Mythen-Check Bürgergeld: Annika Klose klärt auf

Bürgergeld ist nur ein anderer Name für Hartz IV? Und: lohnt es sich überhaupt noch zu arbeiten, wenn es jetzt ein Bürgergeld gibt? Das Gesetz ist gerade erst beschlossen und das Bürgergeld wird erst zu Beginn des neuen Jahres  starten – und doch ranken sich schon viele Mythen um die geplante Grundsicherung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Deshalb hat uns die SPD-Bundestagsabgeordnete Annika Klose oft wiederholte Fragen zum Bürgergeld beantwortet.

Angefangen mit der Frage, ob das Bürgergeld nicht nur ein anderer Name für Hartz IV sei? Kloses Antwort: Das Bürgergeld steht für die größte sozialpolitische Reform der vergangenen 20 Jahre. Es gehe darum, die Menschen da abzuholen, wo sie sind, sie zu qualifizieren und gemeinsam einen Weg zu finden, um sie wieder nachhaltig in Arbeit zu bekommen.

Ob es sich dann überhaupt noch lohne zu arbeiten, wenn es ein Bürgergeld gibt? Natürlich, antwortet Klose. Bürgergeld, das sind 502 Euro als Regelsatz plus angemessene Kosten für Wohnung und Heizung, so Klose. Wer arbeitet, habe deutlich mehr. Und schließlich müsse es ja auch darum gehen, dass die Löhne deutlich steigen müssen, fügt sie hinzu. „Eigentlich müssten die Löhen ja so hoch sein, dass man gut davon leben kann und nicht, dass die Sozialleistungen so niedrig sind, das die Leute in Armut leben.“

Dass Empfänger*innen von Bürgergeld nicht uneingeschränkt in riesigen Wohhnungen leben dürfen und das Bürgergeld keine Einladung zum Faulenzen ist, auch darüber klärt Annika Klose auf.