SPD in Bremen will Rot-Grün-Rot fortsetzen

Die Entscheidung fiel einstimmig. Nach Sondierungen mit CDU, Grünen und Linkspartei hat sich der Vorstand der Bremer SPD entschieden, den bisherigen Partnern Koalitionsverhandlungen anzubieten. Die Zeichen stehen also auf Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition an der Weser. Bei der Bürgerschaftswahl war die SPD deutlich stärkste Kraft vor der CDU geworden. Die Grünen hatten Verluste hinnehmen müssen.

Bovenschulte: kein „Weiter so“

„Auch die Gespräche mit der CDU waren sehr gut, aber am Ende mussten wir eine Entscheidung treffen“, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte nach der Entscheidung am Mittwochabend. „Am Ende ist es eine Gesamtbewertung“, so Bovenschulte, mit welchen Partnern die Zukunftsfragen Bremens und Bremerhavens am besten gelöst werden könnten. Für die SPD sei darüber hinaus wichtig: „In welcher Konstellation können wir am besten sozialdemokratische Politik umsetzen.“

Am Mittwoch hatte es ein letztes Treffen der drei bisherigen Partner gegeben. Sowohl die Sondierungsteams von Grünen als auch Linkspartei wollen nun ihren Landesvorständen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorschlagen. Ein „Weiter so“ solle es aber trotzdem nicht geben, betonte Andreas Bovenschulte. Vor allem für die Bereiche Innere Sicherheit, Bildung und Verkehr kündigte er Veränderungen an. Wie die genau aussehen, soll während der Koalitionsverhandlungen geklärt werden. Die veränderten Kräfteverhältnisse zwischen den Parteien könnten zudem Auswirkungen auf die Aufteilung der Posten im Senat haben.