SPD-Außenpolitiker: Warum Michael Roth aufhört

Michael Roth

Ich gratuliere Ihm zu diesem Schrutt. Für mich war Sein Eintreten für Waffenexporte, Aufrüstung ...... schwer mit der sozialdemokratischen Tradition, der ich anhänge, nur schwerstens vertretbar.
Aber Frage an den vorwärts: warum wird Mützenichs ede bei Euch nicht dokumentiert und diskutiert, oder die Rede des Papstes ? Das Sterben und die Zerstörungen müsseen ein Ende haben !

Michael Roth hört auf

Na ja, auch wenn ich nie ein Fan von ihm war (er war mir zu rechts), wünsche ich ihm alles Gute für die Zukunft.

Und was sagt der Fraktionsvorsitz dazu?

Michael Roth tritt zurück und kritisiert das Klima in der Fraktion („Kühlschrank“)?

Wo äußert sich eigentlich der Fraktionsvorsitzende („einfrieren“) dazu? Wann und v. a. was sagt er denn dazu?

Nebenbei, keine Aussage dazu ist auch sehr vielsagend.

Ein illoyaler und unsozialdemokratischer Außenpolitiker

Man kann ihn zu seinem überfälligen Schritt nur beglückwünschen.

Einem Linken hätte man dieses Maß an Illoyalität gegenüber der eigenen Regierung schon vor langer Zeit nicht mehr durchgehen lassen. Michael Roth hat sich wie Strack-Zimmermann (sein Pendant bei der FDP) in der Pose des mutigen Vorkämpfers gefallen. Tatsächlich hat er ausschließlich Standpunkte stets mit dem maximalen medialen Rückenwind und voll auf Linie der transatlantischen Herren vertreten. Das hat weder mit Aufklärung noch mit Courage zu tun, es ist und bleibt der ebenso bequeme wie mutmaßlich lukrative Standpunkt. Im Grunde sind seine sämtlichen Vorhersagen und Positionen kollabiert.

Dass er im Weggang noch so gegen seine Fraktion nachtritt, kann ich nur als schweren Fall von Charakterschwäche ansehen.

Rückzug von Roth

Ich kann den Schritt von Michael Roth gut nachvollziehen. Auch mich bedrückt die Entwicklung meiner SPD sehr nach 55 Jahren Parteizugehörigkeit in dritter Generation. Ich sehe seinen Rückzug als weitere Etappe auf dem Schrumpfkurs meiner SPD auf dem Weg zu einer weiteren Linkspartei in der Nähe der 5-%-Hürde. Eines Tages wird sich vielleicht die Notwendigkeit einer Vereinigung mit der Linkspartei zu einer neuen SED stellen um gemeinsam noch über die 5-%-Hürde zu kommen.

Abschied von Michael Roth

Liest man die Mehrzahl der bisherigen Kommentare, so würde man als langjähriger Sozialdemokrat nur hoffen, dass sich da eine Minderheit austobt. Leider aber ist es vermutlich nicht so, die innerparteiliche Resonanz auf die Äußerungen von Rolf Mützenich zeigen ja, dass sich die Partei, wie schon gegen Ende der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt, mehrheitlich wieder ins außenpolitische Abseits begibt. Und man stellt fest, dass viele Genossen die historische Fehleinschätzung des NATO Doppelbeschlusses in den 80er Jahren bis heute nicht erkannt haben. Auf diesem Humus ist nun auch die Abkehr von der Ukrainepolitik des Kanzlers zu sehen. Michael Roth hat diese Politik zwar zu Beginn und in Details kritisiert, nach vieler Ansicht völlig zurecht, aber er war auch ein Unterstützer der zuletzt von Scholz eingenommenen Politik der Unterstützung der Ukraine "damit diese nicht verliert". Es wird der Tag kommen, wo man ihn als den Aufrechten in der Sozialdemokratie ehren wird, als einer, der früher als andere die eklatanten Fehlentwicklungen unserer Russlandpolitik erkannt hat und der früher als die meisten anderen erkannt hat, dass zur Rettung Europas vor dem neuen russischen Imperialismus man auch mit militärischer Unterstützung das gegen alle Regeln des Völkerrechts überfallene Land Ukraine unterstützen muss.

Rücktritt mit Nachtritt

Michael Roth hat von Anfang des Krieges an gemeinsam mit Frau Zimmermann und Herrn Hofreiter in zahlreichen Talkshows trotz stichhaltiger, auf Fakten beruhender Gegenargumente, das Narrativ verbreitet, der Kanzler sei zu ängstlich zu zögerlich und er könnte, wenn er nur wollte mehr militärische Hilfe für die Ukraine organisieren. Er sei mit Schuld am Leid und Tod vieler Menschen. Damit hat er den der SPD Schaden zufügen wollenden Medien die Schlagzeilen geliefert, das Ansehen und das Vertrauen in den Kanzler und seine Partei negativ beeinflusst. Diese masslose Dauerkritik hat Herrn Melnyk zu üblen Beschimpfungen gegegenüber den Kanzler und Herrn Mützenich angestachelt. Es ist generell kein guter Stil, wenn man bei einer Trennung oder einem Rückzug in aller Öffentlichkeit die mangelnde Geborgenheit und Wärme bei der verlassenen Gemeinschaft beklagt.

Die Historiker blasen zum Angriff

Sie kritisieren Herrn Mützenich für einen Satz aus seiner 11minütigen Rede, verlieren aber in ihrer Gegenwartsblindheit kein Wort darüber, dass die totale Blockade das tatsächliche Einfrieren der Ukrainehilfe durch die konservativen US-Republikaner Deutschland in eine fatale Lage bringen wird.
Es ist erschreckend, mit welcher, auch für Historiker blamablen. eindimensionalen wichtige Fakten ausblendende , Gegenwartskomplexitätsanalysenunfähigkeit diese Brandbriefschreiber ihre Prominenz in die Waagschale werfen, um mit großkalibrigen Wortattacken gegen den Kanzler und die Parteiführung, größtmöglichen Schaden bei der ohnehin durch zahlreiche Denkzettel geschwächten SPD anzurichten. Sie ignorieren, dass bei jedem Waffeneinsatz gegen Russland historische Geschehnisse mit bedacht werden müssen. Deutschland darf nicht in einen Krieg gegen das russische Volk verwickelt werden. Wie schnell kann ein inszeniertes Ereignis einen unkontrollierbaren Weltenbrand auslösen. Das ist ein äußerst schwieriger, herausfordernder Balanceakt für den Kanzler, der bei der Parteibasis auf sehr große Zustimmung stößt. Dass der Kanzler wegen seiner Unterstützung für die Ukraine lauthals und beleidigend auf Versammlungen und in offenen Briefen massiv als Kriegstreiber angeprangert wird, ist in ihre geruhsame Studierstube nicht vorgedrungen.