Olaf Scholz: Neue Hilfen für Familien und Unternehmen in der Corona-Krise
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Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den von der Corona-Pandemie besonders Betroffenen weitere Hilfen zugesagt. Bei der ersten Lesung des dritten Corona-Steuerhilfegesetzes im Bundestag kündigte er am Freitag weitere Unterstützung für Familien, Gastronomen und Unternehmen an. Mit dem Gesetz wolle man „Verbesserungen organisieren, die notwendig sind, in der ganz komplizierten, schwierigen Lage, in der wir uns alle befinden“, der anhaltenden Corona-Pandemie.
Konkrete Unterstützung durch den Kinderbonus
„Ganz konkret tun wir deshalb etwas, um diejenigen zu unterstützen, die jetzt noch durchhalten müssen“, so Scholz und nannte hier an erster Stelle die Familien. Sie sollen auch im Jahr 2021 eine Unterstützung bekommen durch einen Kinderbonus für jedes kindergeldberechtigte Kind in Höhe von 150 Euro. Der Bonus habe sich schon im vergangenen Jahr als „eine gute Sache“ erwiesen.
Weiter nannte Scholz die Gastronominnen und Gastronomen, „denen wir helfen, indem wir ganz konkret die Mehrwertsteuersenkung für sie noch einmal deutlich verlängern“. Damit gebe man ihnen ein Stück Hoffnung. So wird der ermäßigte Umsatzsteuersatz in Höhe von 7 Prozent für erbrachte Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme der Abgabe von Getränken über den 30. Juni 2021 hinaus bis zum 31.Dezember 2022 verlängert.
Scholz: Es geht „um eine gemeinsame Sache“
Als drittes sprach der Finanzminister von den Unternehmen, denen man mit einem Ausbau des Verlustrücktrags helfe. Für die Jahre 2020 und 2021 wird dieser nochmals erweitert und auf zehn Millionen Euro bzw. 20 Millionen Euro bei Zusammenveranlagung angehoben. Dies gilt auch die Betragsgrenzen beim vorläufigen Verlustrücktrag für 2020.
Dies seien „drei Maßnahmen, die dazu gehören, wenn wir uns alle gemeinsam anstrengen und unterhaken“, so der Finanzminister. Das sei wichtig. „Es geht hier nicht nur um Geld, das viele gut gebrauchen können, es geht auch um eine gemeinsame Sache.“
„Danke für’s Mitmachen“
Scholz betonte, die Pandemie werde nur deshalb bewältigt, „weil die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, weil unzählige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, weil viele Unternehmen, alle gemeinsam an einem Strang ziehen und mithelfen“. Das sei keine Angelegenheit allein der Verwaltung, sondern des ganzen Landes. „Ich sage deshalb: Danke für’s Mitmachen, für’s Verständnis und für all das, was dazugehört.“
Es bleibe wichtig, „unverändert vorsichtig“ zu sein. „Wir müssen alles dafür tun, dass wir die Kontakte reduzieren, dass wir die Übertragungsmöglichkeiten reduzieren, damit wir die Pandemie im Griff behalten.“ Ein weiterer Grund zur Vorsicht seien die aktuellen Virus-Mutationen.
Scholz für weitere Öffnungsschritte
Daneben gehe es aber auch darum, „aufzuzeigen, welche Öffnungsschritte möglich sind bei Kitas und Schulen, bei den Friseuren und dann als nächstes für Museen und Geschäfte.“ Auch diese Schritte werde man „gemeinsam hinbekommen“. Man könne jetzt „Licht am Ende des Horizontes“ sehen.
Die Chance dafür biete das Impfen. „Es ist die technologische Kompetenz unseres Landes, die das möglich gemacht hat“, betonte Scholz. „Zwei von drei Unternehmen, die weltweit neue Impfstoffe entwickelt haben, stammen aus Deutschland.“ Darauf müsse man aufbauen, wenn man nach der Pandemie neue Pläne für die Zukunft des Landes mache.
