Nach den Landtagswahlen: Was die SPD jetzt ändern will

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen gehen nicht spurlos an der SPD vorbei. „Wir sind hinter unseren Ansprüchen und unseren Potentialen zurückgeblieben“, sagte die Parteivorsitzende Saskia Esken am Montag bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Wie es die Partei künftig besser machen will, skizzieren Esken und ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil in einer E-Mail, die am Montagnachmittag an die Mitglieder verschickt wurde.

Esken und Klingbeil: „Es muss ein Ruck durch unser Land gehen.“

„Der gestrige Wahlabend erlaubt kein Weiter-So und kein Schönreden. Deswegen müssen Dinge anders werden“, heißt es in der E-Mail. Es gebe zurzeit viel Unmut im Land. „Dem begegnen wir aber nicht, indem wir uns an der Schwarzmalerei beteiligen, sondern indem wir konkrete Probleme der Menschen in ihrem Alltag lösen.“ Konkret nennen Esken und Klingbeil den Kampf für eine starke Wirtschaft, für gute Arbeit und gute Löhne, bezahlbare Mieten, stabile Renten und kostenfreie Bildung. „Mit dem von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten Deutschland-Pakt muss jetzt ein Ruck durch unser Land gehen“, fordern die SPD-Vorsitzenden. „Alle, die Verantwortung tragen, sind gefordert.“

Auch auf das Thema Migration gehen Esken und Klingbeil ein. Diese müsse geordnet und gesteuert werden. „Aber wir machen keine Migrationspolitik mit Ressentiments“, stellen die SPD-Vorsitzenden klar.

„Werden den Kampf gegen Rechts anführen“

Als „ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt“ bezeichnen Saskia Esken und Lars Klingbeil in dem Schreiben das starke Abschneiden der AfD in Bayern wie in Hessen. „Die AfD hat keine Antworten auf die Herausforderungen, die vor uns liegen. Das werden wir in der politischen Auseinandersetzung mit aller Härte deutlich machen“, kündigen die Parteivorsitzenden an. Und sie versprechen: „Als Sozialdemokratie werden wir den Kampf gegen Rechts anführen.“