Wie die SPD mit Außenpolitik Wahlkampf macht

Mit Außenpolitik kann man Wahlen gewinnen. Davon sind die Mitglieder der SPD International und des Fachausschusses für Internationale Politik, Frieden und Entwicklung der SPD Berlin überzeugt. Gemeinsam haben sie deshalb zur Bundestagswahl die Reihe „sozialdemokratische Außenpolitik“ gestartet. Etwa alle zwei Wochen laden sie zu einer Video-Konferenz zu einem außenpolitischen Thema ein. Jede*r Interessierte kann per „Zoom“ teilnehmen. Der Mitschnitt wird hinterher auf Youtube veröffentlicht.

Vier Millionen Deutsche im Ausland erreichen

„In Deutschland kann man einfach auf dem Marktplatz einen Stand aufbauen und an die Menschen Material verteilen. Im Ausland haben wir diese Möglichkeit so nicht“, sagt Marian Jacobs von der SPD International. Trotzdem wollen sich viele der 4000 bis 5000 Parteimitglieder gern in den Bundestagswahlkampf einbringen. „Schließlich leben rund vier Millionen Deutsche im Ausland, die wählen können.“

Um sie zu erreichen und gleichzeitig die Expertise der 14 Auslandsfreundeskreise und -Ortsvereine zu nutzen, sei das digitale Format entwickelt worden. „Während der Corona-Pandemie haben wir schon länger auf das Digitale gesetzt“, sagt Hannah Elten, Co-Vorsitzende des Fachausschusses für Internationale Politik, Frieden und Entwicklung der SPD Berlin. Damit sei der Schritt zu der digitalen Wahlkampfreihe recht klein gewesen.

„Außenpolitische Sprechstunde“ mit Heiko Maas

Die erste Veranstaltung fand am 16. Juni zum Abzug aus Afghanistan statt. Außenamts-Staatsminister Niels Annen und Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller gaben einen Einblick in die Positionen der SPD und stellten sich den Fragen des Publikums. Moderiert wurde das Ganze von der Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Afghanistan, Magdalena Kirchner. Es folgten Veranstaltungen zur internationalen Klimapolitik, Europa und feministischer Außenpolitik.

„Wir decken eine große Bandbreite ab“, sagt Hannah Elten und freut sich, dass es gelungen sei, die „Crème de la Crème“ sozialdemokratischer Außenpolitiker*innen zu gewinnen. Das Highlight dürfte in dieser Hinsicht das Gespräch mit Heiko Maas am 4. August sein. Der Außenminister kommt zu einer „außenpolitischen Sprechstunde“ in die digitale Runde. Dabei soll er kein außenpolitisches Fachreferat halten, sondern sich vor allem mit den Teilnehmer*innen unterhalten und ihre Fragen beantworten. „Wir legen viel Wert auf Interaktivität“, betont Marian Jacobs.

Die Expertise in der SPD nutzen

Bis zur Wahl am 26. September sind drei weitere Runden „sozialdemokratische Außenpolitik“ geplant. Da Deutsche im Ausland bereits frühzeitig wählen müssen, damit ihr Stimmzettel rechtzeitig in Deutschland eintrifft, drängt die Zeit. Ob das Format, das in diesem Jahr über den Innovationsfonds vom SPD-Parteivorstand gefördert wird, danach fortgesetzt wird, steht noch nicht fest. „Wir sollten die in der SPD vorhandene außenpolitische Expertise stärker nutzen, nicht nur im Wahlkampf“, ist aber Hannah Elten überzeugt. Die SPD müsse sich wieder „stärker als internationalistische Partei“ profilieren.