SPD-Chef Sigmar Gabriel hat dem Parteivorstand in einer Telefonschaltkonferenz am Dienstag die Gewerkschafterin Yasmin Fahimi als neue SPD-Generalsekretärin vorgeschlagen. Neuer Schatzmeister soll der Nordrhein-Westfale Dietmar Nietan werden. Der Parteivorstand unterstützt diese Vorschläge und hat Fahimi und Nietan für die Ämter nominiert.
Fahimi tritt damit die Nachfolge von Andrea Nahles an, die als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in die Bundesregierung gewechselt ist. Zur Zeit arbeitet Fahimi für den Hauptvorstand der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) in Hannover. Dort leitet die 45-jährige Diplom-Chemikerin die Politische Planungsabteilung. Zuvor war sie lange in der SPD Hannover aktiv.
Fahimis Lebensgefährte ist der Vorsitzende der Gewerkschaft Michael Vassiliadis. Fahimi ist gebürtige Hannoveranerin, ihre Mutter ist Deutsche, ihr verstorbener Vater stammt aus dem Iran.
„Als engagierte Sozialdemokratin und langjährige Gewerkschafterin verfügt Yasmin Fahimi über umfassende politische und strategische Erfahrungen“, lobte SPD-Chef Gabriel die Nominierte. Sie sei eine hervorragende Wahl. Fahimi werde die SPD in der Öffentlichkeit vertreten, die Partei weiter öffnen und die Beteiligung der Mitglieder konsequent weiterentwickeln.
Nietan folgt auf Hendricks
Die zweite wichtige Personalie ist die Besetzung des Schatzmeisteramtes. Diese Position soll Dietmar Nietan aus der SPD in NRW übernehmen. Der 49-jährige Bundestagsabgeordnete aus Düren wird Nachfolger von Barbara Hendricks, die das Amt der Bundesumwelt- und bauministerin übernommen hat.
„Dietmar Nietan ist seit vielen Jahren auf allen Ebenen der Partei bestens verankert – in der Kommunal- genauso wie in der Bundes- und Europapolitik“, sagte Gabriel nach der Nominierung Nietans durch den Parteivorstand. Nietan ist Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Düren und der SPD in der Region Mittelrhein sowie stellvertretender Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Europaausschuss.
Der Schatzmeister ist für die Finanzen der Partei und für den Unternehmensbereich der SPD verantwortlich. Nietan werde wie seine Vorgänger „ein politischer Schatzmeister sein“, zeigte sich Gabriel überzeugt.
Die Wahl der Generalsekretärin und des Schatzmeisters obliegt dem Parteitag der SPD. Er wird am 26. Januar in Berlin zusammen kommen. In der Regel folgen die Delegierten den Personalvorschlägen des Parteivorsitzenden.
aktualisiert am 08.01.2014, 14:30 Uhr