig unterstützen. Leider muss ich jedoch mit Bedauern feststellen, dass die CDU es nicht schafft, diese Abmachung auch umzusetzen. Nicht alle Kreisverbände halten sich daran und geben – zum Beispiel im Landkreis Gotha – keine Wahlempfehlung für die Kandidaten der SPD ab. Das ist sehr enttäuschend und ich frage mich, was das Wort eines Landesvorsitzenden gilt, wenn seine Partei macht, was sie will. Ich verstehe auch nicht die Strategie der CDU im Umgang mit der AfD. Der Verdacht bleibt, dass es im Hintergrund Kräfte gibt, die eine Zusammenarbeit anstreben.

Welchen Lehren lassen sich für die SPD aus der Kommunalwahl für die Landtagswahl am 1. September ziehen?

Erstmal ist diese Kommunalwahl unterm Strich ein ermutigendes Signal für die SPD in Thüringen. Es ist uns gelungen, uns auf kommunaler Ebene als dritte Kraft zu behaupten. Wir sind weiterhin eine Kommunalpartei und haben starke Persönlichkeiten, die Wahlen gewinnen können. Darauf können wir aufbauen, auch für die Landtagswahl. Ich will, dass die Thüringer SPD deutlich macht, dass sie fähige Personen und gute Konzepte hat, um die Probleme der Menschen lösen. Genau so will ich auch Landespolitik machen. Orientiert an dem, was die Menschen bewegt und mit ganz pragmatischen Lösungen. Es muss klar sein: Wer die SPD wählt, kann davon ausgehen, dass wir hart daran arbeiten, die Herausforderungen der Menschen zu lösen.