Europawahl: Wo die Sozialdemokrat*innen stark abgeschnitten haben
Für die SPD ist der Ausgang der Europawahl enttäuschend. In anderen Ländern verzeichneten sozialdemokratische und sozialistische Parteien dagegen Gewinne. Ein Überblick
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Freut sich über das starke Abschneiden der schwedischen Sozialdemokrat*innen bei der Europawahl: Parteichefin Magdalena Andersson
Nach den Europawahlen hadert die SPD mit ihrem schlechten Abschneiden. Mit 13,9 Prozent der Stimmen verliert sie zwei Sitze im Europaparlament. Künftig wird sie mit 14 Abgeordneten dort vertreten sein. Doch auch wenn bei den Europawahlen insgesamt rechte und konservative Parteien gewonnen haben, verzeichnet die S&D-Fraktion im EU-Parlament nur leichte Verluste.
Hinter dem Mitte-Rechts-Bündnis EVP bleiben die Sozialdemokrat*innen zweitstärkste Kraft. Nach Angaben des Europaparlaments vom Montagabend kommt die S&D-Fraktion dort auf 135 von 720 Sitzen. Die Angaben sind nur vorläufig, da noch nicht alle Stimmen in allen Ländern ausgezählt sind und sich noch weitere Abgeordnete der Fraktion anschließen können.
„Partito Democratico“ stellt größte Gruppe der S&D-Fraktion
In Italien hat die rechtskonservative Regierungspartei „Fratelli d’Italia“ mit 29 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Dennoch konnten sich die italienischen Sozialdemokrat*innen freuen: Der „Partito Democratico“ legte sowohl im Vergleich zur Parlamentswahl 2022 als auch zur Europawahl 2019 zu. Mit 24 Prozent wurden sie zweitstärkste Kraft. Bisher stellten sie 14 Abgeordnete, nun haben sie mit voraussichtlich 21 die meisten Sitze in der Fraktion.
So setzt sich künftig das Europaparlament zusammen
Auch in Spanien wurden die Rechtskonservativen stärkste Kraft. Doch wie schon bei der Parlamentswahl vor knapp einem Jahr lagen die Sozialist*innen von Ministerpräsident Pedro Sánchez mit 30 Prozent der Stimmen nur knapp dahinter. Die spanischen Genoss*innen verlieren damit ein Mandat im Europaparlament, sie stellen künftig 20 Abgeordnete in Brüssel und Straßburg.
Sozialliberales Bündnis siegt in Rumänien
Siegreich gingen dagegen die Sozialdemokrat*innen in Rumänien aus der Europawahl hervor. Ein sozial-liberales Bündnis kam am Sonntag auf fast 49 Prozent der Stimmen. Die Partei von Regierungschef Marcel Ciolacu gewinnt dadurch vier Sitze im EU-Parlament und stellt künftig elf von insgesamt 33 rumänischen Abgeordneten. Vorher saßen nur sieben Genoss*innen in der Fraktion.
Auch in Portugal gab es Grund zur Freude. Erst im März war die sozialistische Regierung von António Costa nach acht Jahren zurückgetreten. Die vorgezogene Parlamentswahl gewann ein Mitte-Rechts-Bündnis. Bei der Europawahl lagen die oppositionellen Sozialdemokrat*innen mit 32 Prozent der Stimmen nun wieder vorn. Im EU-Parlament bekommen sie damit acht Sitze.
Überraschende Ergebnisse im Norden
Für Überraschung sorgten die Wahlergebnisse im Norden. Entgegen dem EU-weiten Trend legten in Schweden, Finnland und Dänemark die linksgerichteten und grünen Parteien zu und können jeweils ihre Mandate halten. In Schweden sind die Sozialdemokrat*innen in der Opposition, obwohl sie bei der Parlamentswahl 2022 stärkste Kraft wurden. Mit fast 25 Prozent der Stimmen haben sie sich erneut bewiesen und stellen weiterhin fünf Abgeordnete in Brüssel.
In Dänemark lieferten sich die regierenden Sozialdemokrat*innen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der sozialistischen Volkspartei. Sie landeten schließlich auf dem zweiten Platz, behalten aber ihre drei Mandate. In Finnland die SDP mit 14,9 Prozent ein ähnliches Ergebnis wie 2019. Die finnischen Sozialdemokrat*innen halten sich als drittstärkste Kraft und stellen zwei EU-Abgeordnete.
Verluste in Malta, Gewinne in Frankreich
Im kleinsten EU-Land Malta erhielt die sozialdemokratische Regierungspartei Labour 45 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zu den Europawahlen 2019 ist das ein Verlust. Die PL stellt damit drei der sechs maltesischen Europaabgeordneten.
Die vorerst am weitesten reichenden Auswirkungen hatte die Europawahl in Frankreich: Nach deutlichen Verlusten seiner Partei löste Präsident Macron das Parlament auf. Die Parti Socialiste von Raphaël Glucksmann konnte einen Erfolg verzeichnen. Sie schaffte es auf den dritten Platz mit 13,8 Prozent und stellt damit künftig 13 Abgeordnete im Europaparlament. Vor fünf Jahren hatten die Sozialist*innen nur knapp die Hälfte dieses Stimmenanteils erhalten.