Generalsekretär: Wie Klüssendorf die SPD auf ein „neues Level“ heben will

Aus Lübeck für die Sozialdemokratie – das lebt Tim Klüssendorf. Verewigt auf seinen Armen, auf dem einen das Holstentor als Wahrzeichen seiner Heimatstadt, auf dem anderen das Symbol der historischen Eisernen Front, die einst in der Weimarer Republik gegen die immer stärker werdenden Nazis kämpfte. Der Kampf gegen rechts brachte Klüssendorf in die SPD. 

In die rechtliche Auseinandersetzung mit der AfD

Diesen will er nun als Generalsekretär fortführen. Mit 90,8 Prozent der Stimmen wurde er ins Amt gewählt. Inhaltlich, aber auch mit der Prüfung eines AfD-Verbotes, wie der 33-Jährige in seiner Bewerbungsrede auf dem Bundesparteitag am Freitag in Berlin betonte. Es sei dringend notwendig, neben der inhaltlichen endlich auch in die rechtliche Auseinandersetzung mit der rechtsextremen Partei zu gehen. „Wir können nicht tolerieren, dass in unserem Land Menschen, die die Verfassung abschaffen wollen, in unseren Parlamenten sitzen und gegen uns Politik machen wollen“, sagte Klüssendorf.

Er ist nach Kevin Kühnert der bei Amtsantritt zweitjüngste Generalsekretär in der Geschichte dieser mehr als 160 Jahre alten Partei. Die Kommunikation der alten Tante SPD zu verbessern, zu modernisieren und auf neue Füße zu stellen, hat er sich ebenfalls vorgenommen. Nicht nur mit Blick auf die Kommunikationskanäle, sondern auch inhaltlich. „Zusammen mit den Menschen vor Ort wollen wir die Zukunft solidarisch gestalten“ – diesen Satz nannte Klüssendorf beispielhaft in seiner Rede für eine zu abstrakte sozialdemokratische Sprache. Zu unkonkret, zu weit weg von den darin adressierten Menschen vor Ort.

Neue Sprache für die SPD

Solche Sätze seien nicht wirklich der Ausdruck einer konkreten politischen Absicht, sondern vielmehr ein Symptom der Mutlosigkeit der Partei, kritisierte der neue Generalsekretär. Er forderte: „Wir müssen uns eine andere Sprache angewöhnen. Ich möchte einen Beitrag dazu leisten, dass wir so reden, dass die Menschen uns auch verstehen.“

Als wegweisende Entscheidung bezeichnete er den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. Dieses soll gemeinsam Gewerkschaften, der Partei nahestehenden Vereinen und Verbänden sowie Bürger*innen bis 2027 erarbeitet werden. Inhaltlich wolle er sich weiterhin für eine Vermögensabgabe stark machen, um die finanzielle Ungleichheit in Deutschland zu bekämpfen. „Ich finde das demokratiegefährdend. Ich werde in der neuen Rolle inhaltlich am Start bleiben und dafür kämpfen, dass Vermögen gerechter verteilt wird.“

Neues Level bis 2027

Ansonsten hat sich Klüssendorf vor allem eines vorgenommen, wie er den 600 Delegierten versprach: „Was wirklich schaffen müssen als Partei, ist, dass wir unser Wesen ändern, dass echte Mitbestimmung wieder möglich ist. Ich betrachte es als ganz große Kernaufgabe, diese Partei in ihrer Struktur auf ein ganz neues Level zu heben.“ Daran wolle er sich bis zum nächsten ordentlichen Bundesparteitag 2027 messen lassen: „Ich werde alles dafür tun, dass wir das auch schaffen.“