Dritte Welle: Hubertus Heil verschärft Testpflicht für Unternehmen
Thomas Imo/photothek.net
Eigentlich waren sie nur einmal die Woche vorgesehen. Mit der Änderung der bestehenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eine Testpflicht für Unternehmen in Deutschland eingeführt. Danach sind Betriebe seit dem 20. April verpflichtet, ihren Beschäftigten mindestens einmal die Woche ein Corona-Testangebot zu machen.
CDU/CSU und Wirtschaftsverbände hatten die Verpflichtung der Unternehmen lange blockiert, weshalb die SPD sie in der vergangenen Woche zusammen mit der Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes verhandelte, um so die Union zu bewegen, ihre Blockadehaltung aufzugeben.
Testpflicht nun zweimal pro Woche
Am heutigen Mittwoch nun legt der SPD-Minister mit einer Verschärfung der Regeln dieser Verordnung nach: Arbeitgeber*innen sind nun verpflichtet, allen Mitarbeiter*innen, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, grundsätzlich mindestens zweimal pro Woche Selbst- oder Schnelltests anzubieten.
„Wir befinden uns mitten in der dritten Welle und müssen uns mit ganzer Kraft gegen das Virus stemmen“, begründet Heil sein Vorgehen. Mit zwei Testangeboten pro Woche „sollen noch besser Infektionen entdeckt, Ansteckungen vermieden und Betriebsschließungen verhindert werden. Auch die Regelungen zum Homeoffice werden nachgeschärft und in das Infektionsschutzgesetz übernommen.“
Erweiterte Homeoffice-Regeln
Die neuen Regelungen zum Homeoffice sehen vor, dass es eine zusätzliche Verpflichtung für Arbeitnehmer*innen geben wird, das Angebot von Homeoffice anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. Mögliche Gründe können dabei beispielsweise die Störung durch Dritte im Homeoffice sein oder ein fehlender adäquater Arbeitsplatz.
Die Änderung hat Bundesminister Hubertus Heil am Mittwoch im Kabinett vorgestellt. Die Regelungen zum Homeoffice werden in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen und sind gemeinsam mit der neuen Verordnung zur Testpflicht zeitgleich zum Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung geplant.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.