Olaf Scholz in Wolfsburg: Worauf es beim Wandel der Arbeit ankommt

Irgendwann holt Olaf Scholz die rhetorische Bazooka raus. Der SPD-Kanzlerkandidat hat schon eine halbe Stunde über den bevorstehenden Wandel der Industrie hin zu klimafreundlichen Technologien gesprochen, als er sehr deutlich wird. „Eine weitere von der CDU geführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten“, sagt Scholz und erhält dafür jede Menge Applaus.

Entscheidend ist Verlässlichkeit

Das Publikum, vor dem der Kanzlerkandidat am Dienstagvormittag spricht, kennt sich mit dem beschriebenen Wandel sehr gut aus. Scholz ist in Wolfsburg zu Gast. Die Bühne, auf der er steht, ist auf dem Grund eines ehemaligen Schwimmbeckens aufgebaut, das heute ein Kulturzentrum ist. Vor Scholz sitzen viele Betriebsräte von Volkswagen, neben ihm steht die Vorsitzende des Konzern- und Gesamtbetriebsrates Daniela Cavallo.

„Die Transformation kann nur mit Verlässlichkeit gelingen“, betont sie und unterstreicht damit Scholz‘ Kritik an der CDU. Die nämlich weigere sich, so Scholz, „wahrzunehmen, dass das jetzt alles stattfindet“. Als Beispiel nennt Scholz die Prognose, wieviel Strom Deutschland in den kommenden Jahren brauchen wird. „Bis Juli“ habe der zuständige Bundeswirtschaftsminister behauptet, es brauche nicht mehr Strom, obwohl lange klar sei, dass ein massiver Ausbau der Stromerzeugung für immer mehr Elektrofahrzeuge und den Umstieg auf klimaverträgliche Produktionsweisen etwa beim Stahl nötig sei. Schließlich und nicht zuletzt auf Druck der SPD habe Altmaier die Stromprognose kleinlaut nach oben korrigiert. „Leute, die diese Frage verpasst haben, sind eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland“, schimpft Scholz.

Daniela Cavallo nickt bei diesen Sätzen. „Ich möchte mir nicht ausmalen, was mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern passieren würde, wenn die SPD nicht mehr Teil der Bundesregierung wäre“, sagt sie. „Die Grünen können das nicht kompensieren.“ Und: Beim Umbau der Wirtschaft hin zu einer klimaverträglichen Produktionsweise drohe die „Empathie für die Beschäftigten verloren“ zu gehen, warnt Cavallo.

Niemand soll Angst vor der Zukunft haben

Eine Beobachtung, die auch Olaf Scholz gemacht hat. Auch deshalb hat er das Thema „Respekt“ zu einem Leitmotiv seines Wahlkampfs gemacht. „Keiner soll Angst vor der Zukunft haben“, sagt Scholz. Neben einer Weiterqualifizierung der Beschäftigten, die künftig vielleicht statt eines Verbrennnungs- einen Elektromotor bauen würden, und der Aufgabe, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen – etwa mit der Errichtung von Ladepunkten – sei es deshalb wichtig, Zuversicht auszustrahlen. „Wir haben die Chance, dass das gut ausgeht“, betont Scholz.

Klar sei allerdings, dass all das nicht von selbst passiert. „Im ersten Jahr“ will Scholz deshalb als Bundeskanzler alle notwendigen Entscheidungen treffen, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Kampf gegen den Klimawandel voranzutreiben. „Wir müssen immer vorne mit dabei sein“, formuliert Scholz seinen Anspruch. Nur dann könne Deutschland auch erfolgreich bleiben im internationalen Wettbewerb. Damit das gelingt, komme es aber nicht nur auf die Politik an. „Ohne betriebliche Mitbestimmung“, betont Scholz, „wäre das alles nichts.“