Udo Bullmann: „Zuckerberg hat viele der Fragen nicht beantwortet“

Als Mark Zuckerberg am Dienstagabend mit den Fraktionsspitzen des Europaparlaments zusammentrifft, sind die Rahmenbedingungen klar abgesteckt. 70 Minuten wird der Facebook-Chef den Parlamentariern Rede und Antwort stehen - und zwar von 18.20 bis 19.30 Uhr. Das ist nicht viel Zeit, sollte man meinen.

Im Rampenlicht

Immerhin wiegen die Vorwürfe gegenüber dem Unternehmen schwer. Facebook soll Fake News nicht bekämpft haben, Wahlmanipulation zugelassen und die Daten seiner Nutzer massenhaft missbraucht haben. Anfang April hatte sich der US-Kongress für die Anhörung des 34-Jährigen zehn Stunden Zeit genommen.

Im Europaparlament muss Mark Zuckerberg nach seinem Eröffnungsstatement eher zuhören, das berichtet Spiegel Online. Eine Stunde lang stellen die Fraktionsspitzen Fragen und nutzen die Zeit laut dem Nachrichtenportal auch dafür, sich selbst ins Rampenlicht zu stellen. Als Zuckerberg dann antworten soll, zeigt die Uhr bereits 19.22 Uhr. Die Aussprache ist fast vorbei, auch wenn Zuckerberg länger als geplant bleibt, doch um 19.45 Uhr ist laut Spiegel Online Schluss.

Vorwurf der „Doppelmoral“

Trotz des offensichtlich ungenügenden zeitlichen Rahmens kritisiert im Anschluss der Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament Udo Bullmann den Facebook-Boss. „Zuckerberg hat viele der Fragen nicht beantwortet und die wenigen Antworten, die wir gehört haben, waren enttäuschend. Es ist unglaublich, dass ausgerechnet Facebook offensichtlich nicht dazu bereit ist, transparent mit diesem Thema umzugehen.“ Bullmann wirft Zuckerberg angesichts des Geschäfts mit den Daten der Nutzer „Doppelmoral“ vor.

Soziale Netzwerke haben laut dem SPD-Europaabgeordneten einen großen Einfluss auf die Meinungsbildung. „Um unsere Demokratien zu schützen, müssen wir sicherstellen, dass sie diese Machtposition nicht ausnutzen. Die Trump-Kampagne und die mutmaßliche russische Einflussnahme auf politische Kampagnen zeigen, wie wichtig es ist, das massenhafte, heimliche und wahllose Sammeln von Daten und ihre zielgruppenspezifische Verarbeitung und Nutzung zu stoppen“, betont er.

Weitere Aussprache gefordert

Unzufrieden ist Bullmann auch angesichts der knappen Zeit für die Anhörung im Europaparlament. „Das Format des Treffens war eine Farce, da kein echter Austausch zwischen Zuckerberg und den Parlamentariern möglich war. Es ist lediglich deutlich geworden, dass 75 Minuten in einem kleinen, exklusiven Kreis nicht ausreichen, um den größten Datenskandal in der jüngeren Geschichte zu beleuchten“, sagt der S&D-Fraktionsvorsitzende. Er fordert eine weitere Anhörung Zuckerbergs auch vor den Fachausschüssen des EU-Parlaments. Seine Fraktion habe sich dafür starkgemacht. „Leider hat eine Mitte-Rechts-Mehrheit für das Format gestimmt, das wir heute gesehen haben.“