Verteidigungsminister: Was Boris Pistorius mit „kriegstüchtig“ meint

Es ist eine Aussage, die nachhallt. Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius in den vergangenen Tagen in mehreren Interviews gefordert. Gleich sechsmal findet sich der Begriff in den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, die das Verteidigungsministerium gerade veröffentlicht hat.

„Wieder lernen, mit einem Aggressor zu leben“

Bei einer digitalen SPD-Mitgliederkonferenz hat Pistorius am Mittwoch erklärt, was er unter dem Begriff „kriegstüchtig“ versteht. „Es geht um die Fähigkeit, einen Krieg bestehen zu können, nicht darum, ihn führen zu wollen“, erklärte der Verteidigungsminister den rund 700 zugeschalteten Genoss*innen. „Wir müssen einen Krieg führen können, damit wir es nicht müssen“, wurde er noch deutlicher. Dafür müsse die Bundeswehr ausgestattet und aufgestellt werden.

In den vergangenen gut 30 Jahren seit dem Ende des Kalten Kriegs habe sich Deutschland daran gewöhnt, „unter Freunden zu leben“. Nun müsse es „wieder lernen, mit einem Aggressor zu leben“. Ähnlich formuliert es auch der SPD-Parteivorstand in seinem außenpolitischen Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember. Darin ist davon die Rede, dass Sicherheit künftig „gegen Russland“ organisiert werden müsse.

Die Bundeswehr sichtbarer machen

Bei der Konferenz, bei der SPD-Mitlieder in einer Video-Konferenz eine Stunde lang ihre Fragen an Pistorius stellen konnten, unterstrich der Verteidigungsminister auch sein Vorhaben, die Bundeswehr in der Gesellschaft wieder sichtbarer zu machen. „Die Bundeswehr findet in der Öffentlichkeit nicht mehr statt“, bemängelte Pistorius. Dabei sei es „eine besondere Verantwortung, die jemand übernimmt, der zur Bundeswehr geht“.  Kürzlich hatten sich die Ampel-Fraktionen mit der Union auf die Einführung eines „Veteranentags“ geeinigt, mit dem die Soldat*innen der Bundeswehr geehrt werden sollen.

Die Betonung des Militärischen habe in der SPD durchaus Tradition, erinnerte Boris Pistorius bei der digitalen Mitgliederkonferenz. Auch die Kanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt hätten gewusst, dass man Verhandlungen am besten „aus einer Position der Stärke heraus“ führe.