Nach Bidens Rückzug in den USA: Wie geht es weiter bei den Demokraten?

Am Sonntagabend deutscher Zeit kam die Nachricht über den Atlantik: Joe Biden zieht seine erneute Präsidentschaftskandidatur zurück. Aus patriotischen Motiven, wie er in seinem auf dem Nachrichtendienst X veröffentlichten Schreiben begründet. 

Wenig später gab es dort einen zweiten Post von Biden, in dem er die Spekulationen um seine parteiinterne Nachfolge direkt eindämmte. Denn der US-Präsident empfahl seine derzeitige Stellvertreterin Kamala Harris für die Kandidatur. Diese nahm dankend an und kann inzwischen auf weitere prominente Unterstützung aus der demokratischen Partei bauen. Ist Harris damit automatisch Kandidatin? Und wie sieht nun der Zeitplan bei den Demokraten bis zur Wahl in weniger als vier Monaten aus?

Wann wählen die USA einen neuen Präsident oder eine neue Präsidentin?

Die Präsidentschaftswahl in den USA findet traditionell an einem Dienstag statt, in diesem Jahr ist das der 5. November. Allerdings ist das genau genommen nur der Abschluss des Wahlgangs. Denn genau wie in Deutschland ist bereits in den Wochen zuvor eine Abstimmung per Briefwahl möglich, in einigen Bundesstaaten bereits ab September. Entsprechend eng sind die festgelegten Fristen zur Aufstellung von Kandidat*innen. Für den Fall, dass ein Kandidat oder eine Kandidat wechselt, gibt es n einigen Bundesstaaten enge zeitliche Fristen, etwa in den Swing States Wisconsin, Georgia und Nevada.

Wird Kamala Harris nun automatisch Kandidatin?

Nein. Zwar hat das Duo Biden/Harris die Vorwahlen der demokratischen Partei mit deutlichem Vorsprung gewonnen und damit auch mehr als 3.900 der rund 4.000 Delegiertenstimmen für den Parteitag im August. Doch da Biden seine Kandidatur zurückgezogen hat, gehen diese Stimmen nun nicht automatisch auf Harris über. Die Delegierten sind nun frei in ihrer Entscheidung.

Wer unterstützt Kamala Harris?

Neben Präsident Joe Biden haben sich auch dessen Vorgänger Bill Clinton und seine Frau, die frühere Außenministerin Hillary Clinton, für Harris ausgesprochen, ebenso wie die Gouverneur*innen von Kentucky, Andy Beshear, Pennsylvania, Josh Shapiro, Illinois, J.B. Pritzker, Maryland, Wes Moore, und Michigan, Gretchen Whitmer. Zudem signalisierten Verkehrsminister Pete Buttigieg sowie die linke Ikone Alexandria Ocasio-Cortez ihre Unterstützung, ebenso wie die frühere Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi.

Was geschieht bis zum Parteitag?

Offenbar ist geplant, bereits vor dem Parteitag eine virtuelle Abstimmung durchzuführen. Medienberichten zufolge soll diese vom 1. bis 5. August erfolgen und nach Parteiangaben bis spätestens 7. August abgeschlossen sein. Nach dem Gesetz des Bundesstaates Ohio muss zu diesem Zeitpunkt ein*e Kandidat*in für die Wahl nominiert sein, um rechtmäßig antreten zu können. Bei dieser Abstimmung soll neben Harris auch ein Kandidat oder eine Kandidatin für die Vizepräsidentschaft nominiert werden. 

Wer könnte an Harris' Seite ins Rennen gehen?

Kamala Harris könnte die erste Präsidentin der USA werden, noch dazu die erste Schwarze Frau. Um ein breiteres Wählerpotenzial insbesondere in der Mitte der Gesellschaft und in den umkämpften Bundesstaaten zu erschließen, wird damit gerechnet, dass ein weißer Mann als Vizepräsidentschaftskandidat ins Rennen geht. Dafür gehandelt werden etwa die Gouverneure von Kentucky, Andy Beshear, und Illinois, Josh Shapiro, sowie der Senator Mark Kelly, der als ehemaliger Astronaut hohe Beliebtheit genießt.

Was passiert auf dem Parteitag?

Vom 19. bis 22. August findet der Nominierungsparteitag der Demokraten in Chicago statt, auf dem der oder die Kandidat*in für die Präsidentschaftswahl offiziell nominiert wird. 1.986 Delegierte muss ein Kandidat oder eine Kandidatin auf sich vereinen, um gewählt zu werden. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP konnte sie bereits 2.214 Delegierte für sich gewinnen und liegt damit deutlich über der einfachen Mehrheit der insgesamt 3.936 Delegierten. Bislang sind neben Harris keine weiteren Kandidaturen bekannt. Grundsätzlich gilt: Wer sich um die Präsidentschaftskandidatur bewerben will, braucht die Unterstützung von mindestens 600 Delegierten.

Was passiert, wenn niemand eine Mehrheit bekommt?

Sollte kein*e Kandidat*in mehr als 50 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten, müsste eine sogenannte „brokered convention“ stattfinden, bei der die Delegierten über mehrere Runden mit der Parteiführung über eine Kandidatin oder einen Kandidaten verhandeln. Zuletzt war das im Jahr 1952 der Fall. Allerdings würden in diesem Fall nicht die knapp 4.000 Delegierten entscheiden, sondern 739 so genannte Superdelegierte. Das sind sind gewählte Mitglieder der Parteiführung, Kongressmitglieder, Gouverneur*innen oder bedeutende Parteimitglieder, die niemals einem Kandidaten oder einer Kandidatin verpflichtet sind.

Und was geschieht eigentlich mit den bereits eingeworbenen Spenden?

Bei der jüngsten Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 wurden insgesamt etwa 5,7 Milliarden US-Dollar ausgegeben. Damit war der Wahlkampf mehr als doppelt so teuer wie der vier Jahre zuvor. Die Wiederwahlkampagne von Joe Biden verfügt bislang über 240 Millionen US-Dollar an Barmitteln. Kamala Harris' Name steht als Vizepräsidentschaftskandidatin auch in den Registrierungsunterlagen der Wahlkampagne. Zugriff auf das Spendenvermögen hätte sie aber wohl erst nach der offiziellen Nominierung. Sollte jemand anderes an ihrer Stelle nominiert werden, müssten diese Gelder an die jeweiligen Spender*innen zurückerstattet werden.

Allerdings verzeichnete die Plattform „ActBlue“, die größte Spendenplattform der Demokrat*innen, nach Bidens Rückzug am Sonntag mehr als 50 Millionen US-Dollar Spenden für Kamala Harris. Damit war der Sonntag nach Angaben der New York Times der Tag mit den meisten Spenden für die Demokrat*innen seit dem Jahr 2020.