Corona-Bonus in der Pflege kommt: Wer bekommt was, wann und wie viel?
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Um die Leistung von Pflegekräften während der Corona-Pandemie zu würdigen, soll es einen weiteren Bonus geben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet. Insgesamt stellt die Bundesregierung eine Milliarde Euro zur Verfügung. Davon sollen 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen in Krankenhäusern und 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen in der Langzeitpflege zur Verfügung stehen.
Bonus für die Arbeit in Pflegeeinrichtungen
In der Altenpflege erhalten Vollzeitbeschäftigte den höchsten Bonus in Höhe von bis zu 550 Euro, wenn sie in der direkten Pflege und Betreuung tätig waren. Bis zu 370 Euro erhalten Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit auf Pflegebedürftige verwenden. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und Leiharbeitnehmer*innen erhalten einen Bonus.
Welche Voraussetzung gibt es:
Die Beschäftigten müssen zwischen November 2020 und Juni 2022 für mindestens drei Monate in der Pflegeeinrichtung tätig gewesen und am 30.6.2022 beschäftigt sein. Die Höhe der Auszahlung ist gestaffelt nach wöchentlicher Arbeitszeit, Qualifikation und Nähe der Versorgung. Das betrifft voraussichtlich 1,3 Millionen Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen.
Wann wird ausgezahlt?
In der Alten- und Langzeitpflege werden die Arbeitgeber*innen verpflichtet, ihren Beschäftigten den Bonus zum 30. September 2022 und spätestens bis zum 31. Dezember 2022 auszuzahlen.
Bonus für die Pflege in Krankenhäusern
Mittel zur Auszahlung einer Prämie erhalten insgesamt 837 Krankenhäuser, die im vergangenen Jahr mehr als zehn Patient*innen gepflegt haben, die an Covid erkrankt waren und mehr als 48 Stunden beatmet werden mussten. Die Krankenhäuser geben den Bonus an Pflegefachkräfte und Intensivpflegefachkräfte weiter, die im Jahr 2021 mindestens 185 Tage im Krankenhaus beschäftigt waren.
Die Prämienhöhe für Intensivpflegefachkräfte soll dabei um das 1,5-fache höher liegen als für Pflegefachkräfte auf bettenführenden Stationen. Sie könnte für Intensivpflegefachkräfte schätzungsweise bei 2.500 Euro und bei Pflegefachkräften bei etwa 1.700 Euro liegen. Das Gesundheitsministerium geht davon aus, dass mehr als 204.000 Pflegefachkräfte und mehr als 25.000 Intensivpflegefachkräfte einen Bonus erhalten werden. Die Ermittlung der Krankenhäuser und der Prämienhöhe erfolgt über das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) und den GKV-Spitzenverband.
SPD verspricht bessere Arbeitsbedingungen
Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ein „wichtiges Zeichen“ auch in Zeiten „knapper Kassen“, sagte er. „Die Regierung wird es aber nicht bei dem Bonus als Dank belassen. Arbeitsbedingungen und Bezahlung von Pflegekräften müssten noch in dieser Legislaturperiode deutlich besser werden“, betonte der SPD-Politiker.
Für die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt ist es ein starkes Signal. Damit würden die besonderen Leistungen der in der Pflege Tätigen während der Corona-Pandemie anerkannt. Für sie endet damit aber nicht, was die SPD in der Pflege noch vorhat. „Um den Respekt vor den Pflegeleistungen zu unterstreichen, wollen wir noch in dieser Legislaturperiode auf eine bessere Personalausstattung hinwirken, geteilte Diensten abschaffen und für bessere Personalschlüssel sorgen,“ betont Schmidt gegenüber dem vorwärts.
In Kraft treten soll der Gesetzentwurf voraussichtlich Ende Juni 2022. Zuvor muss der Bundestag dem Gesetz zustimmen. In Anerkennung ihrer Leistungen während der Corona-Pandemie hatten bereits 2020 alle Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen eine Sonderzahlung erhalten.
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hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.