Mülheim an der Ruhr: Komplette Neuauszählung soll Klarheit bringen

Am Abend der Stichwahl war der Jubel groß. Schon zwei Wochen zuvor hatte die SPD gegen den allgemeinen Landestrend bei der Ratswahl in Mülheim an der Ruhr mehr als vier Prozentpunkte dazu gewonnen. Zudem gelang SPD-Kandidatin Nadia Khalaf der Einzug in die Stichwahl gegen CDU-Amtsinhaber Marc Buchholz. Was dann folgte, entwickelte sich zu einem echten Wahlkrimi. Nach Auszählung aller Stimmbezirke gelang Khalaf die Sensation: Sie lag mit 67 Stimmen vor Buchholz. Mülheim an der Ruhr sollte eine neue Oberbürgermeisterin bekommen. Doch auf den Jubel folgte der Kater. Am Montag wurde bekannt, dass in einem Stimmbezirk Stimmen falsch zugeordnet wurden. Plötzlich lag Khalaf nicht mehr mit 67 Stimmen vorn, sondern mit rund 170 Stimmen hinten.

CDU gegen Neuauszählung

Daraufhin forderte die SPD-Kandidatin am Dienstag eine Neuauszählung aller 153 Stimmbezirke. „Die Neuauszählung ist wichtig, weil viele Menschen verunsichert sind, ob das jetzt wirklich das endgültige Wahlergebnis ist oder noch mehr Fehler passiert sein könnten“, sagt Khalaf im Gespräch mit dem „vorwärts“. Um diese Zweifel auszuräumen, den Bürger*innen Sicherheit und nicht noch mehr Politikverdrossenheit zu schüren, sei es aus ihrer Sicht notwendig, noch einmal neu auszuzählen. 

Am Donnerstag folgte der Wahlausschuss der Stadt Mülheim mehrheitlich dieser Argumentation. Die Abstimmung fiel mit 7:4 Stimmen jedoch relativ knapp aus. Denn die CDU votierte dagegen. Nach dieser Entscheidung muss nun die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung in Düsseldorf prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine Neuauszählung gegeben sind. In Mülheim hoffen sie auf eine schnelle Entscheidung, damit spätestens am Dienstag neu ausgezählt werden könnte. Denn am Dienstagabend kommt ab 18 Uhr der Wahlausschuss erneut zusammen. Dann, so hoffen alle, um ein endgültiges Wahlergebnis festzustellen. Denn schon am 1. November beginnt die Amtszeit des oder der neuen Oberbürgermeisterin.

Und wie geht SPD-Kandidatin Nadia Khalaf mit dieser Situation um? „Ich habe mich erst mal riesig über die Aufholjagd gefreut, aber mehrfach gesagt, dass wir erst mal das amtliche Endergebnis abwarten müssen. Denn wir sind hier gebrannte Kinder, was das angeht“, sagt sie und verweist auf das Jahr 1999. Damals wurde zum ersten Mal der hauptamtliche Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr direkt gewählt. Noch am Wahlabend lag SPD-Kandidat Thomas Schröer mit 33 Stimmen vorne. Erst später ordnete die Stadt eine Neuauszählung an. Mit dem Ergebnis, dass schließlich die CDU jubelte, weil ihr Kandidat Jens Baganz vorne lag. Auch deswegen ist Khalaf der Ansicht, es könne sinnvoll sein, rechtliche Regelungen zu treffen, dass es künftig bei einem besonders knappem Wahlergebnis automatisch zu einer Neuauszählung komme.