SPE: Nicolas Schmit soll Spitzenkandidat für die Europawahl werden

In der Frage, wer Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für die Europawahl wird, ist eine Vorentscheidung gefallen. „Ich bestätige, dass Nicolas Schmit die notwendigen Kriterien erfüllt hat, um als gemeinsamer SPE-Kandidat für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission zu kandidieren“, teilte SPE-Generalsekretär Giacomo Filibeck am Donnerstag mit. Schmits Kandidatur sei die einzige gewesen, die fristgerecht eingegangen sei. In der kommenden Woche will sie das SPE-Präsidium offiziell bestätigen. Als Spitzenkandidat gewählt werden soll Nicolas Schmit auf einem Wahlkongress in Rom am 2. März.

SPD unterstützt Schmits Kandidatur

Die SPD begrüßt die Kandidatur ausdrücklich. Als Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration vertrete Schmit „ein Kernfeld der Sozialdemokratie“ in der Europäischen Kommission betont SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Und: „Als Luxemburger kennt er die Situation in Deutschland besonders gut.“ 

Die SPD habe deshalb schon früh Schmits Bewerbung unterstützt. Nach den Statuten der SPE muss sich ein* Kandidat*in die Unterstützung von mindestens neun Vollmitgliedsparteien oder -organisationen der SPE sichern: eine, die sie/ihn nominiert und acht weitere, die sie/ihn unterstützten.

Nominiert wurde Nicolas Schmit von der luxemburgischen LSAP. Bevor der 70-Jährige 2019 EU-Kommissar wurde, war er in Luxemburg unter anderem Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Immigration sowie Arbeits- und Sozialminister. 

In der Europäischen Kommission machte sich Schmit einen Namen bei der Bekämpfung der sozialen Auswirkungen der Corone-Pandemie, indem er etwa das SURE-Programm zur Sicherung von Arbeitsplätzen auf den Weg brachte. „Die Antwort auf diese Krise ist eine solidarischere Union“, zog er im Juni 2021 im Interview mit dem „vorwärts“ eine Zwischenbilanz.

Ein Gegenmittel gegen rechts?

Damals sagte Schmit auch: „Europas Platz in der Welt kann nicht nur über eine starke Wirtschaft garantiert werden. Wir müssen auch sozial zusammenwachsen.“ Praktisch setzte er die Forderung um, indem unter seiner Federführung Richtlinien für einen europäischen Mindestlohn sowie für Plattformarbeit auf den Weg gebracht wurden. 

Aus Sicht der SPE-Führung könnte das auch ein Gegenmittel gegen den befürchteten Rechtsruck bei der Europawahl sein. „Nicolas Schmit steht für ein stärkeres Europa, das seine Werte gegen eine wieder erstarkende Rechtsextreme verteidigt“, hieß es am Donnerstag aus der Führung der europäischen Parteienfamilie.