Parteileben

Die SPD trotzt den Umfragen

von Werner Loewe · 29. Juli 2009
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Was kann das werden? Ein sozialdemokratischer Feldgottesdienst zum Trost der gequälten Parteiseele? Das Fähnlein der sieben Aufrechten?

Statt eines kleinen Fähnleins ist am Vormittag im Congress Centrum Hannover eine ganze Heerschar angetreten: Rund 400 Abgeordnete, Kandidaten, Mitarbeiter, Wahlkampfleiter und SPD-Hauptamtliche drängen sich schon vor Beginn der Konferenz auf dem "Markt der (Wahlkampf-)Möglichkeiten" der "Nordkurve", der SPD-Wahlkampfzentrale im Willy-Brandt-Haus. Eine Art Fachmesse für ein Fachpublikum. Die eigentliche Veranstaltung beginnt nüchtern mit drei Workshops, auf die sich die Anwesenden verteilen: "Schlussmobilisierung", "Online Wahlkampf" und "Rechtsextremismus im Wahlkampf - besser informiert dagegen" sind die Themen. Es herrscht Arbeitsatmosphäre.

Grundsätzliches und Handfestes

Stimmung kommt auf, als mittags zuerst Franz Müntefering und dann Frank Walter Steinmeier auftreten und reden. Sie treffen auf ein Auditorium, das, anders als vielleicht erwartet, vom schlechten Ergebnis der Europa-Wahl und den miesen Umfragen keineswegs niedergedrückt erscheint. Müntefering redet wie immer Klartext. Er macht gar keinen Hehl daraus, dass sie, wie die Medien auch etwas süffisant berichtet hatten, unmittelbar nach der Europa-Wahl überrascht und zunächst ratlos waren. "Mussten wir doch, schließlich hatten doch alle Demoskopen uns noch wenige Stunden vor Schluss der Wahllokale 26, 27 Prozent prophezeit."

Entmutigt aber hat das Ergebnis nicht. Und so ist seine Rede eine Mischung aus ganz soliden Handreichungen für den Wahlkampf und grundsätzlichen Bestätigungen sozialdemokratischer Positionen. Er ist überzeugt, "es gibt keine Idee, die die Konservativen eint, sie wollen nur an der Macht bleiben." Und macht den fundamentalen Unterschied zur SPD noch einmal deutlich: "Die Konservativen sagen, die Welt ist so, wie sie ist, das kann man nicht ändern, die Dividende gibt's im Jenseits, die Sozialdemokraten haben das immer anders gesehen, die wollten das Hier verändern."

Zum Schluss wird er ganz handfest: "Ärmel aufkrempeln! Nicht schlecht über einander reden!" Und augenzwinkernd: "Weniger sagen, als man weiß, das ist manchmal besser." Unter großem Beifall gibt er Frank Walter Steinmeier das Wort.

Kein Zurück in die 90er

Der steigt gleich voll ein: "Aus Schaden wird man klug, sagt der Volksmund, das gilt für alle, außer für Demoskopen und Journalisten." Ebenso wie 2005 gebe es ein falsches Spiel mit Umfragen, als wäre die Wahl schon entschieden. Dagegen werde zunehmend deutlich: " die Menschen wollen nicht schwarz/gelb. Jetzt liegt es an uns, was wir aus unseren Möglichkeiten machen, und wir haben sie." Er skizziert noch einmal die Grundlinien des Wahlprogramms - "ein gutes Programm" - und malt aus, was schwarz/gelb für die Gesellschaft bedeuten würde, von der Rückkehr der Atomenergie über den Abbau von Arbeitnehmerrechten bis zur Zerstörung der solidarischen Sozialsysteme wie Kranken- und Rentenversicherung.

"Ich will kein Zurück in die schwarz/gelbe Bräsigkeit der 90er Jahre", fasst er unter großem Beifall zusammen. Die Wahl werde weder in Redaktionsstuben noch in Meinungsforschungsinstituten entschieden. "Am 27. September werden wir es mal wieder allen gezeigt haben: Wir können das, und wir schaffen das", beendet er unter Riesebeifall seine leidenschaftliche Rede.

Optimismus und Zuversicht

Zum Abschluss der Wahlkonferenz wird es noch einmal ganz praktisch. Der Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Kajo Wasserhövel präsentiert den Teilnehmern Ergebnisse aus der Wahlforschung und aus Wähleranalysen. Es wird noch einmal deutlich: Alles ist offen. Schon 2005 haben sich 25 Prozent der Wähler erst in der letzten Woche entschieden. Im Osten waren es sogar 30 Prozent. Diesmal dürfte der Anteil noch höher liegen.

Wasserhövel erläutert den Zeitplan für den Wahlkampf und skizziert die einzelnen Elemente der Kampagne. Ausgewählte witzige Network-Clips und Beispiele von TV-Spots sorgen für große Heiterkeit und Optimismus im Saal. Zum Wahlkampfauftakt zeigt sich die Partei auf der Konferenz selbstbewusst und voll Zuversicht. Frank Walter Steinmeier fasst es so zusammen: "Wir werden wie immer, das verspreche ich euch, die Besseren sein in diesem Wahlkampf."

Autor*in
Werner Loewe

ist Mitarbeiter der vorwärts-Redaktion, Geschäftsführer a. D. des vorwärts-Verlags und ehemaliger Landesgeschäftsführer der SPD Hamburg.

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