160 Jahre SPD: Welche Lehren die Partei aus ihrer Vergangenheit zieht

Als die SPD 150 Jahre alt wurde, baute sie für ein Wochenende ein Riesenrad am Brandenburger Tor auf. Am Sonntag sang Roland Kaiser. Jetzt, zehn Jahre später, werde es „weder ein Volksfest noch ein historisches Kolloquium“ geben, kündigte Kevin Kühnert bereits vor dem Jubiläum an. „Wir wollen uns nicht selbst genügen, sondern Debatten führen“, so der Generalsekretär.

Dualismus aus Zupacken und großen Zielen

Feierlich ist die Stimmung im Willy-Brandt-Haus am 23. Mai dann aber doch. Das Atrium zu Füßen der Willy-Brandt-Statue ist mit einer Lichtinstallation rot erleuchtet. Auf einem Monitor hinter der Bühne laufen in einem Kurzfilm Höhepunkte aus der SPD-Geschichte, 160 Jahre in zwei Minuten. Der Schauspieler Sebastian Schwarz trägt ein Gedicht von Clara Müller-Jahnke vor. Im Publikum sitzen Gesine Schwan, Peer Steinbrück, Klaus Wowereit und Manuela Schwesig, die an diesem Tag ihren 49. Geburtstag feiert.

„160 Jahre deutsche Sozialdemokratie – das ist eine lange Zeit“, sagt Olaf Scholz. „Eine vergleichbare Geschichte kann keine andere Partei in Deutschland vorweisen. Wir haben allen Grund, auf unsere Geschichte stolz zu sein.“ Der Bundeskanzler ist der erste Redner an diesem Tag und er schlägt den Bogen aus der Geschichte in die Gegenwart. „Das historisch begründete Spannungsverhältnis zwischen hohem programmatischem Anspruch und der Notwendigkeit, pragmatisch zu handeln, hat die Sozialdemokratie immer geprägt“, sagt er. „Die Sozialdemokratie braucht genau diesen Dualismus aus praktischem Zupacken im Hier und Jetzt und großen Zielen, die wir gemeinsam verfolgen.“ Entscheidend sei nur, „dass diese Spannung immer eine produktive Spannung sein sollte“.

Für die gegenwärtigen Herausforderungen – vom Kampf gegen den Klimawandel bis zur Gestaltung der Transformation – bedeutet das aus Scholz‘ Sicht, immer auch die Gesellschaft im Blick zu haben, sie zu beteiligen. „Gelingen wird dieser große Aufbruch nur dann, wenn alle Bürgerinnen und Bürger die Zuversicht haben: Das geht gut aus“, sagt Scholz. Deshalb müsse die SPD die Partei sein, „die sich ausdrücklich das Ziel einer Gesellschaft des Respekts auf die Fahnen schreibt“.

Das Gemeinwohl in den Mittelpunkt

Ganz ähnlich drückt es Lars Klingbeil aus. Die SPD müsse den Glauben an eine bessere Zukunft wiederbeleben. „Ich will, dass wir die Partei sind, die Zuversicht und Optimismus neu in der Gesellschaft stiftet“, fordert der SPD-Chef. „Es ist unsere Aufgabe, dass aus Veränderungen Verbesserungen werden.“

Als Beispiel nennt Lars Klingbeil die Wirtschaftspolitik. „Das alte Wirtschaftsmodell hat sich überlebt. Der Neoliberalismus ist tot“, sagt der SPD-Vorsitzende. Die SPD habe jetzt die „große Chance, eine neue Wirtschaftspolitik zu prägen – eine Wirtschaftspolitik, die Gemeinwohl und die Rolle des Staates wieder in den Mittelpunkt rückt“. Auch Klingbeil spricht das „Spannungsverhältnis“ an, das schon Olaf Scholz erwähnt hat. „Vision und Wirklichkeit in Einklang zu bringen: Das ist das Rezept, das die Sozialdemokratie seit 160 Jahren stark macht“, sagt der SPD-Vorsitzende.

Um die Gesellschaft gut durch die kommenden Jahre zu bringen, brauche es eine starke Sozialdemokratie. Dabei gehe es auch darum, „mit ganz konkreten Antworten auf die alltäglichen Herausforderungen der Bürgerinnen und Bürger“ zu reagieren. Konkret nennt Klingbeil die Erhöhung des Mindestlohns, den Kampf gegen Kinderarmut und für bezahlbares Wohnen. „Lasst uns die gestaltende Kraft für eine bessere Zukunft in unserem Land sein“, ruft Klingbeil schließlich den versammelten Gästen in der SPD-Parteizentrale zu.

Zeitlose Grundwerte

„Unsere Partei hat in ihrer langen Geschichte immer dafür gekämpft, dass es den Menschen in diesem Land bessergeht“, erinnert auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Aus ihrer Geschichte beziehe die Partei die Kraft, auch künftige Umbrüche zu gestalten: „mit den Menschen, für die Menschen“, wie Esken betont. Dabei komme es auf zwei Dinge an: Zuversicht und Mut. „Wer, wenn nicht wir, könnte mit Zuversicht sagen: Wir packen das, was da an Veränderungen vor uns liegt?“, fragt die SPD-Chefin rhethorisch und fordert: „Wir brauchen mal wieder den Mut, das zu denken, was erst neulich noch unerreichbar schien.“ Die Vier-Tage-Woche etwa oder einen echten „Bildungsaufbruch für unser Land“. Seit 160 Jahren gelinge es der SPD, neue Antworten auf neue Herausforderungen zu geben, weil sie sich von ihren Werten leiten lasse. „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind zeitlos, weil wir sie immer wieder neu anwenden“, sagt Saskia Esken.

Zum Schluss schreibt Alena Buyx, die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, der SPD noch etwas ins Stammbuch. „Wir haben ein enormes solidarisches Potenzial in der Gesellschaft, aber es wird nicht mehr so wahrgenommen“, sagt sie. Das stärke den populistischen Rand. Ihr Appell an die Sozialdemokratie ist deshalb eindeutig. „Wir müssen alle gemeinsam viel besser aufpassen auf unsere Debattenkultur“, sagt Alena Buyx. Und: „Wir sollten das Gemeinsame in der Pluralität suchen. Und wer soll das machen, wenn nicht Sie?