75 Jahre Genfer Konventionen: Was sie regeln und wo die Probleme liegen

Was sind die Genfer Konventionen?

Die Genfer Konventionen, auch Genfer Abkommen genannt, sind zwischenstaatliche Abkommen und als solche wesentlicher Bestandteil des humanitären Völkerrechts.

Seit wann gibt es sie?

Die Entwicklung der Genfer Konventionen ist eng verbunden mit der Geschichte des Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und dessen Gründer Henry Dunant. Auf einer Konferenz des Komitees in Genf berieten Vertreter der Länder Maßnahmen zum Schutz von verwundeten Soldaten. 1864 wurde dann im Stadthaus von Genf von zwölf Staaten die erste Genfer Konvention verabschiedet, die zweite folgte im Jahr 1929, im August 1949 wurden schließlich die beiden bestehenden Konventionen in Folge des Zweiten Weltkrieges überarbeitet und um zwei weitere ergänzt. 

Was regeln sie?

Die Genfer Konventionen enthalten für den Fall eines Krieges oder eines bewaffneten Konflikts – egal ob innerhalb eines Staates oder zwischen Staaten – Regeln für den Schutz von Personen, die nicht oder nicht mehr an den Kampfhandlungen teilnehmen. Die erste Konvention regelt den Umgang mit Verwundeten und Kranken, die zweite den Umgang mit Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See. Das dritte Abkommen thematisiert die Behandlung von Kriegsgefangenen, das vierte den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten.

Was sind die fünf Kernelemente?

1. Zivile Personen dürfen niemals zur Zielscheibe werden und zu Schaden kommen. 
2. Kriegsgefangene dürfen nicht gefoltert oder misshandelt werden. Sie müssen versorgt werden und dürfen mit ihren Angehörigen kommunizieren.
3. Medizinisches Personal muss immer arbeiten können.
4. Kranke und Verwundete haben ein Recht auf Versorgung – egal, auf welcher Seite sie stehen.
5. Der Einsatz von Waffen und Mitteln der Kriegsführung ist nicht grenzenlos. Unnötiges Leid muss verhindert werden. 

Was passiert, wenn diese Regeln verletzt werden?

Bei Verstößen kann der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) tätig werden, der im Jahr 2002 gegründet wurde. Er verfolgt besonders schwere Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Der IStGH wird nur dann tätig, wenn die nationalen Strafverfolgungsbehörden dazu nicht in der Lage oder nicht Willens sind. 

Und wo liegt das Problem?

Zwar haben alle Staaten die Genfer Abkommen ratifiziert. Der IStGH wird hingegen nur von 60 Prozent aller Länder weltweit anerkannt. Die USA, Russland und China gehören beispielsweise nicht dazu.